Aktuelle Gesundheitsnachrichten Gemeinsames Essen für geimpfte Senioren: Parteien prüfen Vergleich Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Gemeinsames Essen für geimpfte Senioren: Parteien prüfen Vergleich

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Aktuelle Gesundheitsnachrichten Gemeinsames Essen für geimpfte Senioren: Parteien prüfen Vergleich Latz aktuelle Nachrichten
07 April 2021 - 14:00

Aktuelle Nachrichten ! An sich könnten nun alle zufrieden sein: Der VGH erlaubt dasgemeinsame Essen von geimpften Bewohnern in einem Seniorenzentrum.Das Amt prüft die Öffnung. Der Anwalt des Heims sieht aber einenHaken.Steinen/Mannheim (dpa/lsw) - Dürfen gegen Corona geimpfte Bewohnereines Seniorenzentrums in Südbaden wieder zusammen essen? DerVerwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hätte nichts mehrdagegen. Demnach könnte der Betrieb der Cafeteria alsGemeinschaftsraum für geimpfte oder genesene Bewohner und Mitarbeitererlaubt werden. In einem Vergleichsvorschlag begründet der VGH diesmit einer Neueinschätzung des Robert Koch-Instituts, wonach Geimpftekaum noch ansteckend seien. Bis Montag können sich das LandratsamtLörrach und das Heim in Steinen (Kreis Lörrach) zum Vergleich äußern.Der Leiter des Heims, Wolfram Uhl, bereitet derweil schon mal allesfür eine Wiedereröffnung vor: «Wir hoffen sehr, dass die Seniorenschon die nächsten Tage wieder zusammen sitzen, essen und spielenkönnen», sagte er am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Von denBewohnern der 56 Einzelhaushalte in dem Zentrum für Betreutes Wohnenseien fast alle geimpft.Der Streit um die Kantinen-Öffnung hat schon mehrere Gerichtebeschäftigt. Nach dem Verwaltungsgericht Freiburg hatte auch der VGHin Mannheim die Öffnung Mitte März abgelehnt. Dagegen hatte derAnwalt des Seniorenzentrums, Patrick Heinemann, eine Anhörungsrügeerhoben und zugleich das Bundesverfassungsgericht angerufen.Prävention und Infektionsschutz seien wichtig, hätten aber ihreGrenzen.

. Heinemann vertritt das Heimsowie einen 79 Jahre alten Bewohner.Das Landratsamt Lörrach will eine Öffnung der Cafeteria prüfen. Auchder Anwalt des Zentrums will über den Vergleich nachdenken, äußerteam Mittwoch aber Zweifel an dessen Wirksamkeit. «Der Vergleich istder Versuch, eine Fehlentscheidung zu reparieren», sagte er der dpa.Man könne keinen Vergleich schließen, wenn es bereits einerechtskräftige Entscheidung gebe. Der VGH-Beschluss vom 18. März seiunanfechtbar gewesen (Az. 1 S 774/21).Nach Auffassung des VGH kann jedoch ein Beschluss in einem offenenAnhörungsrügeverfahren durch einen Vergleich abgeändert werden, wennneue Tatsachen vorliegen. Nach der neuen Einschätzung des RobertKoch-Instituts sei das Risiko einer Virusausscheidung nachvollständiger Impfung stark reduziert, so dass «Geimpfte bei derEpidemiologie der Erkrankung wahrscheinlich keine wesentliche Rollemehr spielten». Daher dürften nach vorläufiger Einschätzungüberwiegende Gründe dafür sprechen, dass aufgrund der geändertenErkenntnislage ein Anspruch auf die Ausnahmegenehmigung nun zubejahen sei, so der VGH.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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