Deutsch Nachrichten Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Kenia, Deutschland, Jamaika, Simbabwe - Kommt Premieren-Koalition? Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Die Wahllokale sind geschlossen, es deutet sich ein Showdown um die Regierungsbeteiligung an. Welche Koalitionen sind möglich?

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06 Juni 2021 - 18:45

Aktuelle Nachrichten ! Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Die Wahllokale sind geschlossen und es deutet sich ein spannender Showdown um die Regierungsbeteiligung an. Die CDU ist der klarer Gewinner. Welche Koalitionen sind möglich?Magdeburg - In Sachsen-Anhalt wird gewählt. Am Sonntag (6. Juni) votieren die 1,8 Millionen Wahlberechtigten des achtgrößten deutschen Bundeslandes für einen neuen Landtag*. Der amtierende Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU)* wird vor Ort geschätzt und hat gute Chancen, sein Amt zu behalten. Nach einem überraschend starken Abschneiden hat der 67-Jährige bei den anstehenden Sondierungsgesprächen alle Trümpfe in der Hand. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: CDU wohl stärkste Kraft, FDP vor Rückkehr in LandtagGemäß der ersten Prognose um 18 Uhr kommt die CDU trotz schwächerer Umfragen auf 36 Prozent - ein Plus von starken 6,2 Prozentpunkten. Die AfD* scheint ihr gutes Ergebnis von 2016, als sie auf Anhieb zweitstärkste Kraft wurde, knapp verfehlt zu haben und erreicht 22,5 Prozent (-1,8). Die Linke wäre momentan drittstärkste Kraft, steuert mit 11 Prozent (-5,3) jedoch auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu. Die SPD fällt laut 18-Uhr-Prognose ebenfalls zurück (-2,1) und erreicht mit 8,5 Prozentpunkte eines ihrer schlechtesten Ergebnisse bei einer deutschen Landtagswahl. Die Grünen* verbessern sich leicht um 1,3 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent, konnten den Höhenflug aus den vergangenen Umfragen samt möglicher Zweistelligkeit allerdings nicht erreichen. Die FDP ist derweil neben der CDU der Gewinner der Wahl. Nachdem die Freien Demokraten 2016 um 0,1 Punkte an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren, deutet nun mit momentan 6,5 Prozent vieles auf eine Rückkehr in den Magdeburger Landtag hin. Das macht entsprechende Koalitionsverhandlungen gleichwohl umso interessanter, wie der Blick auf mögliche Bündnisse zeigt. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Seit 2016 regiert Schwarz-Rot-GrünAktuell regiert in Sachsen-Anhalt noch eine sogenannte Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und Grünen. Nachdem es 2016 aufgrund deutlicher Verluste der SPD (-10,9 Prozent) nicht mehr zu einem schwarz-roten Bündnis gereicht hatte, holte sich Haseloff die Grünen mit ins Boot. Deutschlands erste schwarz-rot-grüne Koalition war geboren. Dabei schien es sich jedoch weniger um ein Modell aus Überzeugung, sondern eher aus Mangel an Alternativen zu handeln. Denn sonderlich mehr als die Ablehnung der AfD verband CDU, SPD und Grüne zu Beginn nicht. Abgesehen von einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei* waren schlicht keine anderen Mehrheiten möglich.Die CDU lehnt - wie alle Parteien im Landtag - eine Zusammenarbeit mit der AfD ab, ebenso mit der Linkspartei. Auch wenn vereinzelte sachsen-anhaltinische CDU-Politiker wie Innenminister Holger Stahlknecht immer wieder Überlegungen nach einer Abkehr dieses Entschlusses geäußert hatten, blieb Haseloff im Wahlkampf bei seinem klaren Nein zur AfD. Dafür genießt er die Unterstützung von einer Mehrheit seiner Partei. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Weiter Kenia-Koalition? Haseloff „jederzeit offen“Trotz der Querelen wie inhaltlicher Differenzen etwa um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat sich die Landesregierung im Laufe der Legislaturperiode zusammengerauft. Haseloff scheint mit der Zusammenarbeit zufrieden, will sich die vergangenen fünf Jahre „nicht schlechtreden lassen“ und ist für eine Fortsetzung von Schwarz-Rot-Grün „jederzeit offen“. Das Gros der Bevölkerung attestiert der Kenia-Koalition zudem ein gutes Zeugnis, weswegen eine Weiterführung des Bündnisses nicht unwahrscheinlich ist. Aufgrund des starken Ergebnisses der CDU ist Kenia auch rechnerisch möglich.Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: „Eine Deutschland-Koalition wäre sicherlich eine gute Option“Mit 6,5 Prozent scheint die FDP nach zwei ernüchternden Landtagswahlen wieder in den Landtag zurückzukehren.

