Deutsch Nachrichten Merkel und Laschet schützen Spahn gegen SPD-Anschuldigungen: „Menschlich nicht akzeptabel" Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Unbrauchbare Masken sollten einem Bericht zufolge an Menschen mit Behinderungen oder Obdachlose verteilt werden. Spahn wehrt sich gegen die Vorwürfe. Auch die Kanzlerin stellt sich hinter ihn.

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Deutsch-Nachrichten.Com - Unbrauchbare Masken sollten einem Bericht zufolge an Menschen mit Behinderungen oder Obdachlose verteilt werden. Spahn wehrt sich gegen die Vorwürfe. Auch die Kanzlerin stellt sich hinter ihn.

Deutsch Nachrichten  Merkel und Laschet schützen Spahn gegen SPD-Anschuldigungen: „Menschlich nicht akzeptabel" Aktuelle Nachrichten
08 Juni 2021 - 06:00

Aktuelle Nachrichten ! Unbrauchbare Masken sollten einem Bericht zufolge an Menschen mit Behinderungen oder Obdachlose verteilt werden. Spahn wehrt sich gegen die Vorwürfe. Auch die Kanzlerin stellt sich hinter ihn. Einem Bericht zufolge soll das Gesundheitsministerium unbrauchbare Masken an Menschen mit Behinderungen oder Obdachlose verteilt haben (Siehe Erstmeldung).Kanzlerin Merkel* stellte sich nun hinter Spahn und verteidigte ihn gegen die Vorwürfe der SPD (siehe Update vom 7. Juni 2021, 11.24 Uhr).Nach Jens Spahn erklärten auch das Gesundheitsministerium und das Arbeitsministerium, dass die Corona*-Masken keine EU-Zertifizierung haben, aber beim Infektionsschutz sicher seien (Update vom 7. Juni 2021, 13.19 Uhr). Update vom 7. Juni 2021, 15.26 Uhr: CDU-Chef Armin Laschet hat nach den Sitzungen der CDU-Spitzengremien die Attacken der SPD scharf zurückgewiesen. Dies habe „mit dem, wie eine Koalition arbeiten sollte, nichts mehr zu tun“, sagte er. Die Tonlage und die persönlichen Angriffe auf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von Seiten des Regierungspartners seien „menschlich und sachlich nicht akzeptabel“.Laschet sagte, es sei ihm unerklärlich, „wie man glauben kann, damit politischen Erfolg zu haben. Das stößt die Menschen ab“. An Stelle der SPD würde er sich auch nach schlechten Wahlergebnissen fragen: „Ist es eigentlich klug, in einer Koalition zu sein und dauernd die Erfolge der eigenen Koalition herunterzureden?“ Man erwarte von einer Regierung gerade in der Pandemie, dass sie zusammen Lösungen schaffe. Dafür brauche es keinen Koalitionsausschuss, das sei eine Frage der Einsichtsfähigkeit. „Wir werden in diesen Ton nicht einsteigen.“ Gesundheitsministerium: Masken-Vorwürfe gegen Spahn unbegründet Update vom 7. Juni 2021, 13.19 Uhr: Die Bundesregierung wehrt sich weiter gegen die Masken-Kritik. Das Gesundheitsministerium habe sehr klar dargelegt, warum Vorwürfe unbegründet seien, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das Gesundheitsressort habe deutlich gemacht, dass die Sicherheit der Nutzer an oberster Stelle gestanden habe und zur Verteilung angestandene Masken infektionssicher seien.Das Gesundheitsressort betonte erneut, dass die Masken mehrfach nach einem für die Pandemie entwickelten Verfahren überprüft worden seien und Zwecke des Infektionsschutzes erfüllten. Masken dieses Typs seien auch millionenfach eingesetzt worden, 230 Millionen Exemplare seien an die Bundesländer geliefert geworden. Zwischen den Ministerien habe es jedoch Meinungsverschiedenheiten über die anzuwendende Prüfnorm gegeben.Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte, das Gesundheitsressort habe vorgeschlagen, für den Maskenversand „ein neues Prüfkriterium“ zu entwickeln. „Dem haben wir hart widersprochen.“ Dazu erklärte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, es sei kein neues Kriterium entwickelt worden. SPD-Chefin Esken erneuert Masken-Vorwürfe gegen SpahnUpdate vom 7. Juni 2021, 12.26 Uhr: Saskia Esken hat sich auf einer Pressekonferenz der SPD auf Nachfrage noch einmal zu Gesundheitsminister Jens Spahn geäußert und die Masken-Vorwürfen erneuert. „Ich will ganz deutlich sagen, wer Menschen in dieser Gesellschaft in zwei Klassen einteilt, der hat ein Menschenbild, das passt nicht in diese Regierung“, sagte sie. Die Parteichefin wiederholte die Aussage, ihre Partei „wüsste, was zu tun ist“, wenn dies einem SPD-Minister angetragen werde. SPD-Familienministerin Franziska Giffey habe ebenfalls die Konsequenzen getragen und sei zurückgetreten. „Ich appelliere an Armin Laschet, diese Frage zu bedenken.“ + Saskia Esken (r) erneuert die Masken-Vorwürfe gegen Jens Spahn.© Kay Nietfeld/dpa„Wenn ich sehe, was mit Jens passiert“: Merkel verteidigt Spahn nach bösen BeschuldigungenUpdate vom 7. Juni 2021, 11.24 Uhr: Nachdem sich bereits Jens Spahn gegen die Masken-Vorwürfe der SPD gewehrt hatte, äußerte sich nun offenbar auch die Kanzlerin und stellte sich deutlich hinter ihren Gesundheitsminister. Bei der CDU-Präsidiumssitzung am Montag habe sich nach Informationen der Bild gesagt: „Wenn ich sehe, was mit Jens passiert: Das entbehrt wirklich jeder Sachgrundlage.

