Aktuelle Gesundheitsnachrichten Gemeindebund will Länder-Disziplin statt Corona-Bundesgesetz Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Gemeindebund will Länder-Disziplin statt Corona-Bundesgesetz

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Aktuelle Gesundheitsnachrichten Gemeindebund will Länder-Disziplin statt Corona-Bundesgesetz Latz aktuelle Nachrichten
05 April 2021 - 02:45

Aktuelle Nachrichten ! Berlin (dpa) - Der Chef des Städte- und Gemeindebunds wünscht sichbei der Pandemiebekämpfung mehr Einheitlichkeit zwischen denBundesländern trotz regional angepasster Maßnahmen. Die Menschenkönnten die unterschiedlichen Regelungen sonst kaum nachvollziehen,sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der «FunkeMediengruppe» (Montag). Ein Bundesgesetz für einheitliche Maßnahmen,wie es Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeschlagen hat,käme aus Landsbergs Sicht wegen des «erfahrungsgemäß» mehrwöchigenGesetzgebungsverfahrens aber für die dritte Welle wohl zu spät.«Zudem hat sich der Föderalismus in der Pandemie bewährt.Unterschiedliche Regelungen in unterschiedlichen Regionen sind danngerechtfertigt, wenn die Inzidenzzahlen dieses Vorgehen zulassen.»Seehofer hatte der «Welt am Sonntag» gesagt, dass so ein Gesetz inkürzester Zeit beschlossen werden könnte.

.Landsberg sprach sich für die Fortsetzung der Zusammenarbeit aufVerhandlungsebene aus, mahnte allerdings auch zu mehr Disziplin.«Bund und Länder könnten sich auch kurzfristig auf strengeregemeinsame Regeln verständigen. Das würde allerdings voraussetzen,dass sich dann auch alle wirklich an die getroffenen Vereinbarungenhalten», sagte er den Zeitungen. «Das Infektionsgeschehen istdramatisch. Die Notbremse muss jetzt konsequent umgesetzt werden.»

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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