. CDU, SPD und FDP würden dann gemeinsam in Sachsen-Anhalt regieren.Haseloff äußert sich dahingehend zwar etwas zurückhaltend, jedoch nicht ablehnend. Markus Kurze, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion sprach sich gegenüber dem Tagesspiegel wenige Tage vor der Wahl jedoch dafür aus. „Eine Deutschland-Koalition mit CDU, SPD und der FDP wäre sicherlich eine gute Option für Sachsen-Anhalt.“ Laut 18-Uhr-Prognose erreicht dieses Bündnis mit 47 von 83 Sitzen eine absolute Mehrheit.Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Nach Bundes-K.o. 2017 - Jamaika-Koalition denkbar?Theoretisch denkbar scheint womöglich auch eine Jamaika-Koalition wie derzeit in Schleswig-Holstein zu sein. In diesem Bündnis hätten neben der CDU auch die Grünen weiter Regierungsverantwortung, die SPD würde durch die FDP ersetzt werden. Obwohl dieses Bündnis nach der vorherigen Bundestagswahl gescheitert war (FDP-Chef Lindner: „Lieber nicht regieren, als falsch regieren“), ist eine solche Koalition theoretisch denkbar. Die SPD würde damit aus der Regierung rutschen und vor der anstehenden Bundestagswahl weiter geschwächt. Die Sozialdemokraten haben zwar immer wieder signalisiert, auch in der nächsten Regierung vertreten sein zu wollen; festlegen aber wollte sich Spitzenkandidatin Katja Pähle* nicht. Die FDP um Spitzenkandidatin Lydia Hüskens* scheint grundsätzlich zu fast jeder Koalitionsbildung bereit und hat lediglich eine Zusammenarbeit mit AfD und Linke ausgeschlossen. Sind sowohl Jamaika- als Deutschland-Koalition rechnerisch möglich, entscheiden sich Haseloff und die CDU wohl für Zweitere und bevorzugen die FDP gegenüber den Grünen. Auch wenn Jamaika mit derzeit 45 Sitzen (Stand: 18 Uhr) ebenso möglich ist. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: CDU, SPD, Grüne und FDP - Premierenkoalition Simbabwe?Je nach Abschneiden der AfD scheint auch ein gänzlich neues Bündnis möglich - die sogenannte Simbabwe-Koalition, bestehend aus CDU, SPD, Grünen und FDP. Eine derartige Koalition regiert in Belgien unter dem Namen Vivaldi-Koalition. Ein solches Bündnis gilt aufgrund der zu großen Unterschiede der Parteien als eher unwahrscheinlich und würde wohl als weiterer politischer Kompromiss gegen die AfD gewertet werden, scheint rechnerisch jedoch denkbar. Weil allerdings auch ein Dreierbündnis möglich ist, wäre eine Simbabwe-Koalition mehr als überraschend. Nach aktueller Prognose könnte übrigens auch eine Koalition aus CDU und SPD eine Option werden, auch wenn dieses bundeserprobte Bündnis mit 41 Sitzen momentan knapp nicht zustande käme. Auf einem der Wahlplakate Reiner Haseloffs steht übrigens geschrieben: „Jetzt ist nicht die Zeit für politische Experimente.“ - ein solches wäre die Simbabwe-Koalition jedoch allemal. Schon jetzt ist klar, dass die Sondierungsgespräche in Sachsen-Anhalt höchst spannend werden. Kenia, Deutschland, Jamaika, Simbabwe - es wird wohl bunt im Magdeburger Landtag. (as) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA In unserem News-Ticker zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt halten wir Sie zu allen wichtigen Entwicklungen auf dem Laufendem. Außerdem können Sie sich gerne durch unser Daten-Angebot klicken.

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