Aktuelle Gesundheitsnachrichten Wirbel um Corona-Masken - SPD und Opposition greifen Spahn an Latz aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Wirbel um Corona-Masken - SPD und Opposition greifen Spahn an

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05 Juni 2021 - 18:45

Aktuelle Nachrichten ! Das Ministerium von Jens Spahn soll versucht haben, Masken mitvergleichsweise schmaler Prüf-Sicherheit für benachteiligte Menscheneinzusetzen. Das Ministerium weist die Vorwürfe zurück - dieAufregung ist trotzdem groß.Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nacheinem Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigenCorona-Masken in der Kritik. Demnach sollten nach Plänen desGesundheitsministeriums Masken nach schmalen Prüfungen an Menschenmit Behinderung oder Obdachlose gehen. SPD-Generalsekretär LarsKlingbeil zeigte sich am Samstag in Berlin «geschockt» über denentsprechenden «Spiegel»-Bericht. Das Gesundheitsressort hatte dieDarstellung allerdings bereits in weiten Teilen zurückgewiesen.Klingbeil sagte bei einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei: «Dasmuss umgehend aufgeklärt werden, aber es muss dann auch klar sein,wenn das stimmt (...), dann muss es Konsequenzen imGesundheitsministerium geben.» Es sei «unmenschlich, was dortpassiert ist». Der parlamentarische Geschäftsführer derLinksfraktion, Jan Korte, sagte: «Nun also noch ein Maskenskandal undwieder kein Rücktritt oder irgendwelche Konsequenzen.» Kritik kamauch aus der FDP und von den Grünen.Der «Spiegel» berichtete, dass die Regierung im Frühjahr 2020angesichts des großen Mangels an Schutzmasken nach Beginn derPandemie Millionen Masken in China bestellt habe, die nicht nachhohen Standards getestet worden seien. Teils seien sie beim TÜV Nordmit einem Verfahren geprüft worden, bei dem auf bestimmtePrüfschritte verzichtet worden sei. Nicht geprüft worden sei, was mitden Masken passiere, wenn sie 24 Stunden lang 70 Grad ausgesetztseien und wenn sie 20 Minuten getragen seien. Auch seien bei Masken,die per Sonderzulassung nach Deutschland geholt worden seien,zunächst lediglich Dokumente geprüft worden, nicht aber die Maskenselbst. Diese seien zumindest teilweise nachgetestet worden.

. Bei diesem Austauschhabe das Gesundheitsressort solche Masken auch für Menschen mitBehinderung und für Obdachlose vorsehen wollen. Die Maskennachzutesten dauere zu lange, dann sei eine «kostenfreie zeitnaheBelieferung» dieser Menschen «nicht mehr realistisch», habe dasGesundheitsressort geschrieben. Dann seien doch nachgetestete Maskendafür verwendet worden.Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wies die Darstellung zurück,dass es dem Ministerium hierbei um eine «Vertriebsidee» für dieMasken gegangen sei. «Bei der kostenlosen Verteilung bzw. Lieferungvon Masken an Einrichtungen der Obdachlosen- und Eingliederungshilfestand jederzeit der bestmögliche Schutz der dort lebenden Bürgerinnenund Bürger und der Beschäftigten im Vordergrund», betonte dieBMG-Pressestelle am Samstag in Berlin. «Andere Erwägungen habenseitens des BMG keine Rolle gespielt.»Laut «Spiegel» gibt es aktuell den Plan, die Masken in einernationalen Notreserve des Bundes zu lagern. Nach dem Ende ihresVerfallsdatums sollten sie vernichtet werden. Auch dies wies das BMGzurück: «Entscheidungen über die Vernichtung von Warenbeständen hatdie Bundesregierung nicht getroffen.» Vom Bund beschaffte Masken, wiedie fraglichen Masken, die zum Infektionsschutzes voll einsatzfähigseien, würden in die neue Nationale Reserve Gesundheitsschutzüberführt, so die Pressestelle des Spahn-Ressorts. Das Ministeriumhabe bei seinen Beschaffungen in der Notlage 2020 «strikt» aufQualität geachtet. Mangelhafte Masken habe das Ministerium nichtbezahlt.Zu den Prüfungen teilte das Ministerium mit: «Die in einzelnenBereichen des Arbeitsschutzes relevante Temperaturkonditionierung(Erhitzung auf 70 Grad C) wurde nicht vorgenommen, da sich dieseKonstellation im pandemischen Geschehen nicht stellt.»FDP-Fraktionsvize Michael Theurer forderte von denKoalitionsfraktionen, sie sollten verhindern, «dass mangelhafteMasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagertwerden». Nach Ansicht der Grünen-Gesundheitsexpertin MariaKlein-Schmeink trägt Spahn die Verantwortung, wenn Menschen mitBehinderung und benachteiligen Menschen minderwertige Maskenangedreht werden sollten. Treffe das zu, wäre das mit seinem Amt«nicht vereinbar».

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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