Deutsch-Nachrichten.Com Klimaschützer mit Beschwerden erfolgreich: Karlsruhe verdonnert Bund zu Nachbesserungen Letz LocalNachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Das Bundes-Klimaschutzgesetz geht den Karlsruher Richtern nicht weit genug. Das oberste Verfassungsgericht stärkt mit seiner Entscheidung den Rücken der Klimaaktivisten.

Deutsch-Nachrichten.Com Klimaschützer mit Beschwerden erfolgreich: Karlsruhe verdonnert Bund zu Nachbesserungen Letz LocalNachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Das Bundes-Klimaschutzgesetz geht den Karlsruher Richtern nicht weit genug. Das oberste Verfassungsgericht stärkt mit seiner Entscheidung den Rücken der Klimaaktivisten.

Deutsch-Nachrichten.Com  Klimaschützer mit Beschwerden erfolgreich: Karlsruhe verdonnert Bund zu Nachbesserungen Letz LocalNachrichten
29 April 2021 - 13:45

Aktuelle Nachrichten ! Das Bundes-Klimaschutzgesetz geht den Karlsruher Richtern nicht weit genug. Das oberste Verfassungsgericht stärkt mit seiner Entscheidung den Rücken der Klimaaktivisten. Die Politik muss beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen. Das Bundes-Klimaschutzgesetz greife zu kurz, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Die Karlsruher Richter verpflichteten den Gesetzgeber, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Verfassungsbeschwerden mehrerer Klimaschützer waren damit zum Teil erfolgreich (Az.

.a. 1 BvR 2656/18). Die teils noch sehr jungen Beschwerdeführenden seien durch Regelungen in dem Gesetz in ihren Freiheitsrechten verletzt, erklärten die Richter. "Die Vorschriften verschieben hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030." Wenn das CO2-Budget schon bis zum Jahr 2030 umfangreich verbraucht werde, verschärfe dies das Risiko "schwerwiegender Freiheitseinbußen", weil die Zeitspanne für technische und soziale Entwicklungen knapper werde.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

Diese Nachricht 67 Treffer empfangen.

Deutsch-Nachrichten.Com Klimaschützer mit Beschwerden erfolgreich: Karlsruhe verdonnert Bund zu Nachbesserungen Letz LocalNachrichten


Deutsch-Nachrichten.Com Klimaschützer mit Beschwerden erfolgreich: Karlsruhe verdonnert Bund zu Nachbesserungen Letz LocalNachrichten


Deutsch-Nachrichten.Com Klimaschützer mit Beschwerden erfolgreich: Karlsruhe verdonnert Bund zu Nachbesserungen Letz LocalNachrichten


Deutsch-Nachrichten.Com Klimaschützer mit Beschwerden erfolgreich: Karlsruhe verdonnert Bund zu Nachbesserungen Letz LocalNachrichten

KOMMENTARE

  • 0 Kommentar