Aktuelle Gesundheitsnachrichten Verbot für «Querdenker»-Treffen am Wohnort von Ministerpräsident We il Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Verbot für «Querdenker»-Treffen am Wohnort von Ministerpräsident We il

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Aktuelle Gesundheitsnachrichten Verbot für «Querdenker»-Treffen am Wohnort von Ministerpräsident We
il Latz aktuelle Nachrichten
02 April 2021 - 20:45

Aktuelle Nachrichten ! «Querdenker» wollen sich an Ostern vor dem Wohnhaus vonMinisterpräsident Weil versammeln. Die Polizei verbietet das Treffen- und will im Fall eines Verstoßes konsequent dagegen einschreiten.Hannover (dpa/lni) - Die Polizei Hannover hat eine für Ostersonntaggeplante Versammlung der sogenannten Querdenker am Wohnsitz desniedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) verboten.Den Veranstaltern gehe es ausschließlich darum, eine Drohkulisse fürden Regierungschef aufzubauen, ihn im privaten Umfeld einzuschüchternund so die Corona-Politik der Landesregierung beeinflussen zu wollen,teilte die Polizei am Freitagabend zur Begründung mit. «Ein solchesVerhalten ist im höchsten Maße demokratiegefährdend und war ausdiesem Grunde zu untersagen.» Die Verbotsverfügung sei zugestelltworden.Die Initiative «Querdenken-511» werbe in Telegram-Chats seit mehrerenTagen für dieses geplante Treffen, teilte die Polizei mit. DerVersammlungsbehörde der Polizeidirektion Hannover sei aber erst amFreitag - und damit nicht fristgerecht - eine «sich fortbewegende»Versammlung von 1000 Teilnehmern der «Querdenken»-Bewegung vor demWohnhaus des Ministerpräsidenten und im unmittelbaren Umfeldangezeigt worden.

. In diesem Gespräch habe ersich unkooperativ gezeigt und eine Verlegung des Versammlungsortsabgelehnt, «obwohl ihm seitens der Versammlungsbehörde diversegeeignete Örtlichkeiten im Stadtgebiet angeboten wurden», hieß esweiter.Mit Blick auf Sonntag kündigte die Polizei an: Die Teilnahme an einerverbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die «konsequentgeahndet werden wird». Es sei geplant, das Versammlungsverbot «vorOrt mit starken Kräften konsequent durchzusetzen».Eine etwa 30-köpfige Gruppe hatte Anfang Januar an einemSonntagmorgen vor dem Privatgrundstück des sächsischenMinisterpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gegen dieCorona-Maßnahmen protestiert. Nach Polizeiangaben sprach derCDU-Politiker mit den etwa 30 Menschen am Gartenzaun. Nach etwa 15Minuten endete die Debatte.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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