Deutsch Nachrichten Esken gegen Öffnung von Gastro und Hotels für Geimpfte und Genesene Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Mehrere Bundesländer haben die Corona-Regeln für Geimpfte bereits vor einer bundesweiten Vorgabe gelockert. Die soll nun kommen.

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Deutsch-Nachrichten.Com - Mehrere Bundesländer haben die Corona-Regeln für Geimpfte bereits vor einer bundesweiten Vorgabe gelockert. Die soll nun kommen.

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03 May 2021 - 14:00

Aktuelle Nachrichten ! Mehrere Bundesländer haben die Corona-Regeln für Geimpfte bereits vor einer bundesweiten Vorgabe gelockert. Die soll nun kommen. Nicht nur Olaf Scholz (SPD*) fordert mehr Freiheiten für vollständig gegen Corona* Geimpfte oder vom Virus Genesene.Der Vizekanzler glaubt, dass eine entsprechende Verordnung bald die Zustimmung von Bundestag* und Bundesrat* erhalten könne. An diesem Montag (3. Mai) kommt das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel* (CDU*) zusammen. Update vom 3. Mai, 13.47 Uhr: Bereits von kommenden Wochenende an sollen Corona-Geimpfte sowie - Genesene wieder mehr Rechte genießen (siehe Erstmeldung), wie die Bild erfahren haben will. Dem Bericht zufolge gelten dann für diese Personengruppen untereinander keine Kontaktbeschränkungen mehr. Sie zählen bei den aktuell geltenden Regeln nicht mit, wenn ein ungeimpfter Haushalt sich mit ihnen trifft. Die Ausgangssperren fallen für sie weg, ebenso die Pflicht, bei bestimmten Aktivitäten einen negativen Corona-Test vorzulegen sowie die Quarantäne-Pflicht. Lockerungen für Corona-Geimpfte: Söder positioniert sich klar - „Grundrechte sind kein Luxusgut“Update vom 3. Mai, 13.11 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* (CSU) hat eine unmittelbare Umsetzung der Bundes-Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte angekündigt. „Grundrechte sind kein Luxusgut und kein Geschenk“, sie seien der Normalzustand, sagte Söder bei einer Pressekonferenz am Montag. Deswegen werde ein Beschluss des Bundes sofort umgesetzt - auf den Bundesrat wolle man nicht warten. Neu wäre für Bayern dann, dass bei Kontaktbeschränkungen zweifach Geimpfte und Genesene nicht zur Höchstzahl der Teilnehmer gerechnet werden. Auch bei den Ausgangsbeschränkungen werde es dann Lockerungen geben. + CSU-Chef Markus Söder fordert Tempo bei Lockerungen für Corona-Geimpfte.© Peter Kneffel/dpaVor Corona-Gipfel mit Merkel: Debatte über Lockerungen für GeimpfteUnsere Erstmeldung vom 3. Mai: Berlin - Die Corona-Impfkampagne nimmt an Fahrt auf, die Hoffnungen sind groß. Ist nun ein baldiger Restaurantbesuch drin, oder einer in einer schicken Pension? Nach Ansicht von Saskia Esken nicht. Zwar sollten für diese Menschen Kontaktbeschränkungen oder nächtliche Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden, aber „deswegen werden wir nicht die Gaststätten und Hotels für einzelne Menschen öffnen“, sagte die SPD-Co-Bundesvorsitzende am Montag in der der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv.Esken verwies stattdessen auf den Stufenplan der Bundesnotbremse, in dem Öffnungsschritte an entsprechende Inzidenzen gekoppelt sind: „Da haben wir vereinbart, dass Gaststätten öffnen können im Außenbereich, aber in eben in vorsichtigen Stufen, um zu sehen was passiert.“ Esken betonte aber: „Die Genesenen und Geimpften sollen alle Rechte haben, die auch frisch Getestete haben.“Ähnlich zurückhaltend äußerte sich ihr Amtskollege Norbert Walter-Borjans bei „Bild live“.

.“. Zur „Wahrheit und Ehrlichkeit“ gehöre aber, dass es jetzt nicht um Öffnungen für Geimpfte geht. Da dürfe man keine „Illusion“ wecken. + Verhalten beim Thema Lockerungen für Corona-Geimpfte: die beiden SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (Archivbild)© Jörg Carstensen/dpaFreiheiten für Corona-Geimpfte: Fraktionsvize von CDU/CSU warnt vor „Impfneid“Das Thema bestimmt den Wochenstart, auch im „Morgenmagazin“ des ZDF. Hier sprach Unionsfraktionsvize Thorsten Frei von „Impfneid“, und dass er diesen „nicht wirklich nachvollziehen“ könne. Es sei nur eine Frage von Wochen, bis in Deutschland jedem ein Impfangebot gemacht sei, sagte der CDU-Politiker. Die Grundrechte seien jedem Menschen gegeben, der Staat müsse eine Einschränkung begründen, sagte Frei. Wenn diese Begründung nicht mehr greife, müssten Einschränkungen zurückgenommen werden. „Wir sind im Moment in der Situation, das mittlerweile anerkannt ist, dass von den Geimpften und Genesenen kein Infektionsrisiko ausgeht“, sagte, ebenfalls im „Morgenmagazin“, der Verfassungsrechtler und Ethikrat-Mitglied Steffen Augsberg. Damit sei der zentrale Grund für die Beschränkungen weggefallen - auch wenn bisher nur acht Prozent der Bevölkerung geimpft seien: „Mankann nicht bis zum letzten Geimpften warten.“Den „Impfneid“ müsse man durch gute Kommunikation zurückzudrängen - das sei Aufgabe der Politik. Unglücklich sei, dass lange von Privilegien statt von Grundrechten gesprochen wurde. + Gesundheitsminister Spahn (Archivbild) zeigt sich vor dem „Impfgipfel“ am 3. Mai mit Kanzlerin Merkel optimistisch.© Michael Kappeler/dpaCorona-Lockerungen für Geimpfte: Spahn hofft auf rasche einheitlichen RegelnDie Bundesregierung will noch in dieser Woche eine Verordnung auf den Weg bringen, die Lockerungen für Geimpfte vorsieht. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich optimistisch zu einer raschen Einigung geäußert. Das Corona-Kabinett am heutigen Montag einen ersten Entwurf zu Geimpften, Genesenen und tagesaktuell Getesteten diskutieren, sagte Spahn. Wenn man diesen schnell abstimmen könne, könnten die neuen Regeln sicherlich auch in dieser oder in den nächsten ein, zwei Wochen umgesetzt werden.Events wie das Oktoberfest nach Corona-Impfung? SPD-Kanzlerkandidat Scholz bremst + Finanzminister Scholz (Archivbild) wie Kanzlerin Merkel mit Mund-Nasen-Schutz - den seiner Meinung nach auf Corona-Geimpfte noch tragen sollten.© Tobias Schwarz/dpaBei der Maskenpflicht werde es allerdings bleiben, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu dem Themenkomplex. Zudem machte der SPD-Kanzlerkandidat wenig Hoffnung auf Großveranstaltungen wie das Münchner Oktoberfest: „Große Menschenmengen auf engstem Raum sollten wir uns erstmal noch verkneifen.“ Als vollständig geimpft gelten nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI)* derzeit weniger als acht Prozent der Bundesbürger. Bei drei von vier zugelassenen Impfstoffen sind dafür zwei Impfungen erforderlich. Als vollständig geimpft gelten Menschen zwei Wochen nach der letzten Impfung. (dpa/AFP/frs) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

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