Aktuelle Gesundheitsnachrichten Streit über Grenzschließungen wird Thema bei EU-Gipfel Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Streit über Grenzschließungen wird Thema bei EU-Gipfel

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23 Februar 2021 - 20:45

Aktuelle Nachrichten ! Brüssel (dpa) - Der innereuropäische Streit über Grenzschließungenzur Eindämmung der Corona-Pandemie wird am Donnerstag Thema bei einerVideokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs. Das richtigeGleichgewicht zwischen Beschränkungen und dem reibungslosen Waren-und Dienstleistungsverkehr im Binnenmarkt zu finden, bleibe eineHerausforderung, schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstagin seinem Einladungsschreiben zu den Beratungen. Um die Ausbreitungdes Virus einzudämmen, könnten weiterhin restriktive Maßnahmen fürnicht erforderliche Reisen notwendig sein. Dennoch sei auch derGüter- und Dienstleistungsverkehr im Binnenmarkt von wesentlicherBedeutung.Hintergrund des Streits sind verschärfte Einreiseregeln von Ländernwie Deutschland. So hatte die Bundesrepublik zuletzt Tschechien, dieSlowakei und weite Teile Tirols zu sogenannten Virusvariantengebietenerklärt. Von dort dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländermit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen.Ausnahmen gibt es unter anderem für Lastwagenfahrer und Grenzgängermit systemrelevanten Berufen.

. Sie schrieb ineinem Beschwerdebrief, mehrere Vorgaben seien unverhältnismäßig oderunbegründet. Der Schutz der öffentlichen Gesundheit könne auch durchweniger restriktive Maßnahmen erreicht werden. Auch aus denbetroffenen Regionen gibt es scharfe Kritik an den Regelungen.Weiteres Thema der Videokonferenz am Donnerstag werden lautEU-Ratschef Michel die Bemühungen um eine Beschleunigung derImpfkampagne sei. Dabei soll es zum Beispiel um zügigereZulassungsverfahren und einen Ausbau der Produktionskapazitäten übereine stärkere Zusammenarbeit der Hersteller gehen. Für den Freitagist eine weitere Videokonferenz angesetzt, bei der BundeskanzlerinAngela Merkel und ihre Kollegen über außen- und sicherheitspolitischeThemen beraten wollen.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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