Aktuelle Gesundheitsnachrichten Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht

Aktuelle Gesundheitsnachrichten Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht

Aktuelle Gesundheitsnachrichten Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht Latz aktuelle Nachrichten
23 Februar 2021 - 21:45

Aktuelle Nachrichten ! Kopenhagen (dpa) - Das dänische Parlament hat einem neuenEpidemiegesetz zugestimmt, das neue, weitreichende Beschränkungen zurEindämmung von Infektionskrankheiten ermöglicht. Das Gesetz wurde amDienstagabend mit großer Mehrheit verabschiedet. Zum 1. März ersetztes die Gesetzesänderungen, die im März 2020 zu Beginn derCoronavirus-Pandemie im Schnellverfahren abgesegnet worden waren -kurz nachdem Ministerpräsidentin Mette Frederiksen strikteCorona-Maßnahmen in ihrem Land eingeführt hatte.Zugleich verleiht das neue Gesetz dem Folketinget - dem Parlament inKopenhagen - mehr Macht: Der Gesundheitsminister muss sich künftig andie Parlamentarier wenden, um Unterstützung für geplante Maßnahmen zuerhalten, bevor diese erlassen werden. Das bedeutet letztlich, dassdie Regierung das Land nicht ohne Parlamentszustimmung in denLockdown versetzen oder Maßnahmen erlassen kann. Das Folketinget kannjedoch nicht verhindern, wenn ein Minister geltende Bestimmungenaufheben, lockern oder leicht abändern will.

. Der Entwurf hattein Kopenhagen über einen längeren Zeitraum zu Demonstrationen vorSchloss Christiansborg geführt, in dem das Parlament sitzt.Dänemark befindet sich derzeit noch bis Ende Februar weitgehend imLockdown. Es wird damit gerechnet, dass Frederiksens Regierungvoraussichtlich am Mittwoch verkündet, inwieweit bestimmte Maßnahmenzum 1. März gelockert und welche darüber hinaus verlängert werden.Einen genauen Zeitpunkt für die Bekanntgabe hat die Regierung bishernicht genannt.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

Diese Nachricht 63 Treffer empfangen.

Aktuelle Gesundheitsnachrichten Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht Latz aktuelle Nachrichten


Aktuelle Gesundheitsnachrichten Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht Latz aktuelle Nachrichten


Aktuelle Gesundheitsnachrichten Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht Latz aktuelle Nachrichten


Aktuelle Gesundheitsnachrichten Neues Epidemiegesetz in Dänemark verabschiedet - mehr Parlamentsmacht Latz aktuelle Nachrichten

KOMMENTARE

  • 0 Kommentar
Neueste Nachrichten