Aktuelle Gesundheitsnachrichten Minderwertige Masken für Behinderte? - Spahn empört über Vorwürfe Von Basil Wegener, dpa Latz aktuelle Nachrichten

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Aktuelle Gesundheitsnachrichten Minderwertige Masken für Behinderte? - Spahn empört über Vorwürfe
Von Basil Wegener, dpa Latz aktuelle Nachrichten
06 Juni 2021 - 16:45

Aktuelle Nachrichten ! Neue Kritik an Jens Spahn: Sein Ministerium soll vergangenes Jahrvorübergehend vorgehabt haben, schlecht geprüfte Corona-Masken anMenschen mit Behinderung und Obdachlose zu geben. Spahn weist dieVorwürfe als «empörend» zurück.Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatVorwürfe um angeblich minderwertige Corona-Masken für Menschen mitBehinderung und Obdachlose strikt zurückgewiesen. Spitzenvertreterdes Koalitionspartners SPD und der Opposition hatten sich zuvor«schockiert» und «zutiefst erschüttert» über Spahns angeblichesFehlverhalten gezeigt. Der CDU-Politiker erwiderte am Sonntag, dieSchutzmasken, um die es gehe, seien intensiv geprüft worden undhätten alle nötigen Eigenschaften. SPD und Opposition üben seitMonaten immer wieder teils heftige Kritik an Spahns Krisenmanagement.Diesmal reagierten SPD und Opposition auf einen Bericht, nach demSpahns Ministerium bestimmte Masken vorübergehend für Obdachlose undMenschen mit Behinderung vorgesehen hatte. Diese Masken seien nurwenig geprüft gewesen, hatte der «Spiegel» berichtet.Spahn erwiderte: «Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mitBehinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über denZustand der SPD als über die Qualität der Masken aus.» Die Sicherheitvon Schutzmasken habe im Ministerium absolute Priorität. Die Vorwürfedes Koalitionspartners bezeichnete Spahn als «empörend».WAS SPAHN VORGEWORFEN WIRD:Der «Spiegel» hatte berichtet, dass die Regierung im Frühjahr 2020angesichts des großen Mangels an Schutzmasken nach Beginn derPandemie Millionen Masken in China bestellt habe, die nicht nachhohen Standards getestet worden seien. Teils seien sie beim TÜV Nordmit einem Verfahren geprüft worden, bei dem auf bestimmtePrüfschritte verzichtet worden sei. Bei einem Schriftwechsel zwischenGesundheitsressort und Arbeitsministerium habe Spahns Ministeriumsolche Masken auch für Menschen mit Behinderung und für Obdachlosevorsehen wollen.SPD-Chefin Saskia Esken warf Spahn nun «beispiellose Verachtung» fürTeile der Gesellschaft vor. «Mit dieser menschenunwürdigen Haltunghat man in der Politik nichts verloren», sagte sie dem «Tagesspiegel»(Sonntag). Der Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sagte der «Bildam Sonntag», CDU-Chef Armin Laschet müsse sagen, «ob diesesskandalöse Vorgehen von Jens Spahn für eine Partei mit einemchristlichen Etikett noch tragbar ist».Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt twitterte, dass Menschenmit Behinderung und Obdachlose «mit unzulänglichen Masken» beliefertwerden sollten, «erschüttert mich zutiefst». Linken-FraktionschefDietmar Bartsch sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag):«In der kommenden Woche erwarte ich eine Regierungserklärung zudiesem unfassbaren Vorgang und umgehend eine Positionierung derBundeskanzlerin.

.Institute wie der TÜV Nord führten demnach ein mehrstufigesPrüfverfahren durch. Dass solche Masken für Einrichtungen fürMenschen mit Behinderung oder Obdachlose vorgeschlagen wurden,bestreitet Spahns Ressort nicht. Doch sie hätten nachweislich dieAnforderungen des Infektionsschutzes erfüllt.In den fraglichen Einrichtungen sind die Masken aus China dann aberdoch nicht gelandet. Stattdessen wurden dorthin FFP2-Masken versandt,die in Deutschland seit Sommer 2020 produziert wurden, wie dasGesundheitsressort mitteilte. Hintergrund waren den Darstellungenzufolge Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung. DasSPD-geführte Arbeitsministerium, das für Arbeitsschutz zuständig ist,und das Spahn-Ressort gerieten in Fragen von Prüfverfahren und-Standards offenkundig deutlich aneinander, wie vom «Spiegel»zitierte Mails und die Darstellung des Gesundheitsressorts ahnenlassen.Spahns Haus schreibt, wegen der damaligen Forderungen desArbeitsressorts hätten die Masken aus China nachgeprüft werdenmüssen, was aber «extrem zeitaufwendig» gewesen wäre. DasArbeitsressort habe aber zugleich auf eine «zügige Belieferung» derEinrichtungen für Obdachlose und Menschen mit Behinderung gedrängt.Also habe das Gesundheitsministerium selbst vorgeschlagen, die«mittlerweile ausreichend verfügbaren» FFP2-Masken zu nehmen.Die Unions-Gesundheitsexpertin Karin Maag (CDU) sagte dem«Handelsblatt», Spahn habe alles aufgeklärt und ihm sei «nichtsvorzuwerfen». Die Vorwürfe der SPD seien schäbig.UND WAS IST NUN MIT DEN MASKEN AUS CHINA?Inzwischen wurde der in der Notlage 2020 entwickelte Prüfmaßstab zumInfektionsschutz, dem diese Masken genügten, imInfektionsschutzgesetz verankert. Spahns Ministerium betont, derKabinettsbeschluss sei «einvernehmlich von allen Bundesministern»gefällt worden. Diese Masken würden nun mit weiteren Masken in dervor rund einem Jahr vom Kabinett beschlossenen Nationalen ReserveGesundheitsschutz eingelagert.Die Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink zeigte sichweiter unzufrieden. Es dürfe nicht versucht werden, «ungenügend»getestete Masken über die Notfallreserve geräuschlos verschwinden zulassen, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) - undschickte einen umfassenden Fragenkatalog an das Ministerium.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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