Aktuelle Gesundheitsnachrichten Masken-Streit schwelt weiter - SPD lehnt Entschuldigung ab Latz aktuelle Nachrichten

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08 Juni 2021 - 17:45

Aktuelle Nachrichten ! Im schwarz-roten Regierungsbündnis ist die Stimmung vorerst imKeller. Einfach und geräuschlos geht die Auseinandersetzung über denUmgang mit Corona-Masken jedenfalls noch nicht vorüber.Berlin (dpa) - Im Koalitionskrach wegen angeblich weniger geprüfterCorona-Schutzmasken bleibt die SPD trotz scharfer Warnungen der Unionauf Konfrontationskurs zu Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte am Dienstag in Berlin: «HerrSpahn sollte nicht nach einer Entschuldigung rufen, sondern an derAufklärung mitwirken, was wir jetzt auch in den Ausschüssen tunwerden.» CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte von derSPD, Anschuldigungen gegen Spahn zurückzunehmen. An diesem Mittwochsoll der Bundestag in einer Aktuellen Stunde darüber debattieren.Spahn kritisierte erneut das Vorgehen der SPD: «Das ist unterPartnern jedenfalls - und das sind ja Koalitionspartner - schon einschwieriger Umgang», sagte er in der ARD. «Wir haben das sachlich,fachlich miteinander aufgeklärt vor sechs Monaten.» Nun stelle sichdie Frage, warum das, was vor Monaten «geräuschlos» ging, nun kurzvor einer Wahl hochkomme, sagte der Minister mit Blick auf die Wahlin Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag. «Da, wo ich herkomme, unterPartnern, sagt man Entschuldigung, wenn man sich verrannt hat. Unddas ist wohl nicht zu erwarten in diesem Fall.»Hintergrund des eskalierten Streits ist ein «Spiegel»-Bericht.Demnach sollten in China bestellte Masken, die nicht nach hohenStandards getestet wurden, nach Plänen des Gesundheitsressorts anEinrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachloseabgegeben werden. Nach einer Intervention des SPD-geführtenArbeitsministeriums wurde davon Abstand genommen. Die SPD attackiertSpahn deshalb massiv bis hin zu Rücktrittsforderungen. Dieser wiesdie Vorwürfe zurück. Die Masken hätten zwar keine EU-Zertifizierung,seien aber überprüft worden und beim Infektionsschutz sicher.Mützenich sagte, er wisse nicht, wofür sich die SPD entschuldigensolle.

. Der SPD-Politiker machte Zweifel deutlich, obMindeststandards der Europäischen Union eingehalten worden seien.«Und trotzdem war das Ministerium von Herrn Spahn bereit gewesen,dies an ohnehin schon benachteiligte Gruppen zu geben.»Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus warf der SPD eine Belastung desVerhältnisses in der Koalition vor. «Wir sind sehr, sehr irritiertseitens der Angriffe der SPD gegenüber unserem Gesundheitsminister.Das ist nicht akzeptabel, und das nützt auch im Grunde genommenniemandem.» Dobrindt forderte von der SPD, man solle zeigen, «dassman auch eine zu Ende gehende Wahlperiode und eine zu Ende gehendeKoalition mit Anstand beenden kann und nicht mit Foulspiel und Lüge.»Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CDU-Chef Armin Laschet verteidigtenSpahn erneut. «Alle sollten sich einfach mal an die Fakten halten»,sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vonTeilnehmern in der Unionsfraktion. Wer die Argumente von Spahn lese,wisse, wie die Fakten seien. Laschet sagte demnach in der Sitzung,die SPD-Angriffe auf Spahn seien haltlos. Innerhalb einer Koalitionso zu reden, sei «unerträglich». Der Unions-Kanzlerkandidat wurde mitden Worten zitiert: «Wenn ich 8 Prozent hätte, würde ich mal zwei,drei Tage gar nichts sagen.» Am SPD-Ergebnis bei der Landtagswahl inSachsen-Anhalt sehe man: Die «Sauereien» nutzten der SPD nichts.FDP-Fraktionsvize Michael Theurer sagte dem RedaktionsnetzwerkDeutschland (RND/Dienstag), die Bundesregierung oder der Bundestagmüssten umgehend einen Sonderermittler einsetzen, der am besten vomBundesrechnungshof kommen sollte. Für einen Untersuchungsausschusssei es nun leider zu spät. Grünen-Fraktionsvize Maria Klein-Schmeinksagte dem RND: «Die zum Teil minderwertigen Masken sind imvergangenen Sommer an die Länder, an Kassenärztliche Vereinigungen,an Pflegeheime sowie an Einrichtungen der Wohnungslosen- und derEingliederungshilfe gegangen.» Bereits im August seien Masken ausHeimen zurückgekommen mit dem Hinweis, dass Material «minderwertig»sei, Masken «komisch riechen» oder «die Halterungen leicht reißen».

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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