. Fernab von dem, was man guten Umgang nennt.“ Ihre Aufforderung an die Parteispitze: „Wir müssen jetzt dagegenhalten!“Laut der Bild warf auch CDU-Chef Armin Laschet der SPD eine schmutziges Spiel vor: „Die „negative campaigning“-Kampagne nützt der SPD null. Sie wollen uns aber schaden. Wir dürfen ihnen das nicht durchgehen lassen. Wir müssen unsere Leute schützen!“NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sprang Spahn ebenfalls zur Seite und soll gesagt haben: „Wir haben in den Ländern die gleiche Ware gekauft. Übrigens haben auch SPD-Gesundheitsminister diese Ware gekauft.“ Mit Blick auf die Angriffe des Koalitionspartners sagte er wohl: „Es ist eine Riesensauerei, die da gelaufen ist. Das kommt sicher aus dem Arbeitsministerium. Das kann man nicht durchgehen lassen.“Unbrauchbare Masken an Obdachlose und Behinderte? Spahn zerschlägt Vorwürfe und kontert böse in Richtung SPDErstmeldung vom 7. Juni 2021:Berlin - Gesundheitsminister* Jens Spahn (CDU*) wehrte sich erneut gegen Vorwürfe aus SPD und Opposition um angeblich minderwertige FFP2-Masken für Menschen mit Behinderung und Obdachlose. „Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums* selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen“, sagte Spahn am Montag in Berlin vor Beratungen der CDU-Spitze.Hintergrund ist ein Spiegel-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden.Spahn wehrt sich gegen Masken-Vorwürfe: Alle wurde geprüftSpahn erklärte, dass es entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, es um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten. Genau daraufhin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden. Genauso seien im vergangenen Jahr Millionen von Masken gleichen Typs auch durch die Bundesländer verteilt worden und hätten ebenfalls Schutz geboten. Auch die Masken für Obdachlose seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher - „und das ist das Entscheidende“. + Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht mit Medienvertretern bei seiner Ankunft zur Sitzung der CDU-Spitzengremien vor der Parteizentrale.© Michael Kappeler/dpaUnbrauchbare Masken an Obdachlose? Spahn erklärt HintergründeSpahn erklärte, dass Millionen von Masken Krankenhäusern, Ärzten und der Pflege zur Verfügung gestellt worden seien. Als Masken dann zur Verfügung gestanden hätten, habe man dies erweitern können auf Kommunen und Landkreise - und auch auf Einrichtungen der Eingliederungs- und der Obdachlosenhilfe. „Als die Idee aufkam, haben wir natürlich gesagt: Klar, sofort und gerne.“ Dann habe man „miteinander geschaut, welche Masken dafür in Frage kommen. Und das waren eben aus unserer Sicht auch diese Masken, die den Infektionsschutz gewährleisten.“Man habe sich darauf geeinigt, diese Masken nochmals zusätzlich auf bestimmte Arbeitsschutzaspekte zu überprüfen, sagte Spahn weiter. Es habe sich aber herausgestellt, dass dies Monate dauern würde - „und uns ging es um eine schnelle Hilfe“. Deswegen habe man am Ende FFP2-Masken* im Auftrag des Ministeriums in Deutschland produzieren lassen und an die Einrichtungen versandt. „Dass man miteinander einmal schaut, welche Masken wir jetzt nehmen, das miteinander diskutiert und zu einem Ergebnis führt, das halte ich für normales Regierungshandeln. Dass man das anschließend so darstellt, das muss jeder mit sich selbst ausmachen“, sagte der Minister. Spahn weist SPD-Kritik deutlich zurück: „Sagt mehr über den Zustand der SPD aus“Auch die SPD-Kritik wies Spahn deutlich zurück. Die SPD* habe eher den Ansatz, gleichzeitig Regierung und Opposition sein zu wollen. Er habe den Eindruck, das sei wie beim Fußball: „Wenn man beim Auswärtsspiel schon nicht gewinnen kann, dann tritt man der heimischen Mannschaft auch noch den Platz zumindest kaputt.“ Dies scheine die Politik der SPD zu sein - „egal, wie an den Haaren herbeigezogen die Vorwürfe sind“. Die SPD nehme in Kauf, die Menschen zu verunsichern. „Das alles sagt mehr über den Zustand der SPD aus, als über die Qualität von Masken.“ (md mit dpa)*Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA Rubriklistenbild: © via www.imago-images.de

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