Aktuelle Gesundheitsnachrichten Über 10 000 bei «Querdenker»-Demo gegen Corona-Politik in Stuttgart Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Über 10 000 bei «Querdenker»-Demo gegen Corona-Politik in Stuttgart

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Aktuelle Gesundheitsnachrichten Über 10 000 bei «Querdenker»-Demo gegen Corona-Politik in Stuttgart Latz aktuelle Nachrichten
03 April 2021 - 19:45

Aktuelle Nachrichten ! 2500 wurden erwartet. Tatsächlich machen mindestens viermal so vieleMenschen am Samstag in Stuttgart ihrem Unmut über die Corona-RegelnLuft - an die sich selbst auch nicht halten. Das ruft viel Kritikhervor.Stuttgart (dpa) - Mehr als 10 000 Menschen - größtenteils ohne Maskenund Abstand - haben nach Angaben der Polizei am Karsamstag inStuttgart bei einer Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung gegen dieCorona-Politik demonstriert. Dabei sei es bis auf wenige Ausnahmenfriedlich geblieben, sagte ein Sprecher. Hunderte Beamte waren imEinsatz - schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aberkaum ein. Das rief viel Kritik hervor. Uwe Lahl vom baden-württembergischen Gesundheitsministerium etwasagte: «Ich verstehe nicht, dass die Stadt sich sehenden Auges indiese Situation manövriert hat.» Sowohl schriftlich als auch in einempersönlichen Telefonat habe er dem Stuttgarter OrdnungsbürgermeisterClemens Maier die Möglichkeiten aufgezeigt, die die Corona-Verordnungdes Landes auch für ein Verbot von Großdemonstrationen hergebe, sagteMinisterialdirektor am Samstag. Die Stadt habe sich dann gegen ein Verbot entschieden. «Das war ausinfektiologischer Sicht in dieser Phase der Pandemie falsch», sagteLahl. Wie solle man der Bevölkerung erklären, dass sich an denOsterfeiertagen nur fünf Menschen aus zwei Haushalten treffendürften, während Tausende Demonstranten ohne Maske und ohneMindestabstand durch die Stadt zögen. «Das Demonstrationsrecht istein hohes Gut, aber in einer Pandemie gibt es auch dafür Grenzen»,sagte Lahl.Der Sprecher der Stadt Stuttgart, Sven Matis, erklärte, man habe sichan die geltende Corona-Verordnung des Landes gehalten, die dasGrundrecht auf Versammlungen nicht wegen der Pandemie einschränke.«Das war unser Gradmesser», so Matis. «Wir haben intensiv über denUmgang mit den angemeldeten Kundgebungen gerungen, uns dann - um aufsicheren Grund zu stehen - an der Landeverordnung orientiert.»Das Konzept von Stadt und Polizei sei gewesen, dass sich alleDemo-Teilnehmer am Ende auf dem Cannstatter Wasen sammeln und nichtunkontrolliert durch Stuttgart ziehen, erläuterte Matis. Die Stadthatte im Falle von Verstößen gegen die Maskenpflicht und dievorgeschriebenen Abstände angekündigt, Versammlungen aufzulösen.Im sozialen Netzwerken im Internet machte sich ebenfalls Unmut breitangesichts der Bilder eng beieinander stehender Menschen teils ohnejeglichen Mund-Nasen-Schutz. Eine Twitter-Nutzerin fragtebeispielsweise, wie sie ihren Schülern erklären solle, «dass sie beiTreffen mit drei Freunden Bußgelder im dreistelligen Bereich zahlenmüssen, Corona-Leugner sich aber von der Polizei geschützt zu 100enohne Maske und Abstand durch die Stadt bewegen dürfen?»Der Stuttgarter Polizeisprecher Stefan Keilbach sagte: «Das ist keinebefriedigende Situation für uns als Polizei.» Auf der einen Seitestehe die Versammlungsfreiheit, auf der anderen der Infektionsschutz.Damit sich nicht noch mehr Menschen auf dem Gelände drängten, seiendie Beamten nicht eingeschritten.Die Polizei war seit dem Vormittag mit Hunderten Kräften anverschiedenen Orten in der Innenstadt im Einsatz, weil zehnteils unterschiedliche Kundgebungen angemeldet worden waren. Diebaden-württembergischen Beamten wurden unterstützt von derBundespolizei und von Polizisten aus Nordrhein-Westfalen und Hessen.Während des Aufzuges gab es erhebliche Verkehrsbehinderungen.«Querdenken»-Gründer Michael Ballweg teilte in einer Mail mit, auseiner zuverlässigen, anonymen Zuschrift gehe hervor, 100gewaltbereite Hooligans würden versuchen, sich in die Demoeinzuschleusen.

. Es seien Quarzhandschuhe, pyrotechnische Gegenständeund Sturmhauben beschlagnahmt worden. Dabei sei eine Polizeibeamtinleicht verletzt worden. Die Betroffenen erhielten Platzverweise.Wenig später sei ein pyrotechnischer Gegenstand in einen Aufzuggeworfen worden, verletzt worden sei dabei niemand, teilte diePolizei mit. Ein Tatverdächtiger sei kontrolliert worden. «DerPolizei liegt ein Video vor, wonach mutmaßlich ein Journalistoffenbar von einem Aufzugsteilnehmer geschlagen wurde. DieErmittlungen hierzu dauern an», hieß es in einer Mitteilung. Gegenden Leiter der Versammlung, die am Vormittag am Marienplatz begonnenhatte, werde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Außerdemversuchten teilweise vermummte Gegendemonstranten, den Zug zumCannstatter Wasen zu hindern. Sie standen mit Fahrrädern oder saßenauf der Bundesstraße 14. Die Polizei löste die Menge auf.Die Behörden waren zunächst von 2500 Teilnehmern in Stuttgart-BadCannstatt ausgegangen, die Anmelder von 6000. Die sogenannteSieben-Tage-Inzidenz in der Landeshauptstadt pendelt seit Tagen umeinen Wert von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern binnen einerWoche - an den meisten Tagen lag der Wert leicht über 100.Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtetdie «Querdenken»-Bewegung. Die Behörde ordnet mehrere Akteure demMilieu der «Reichsbürger» und «Selbstverwalter» zu, die unteranderemdemokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren.Die «Querdenken»-Bewegung weist diese Vorwürfe zurück.   Auf die Frage, ob Menschen, die auf dem Weg zum Wasen waren, Maskentrugen, sagte Sprecher Keilbach: «Ich sehe hier 20 Leute mit Masken,und das sind Polizisten.» Polizeihubschrauber waren zur Dokumentationdes Geschehens im Einsatz. In einem Tweet der Polizei hieß es:«Masken- und Abstandsverstöße werden von uns beweissicherdokumentiert.» Ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur berichtetevon einer Volksfeststimmung bei den Teilnehmern.Im vergangenen Sommer hatten auf dem Wasen bis zu 10 000 Menschendemonstriert. Zuletzt hatte am 20. März eine Demonstration in Kasselmit mehr als 20 000 Menschen für Schlagzeilen gesorgt - erlaubt warennur 6000. Es kam zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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