Aktuelle Gesundheitsnachrichten Gericht kippt coronabedingtes Verbot von Prostitution Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Gericht kippt coronabedingtes Verbot von Prostitution

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Aktuelle Gesundheitsnachrichten Gericht kippt coronabedingtes Verbot von Prostitution Latz aktuelle Nachrichten
08 Juni 2021 - 14:45

Aktuelle Nachrichten ! Das Infektionsgeschehen ist auf niedrigem Niveau in Niedersachsen,Besuche im Massagesalon oder im Tattoo-Studio sind erlaubt. Deshalbmüssen auch Bordelle wieder öffnen dürfen, entschieden die Richterdes Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg.Lüneburg (dpa/lni) - Das pandemiebedingte Verbot von Prostitution inNiedersachsen ist vom Oberverwaltungsgericht gekippt worden. Bei derAusübung der Prostitution und entsprechender Dienstleistungen seienlediglich die Beschränkungen zu beachten, die für alle sogenanntenkörpernahen Dienstleistungen gelten - also etwa für Friseure oderKosmetikstudios. Dies teilte das Gericht am Dienstag in Lüneburg mit.Der Beschluss ist unanfechtbar (AZ: 12 MN 298/21).Der Betreiber einer Prostitutionsstätte in Bad Harzburg hatte sich ineinem Normenkontroll-Eilantrag gegen das Verbot gewandt und geltendgemacht, dass es sich um keine notwendige Infektionsschutzmaßnahmemehr handele. Zudem liege ein Verstoß gegen den allgemeinenGleichheitssatz vor. Dieser Argumentation folgte der 13. Senat.Körpernahe Dienstleistungen wie der Besuch eines Tattoo-Studios sindin Niedersachsen bei einer Inzidenz unter 50 mit einem Hygienekonzepterlaubt.

. Falls diesnicht durchgängig möglich ist, gibt es eine Testpflicht für Kunden.Auch das Personal muss sich - je nach Inzidenz - regelmäßig testenlassen. Dies gilt auch für den Besuch beim Friseur, imKosmetikstudio, Solarium oder in einer Massagepraxis. Bisher wardagegen selbst bei einer Inzidenz unter 10 in Niedersachsen jeglicheForm von Prostitution verboten.Wie die OVG-Richter ausführten, verstößt die jetzt außer Vollzuggesetzte Regelung gegen die Berufsfreiheit von Bordellbetreibern,Veranstaltern von Prostitutions-Veranstaltungen, Erbringern sexuellerDienstleistungen oder in der Straßenprostitution Tätigen. DieAnbieterinnen und Anbieter müssen sich dem Gericht zufolge bis zueiner etwaigen Neuregelung durch die Landesregierung an die Regelnhalten, die derzeit für alle körpernahen Dienstleistungen inNiedersachsen gelten. Die aktuelle Verordnung gilt bis zum 24. Juni.In Hamburg ist Prostitution ebenfalls von Freitag an unter strengenHygieneauflagen wieder erlaubt. Im Zuge von Lockerungen dürfen auchSaunen, Dampfbäder und Wellnesseinrichtungen mit Einschränkungenwieder öffnen.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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