Aktuelle Gesundheitsnachrichten EU-Kommission fordert Erklärung zu deutschen Einreiseregeln Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - EU-Kommission fordert Erklärung zu deutschen Einreiseregeln

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23 Februar 2021 - 04:45

Aktuelle Nachrichten ! Brüssel (dpa) - Deutschland gerät wegen der verschärftenEinreiseregeln für Tschechien, die Slowakei und Tirol immer stärkerunter Druck. Mehrere Vorgaben seien unverhältnismäßig oderunbegründet, heißt es in einem Beschwerdebrief der EU-Kommission anden deutschen EU-Botschafter Michael Clauß in Brüssel. «Wir glauben,dass das nachvollziehbare Ziel Deutschlands - der Schutz deröffentlichen Gesundheit in einer Pandemie - durch weniger restriktiveMaßnahmen erreicht werden könnte.» Das Papier vom Montag liegt derDeutschen Presse-Agentur vor.Die EU-Kommission erwartet nun innerhalb von zehn Werktagen eineAntwort. Theoretisch könnte sie ein rechtliches Verfahren gegenDeutschland einleiten, dies gilt wegen der andauernden Pandemie aberals unwahrscheinlich. Ähnliche Briefe gingen an Belgien, Ungarn,Dänemark, Schweden und Finnland. Auch mit deren Grenzmaßnahmen istdie EU-Kommission nicht einverstanden.

.Tschechien, die Slowakei und Tirol gelten in Deutschland seit dem 14.Februar als Gebiete mit besonders gefährlichen Virusmutationen. DieEinreise ist somit bis auf wenige Ausnahmen verboten. Aus Sicht vonBundesinnenminister Horst Seehofer sollten die zunächst für zehn Tageangesetzten Grenzkontrollen verlängert werden. Der CSU-Politikerhatte Kritik der EU-Kommission an den deutschen Maßnahmen zuletztbrüsk zurückgewiesen. Grundlage der Bedenken aus Brüssel ist, dassdie EU-Staaten sich vor einigen Wochen auf gemeinsame Empfehlungenfür das Reisen innerhalb der EU geeinigt hatten.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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