Aktuelle Gesundheitsnachrichten Neue Regierung in Italien gesucht - Viel Unklarheit in Rom Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Neue Regierung in Italien gesucht - Viel Unklarheit in Rom

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14 Januar 2021 - 04:00

Aktuelle Nachrichten ! Die bisherige Mitte-Links-Regierung von Giuseppe Conte in Rom istzerbrochen. Was kommt danach? Vieles ist ungewiss. Klar erkennbar istdie Angst mancher Politiker in Italien vor dem Votum der Bürger beiWahlen.Rom (dpa) - Das von der Corona-Pandemie schwer angeschlagene Italiensucht eine neue Regierung. Nach dem Rückzug der Mini-Partei ItaliaViva von Matteo Renzi aus dem Kabinett von Ministerpräsident GiuseppeConte steht das Mitte-Links-Bündnis ohne eigene Mehrheit im Parlamentin Rom da. Die zwei Ministerinnen von Italia Viva waren am Mittwochzurückgetreten. Für Donnerstag wurden Sondierungen über Auswege ausder Krise und mögliche neue Allianzen erwartet. Dazu kursierten inItalien zahlreiche Spekulationen.Nach dem Auszug von Renzis Splitterpartei wackelt wegen der engenMehrheitsverhältnisse die gesamte Regierung, die von derpopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (PD)dominiert wird. Es ist die 66. Regierung der italienischen Republik -und das zweite von Conte geführte Kabinett in Folge. Auch die Zukunftdes 56-jährigen parteilosen Juristen selbst galt nach Medienberichtenals ungewiss.Ex-Premier Renzi (46) hatte Conte schwere Fehler im Kampf gegen dieCorona-Pandemie vorgehalten. Umstritten zwischen den zweiKontrahenten sind die Pläne Contes zur Verwendung derEU-Milliardenhilfen im Anti-Corona-Kampf. Conte warf Italia Viva amMittwochabend bei einem Kabinettstreffen nach Angaben derNachrichtenagentur Ansa vor, dem Land zu schaden. Führende Politikeraus den Reihen der Fünf-Sterne-Bewegung und der PD versicherten inStellungnahmen, sie wollten an Conte als Premier festhalten.Renzis Partei stellt im Senat, der kleineren Parlamentskammer, 18Senatoren. In der größeren Abgeordnetenkammer brachte sie bisher 30Stimmen für die alte Koalition ein.

.In den Medien wurden zahlreiche politische Optionen für Wege aus derKrise diskutiert. Danach könnte der Premier die Ministerinnen imKabinett ersetzten und im Parlament die Vertrauensfrage stellen - inder Hoffnung auf Überläufer aus anderen Reihen und Abgeordnete einergemischten Gruppe. Stabil wäre seine Lage damit aber kaum. Er könnteauch beim Präsidenten Sergio Mattarella den Rücktritt einreichen.Nicht ausgeschlossen wird, dass Renzi neu verhandeln möchte. Dabeihalten manche es für möglich, dass er in das Mitte-Links-Bündniszurückkehrt. Unter welchem Premier gilt als offen. Auch eineEinheitsregierung mit Kräften aus der rechten Opposition oder einesogenannte Expertenregierung wurden ins Spiel gebracht.Sollte all das nicht in Frage kommen, könnte es vorgezogene Wahlen indem 60-Millionen-Einwohner-Land geben. Das versucht besonders dieFünf-Sterne-Bewegung zu verhindern, die eine Stimmenhalbierung imVergleich zur Parlamentswahl 2018 fürchtet. Sie kam damals auf knapp33 Prozent. Auch Renzi ist gegen Wahlen. Umfragen sehen Italia Vivaaktuell bei rund drei Prozent. Renzi hatte die Partei erst 2019 nachseinem Austritt aus der PD gegründet. Die rechte Opposition dagegensieht sich mit Blick auf Umfragen als Block in einer gutenAusgangslage.In Italien starben seit Februar 2020 offiziell mehr 80 000 Menschenim Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Wirtschaft desMittelmeerlandes stockt, der Schuldenberg des Staates steigt durchdie Kosten der Pandemie gewaltig.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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