Deutsch Nachrichten Spahn wollte „Schrottmasken" wohl an Bedürftige verteilen - „ungeheuerliche" Pläne gestoppt Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Gesundheitsminister Spahn steht erneut am Pranger: Unbrauchbare Masken sollten einem Bericht zufolge an Menschen mit Behinderungen oder Obdachlose verteilt werden.

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Deutsch-Nachrichten.Com - Gesundheitsminister Spahn steht erneut am Pranger: Unbrauchbare Masken sollten einem Bericht zufolge an Menschen mit Behinderungen oder Obdachlose verteilt werden.

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05 Juni 2021 - 10:45

Aktuelle Nachrichten ! Gesundheitsminister Spahn steht erneut am Pranger: Unbrauchbare Masken sollten einem Bericht zufolge an Menschen mit Behinderungen oder Obdachlose verteilt werden.Berlin - Corona und Masken: Für die Träger sind sie manchmal nervig. In der Politik drehten sich Skandale darum. Doch sie sollen Leben retten und vor Corona* schützen - daher gehören sie im Prinzip seit Pandemie-Beginn zum Alltag. Aber der Blick zurück in das Jahr 2020 erinnert auch daran: Zuerst gab es nicht genug Masken in Deutschland. Schnell musste Schutzausrüstung beschafft werden. Es entstand der Eindruck: Nehmen, was zu kriegen ist. Nutzlose Corona-Masken in Sonderaktionen verteilen? Arbeitsministerium stellt sich in den WegSo wurden im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium* auch einige Masken aus China beschafft. Laut einem Bericht des Spiegel sind darunter auch Masken, die etwa keine europäische CE-Zeichen besitzen. Doch wenn eine Maske schützen soll, muss zum Beispiel die Filterleistung stimmen. Nach der Beschaffung sei unklar gewesen, was diese Ware überhaupt taugt. Deshalb soll Spahn sie im Mai 2020 vom TÜV haben prüfen lassen. Doch ein Protokoll zeige, dass dies sogar in einer abgespeckten Variante der Schnellprüfung geschehen sei. Der Spiegel schreibt von einem „Quickieverfahren“ für Millionen Masken. Was soll damit also passieren? Dem Nachrichtenmagazin zufolge zeigen interne Papiere, dass es zu einem Streit zwischen dem CDU*-geführten Gesundheitsministerium unter Jens Spahn und dem SPD-geführten Arbeitsministerium* von Hubertus Heil gekommen ist. Der brisante Hintergrund: Spahn-Mitarbeiter wollten die Masken offenbar unters Volk bringen. Doch weil diese wohl regulär gar nicht verteilt werden durften, sollten mit Sonderaktionen die Mund-Nasen-Bedeckungen an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte oder Obdachlose gegeben werden. Das Arbeitsministerium stellte sich quer, Sicherheit und Gesundheit müssten an erster Stelle stehen, Prüfschritte nachgeholt werden. Auf Anfrage soll das Gesundheitsministerium mitgeteilt haben, die Masken seien „für den Infektionsschutz“ sehr wohl verwendbar. Bis heute liegen Hunderte Millionen Masken da, heißt es im Spiegel.

. Spahn möchte das Infektionsschutzgesetz jetzt scheinbar so ändern, dass die Masken in die neue Notreserve des Bundes fließen können. Dazu ein Aktenvermerk des Arbeitsministeriums: „Eine Abgabe an Bürger kommt nur im Ausnahmefall infrage“ und nach erfolgter Testung, mit Einverständnis des Ministeriums. Statt Weitergabe sollen die Masken eher ihr Verfallsdatum erreichen. Noch ist der Plan nicht fix. Doch in einigen Jahren könnten sie dann verbrannt werden. Eine politisch geräuschlose Lösung, so die Hoffnung. Doch der Spiegel schreibt auch, dass einer Schätzung des Arbeitsministeriums nach der Bund für diese Masken mehr als eine Milliarde Euro ausgegeben habe.Reaktionen zu „Schrottmasken“: „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang“Einige politische Reaktionen nach dem Bekanntwerden dieser Vorgänge gibt es schon. „Ich bin entsetzt und erschüttert über die Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium“, sagte die SPD*-Abgeordnete Angelika Glöckner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion, dem Magazin. „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang“, sagte sie weiter. „Menschen mit Behinderungen sind keine Versuchskaninchen, denen die Überbleibsel schlechter Entscheidungen hingeworfen werden dürfen.“ SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schreibt auf Twitter: „Das ist wirklich dreist und ohne Anstand.“„Es hieße, dass die Schwächsten in der Gesellschaft durch das Gesundheitsministerium dazu benutzt werden sollten, eigene Fehler bei der Maskenbeschaffung zu vertuschen“, meint Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Grünen*-Bundestagsfraktion - sollte der Bericht stimmen.Auf Twitter wurde am Freitag erneut der Hashtag „Spahnruecktritt“ im Zusammenhang mit den „Schrottmasken“ zahlreich verwendet. „Ausgerechnet die Menschen, deren Leben in einer Pandemie besonders riskant sind, weil sie sich zum Beispiel als Obdachlose schwerer schützen können, mit mangelhafter Ausrüstung zu gefährden, ist für einen Gesundheitsminister ein zwingender Rücktrittsgrund“, schreibt beispielsweise der Autor Friedemann Karig. „Ich bin sprachlos“, schreibt ein anderer Nutzer. (cibo) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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