Deutschland LokalNachrichten Onkes: „Der Steuerzahler zahlt weniger" Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Der „Initiativkreis Wissensburg“ hat bei der Kommunalaufsicht Beschwerde wegen fortgesetzter Missachtung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes gegen Nienburgs Bürgermeister Henning Onkes eingelegt. Konkret geht es dabei um den Posthof. Dazu nimmt de

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Deutsch-Nachrichten.Com - Der „Initiativkreis Wissensburg“ hat bei der Kommunalaufsicht Beschwerde wegen fortgesetzter Missachtung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes gegen Nienburgs Bürgermeister Henning Onkes eingelegt. Konkret geht es dabei um den Posthof. Dazu nimmt de

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04 Juni 2021 - 20:00

Aktuelle Nachrichten ! Der „Initiativkreis Wissensburg“ hat bei der Kommunalaufsicht Beschwerde wegen fortgesetzter Missachtung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes gegen Nienburgs Bürgermeister Henning Onkes eingelegt. Konkret geht es dabei um den Posthof. Dazu nimmt der Bürgermeister in einer Pressemitteilung Stellung. „Wie ich aus der HARKE erfahren konnte, hat der Initiativkreis Wissensburg ,Ja-zum Posthof‘ gegen mich Aufsichtsbeschwerde eingelegt. Da ich nicht sicher bin, ob dabei die bisherige Arbeit von Kulturausschuss, Verwaltung und Bürgermeister vollständig erwähnt wurden, möchte ich dem Initiativkreis – auf gleichem Wege – einige Fakten zur Einordnung der von den Mitgliedern offenbar verfolgten Bestandssanierung bei gleicher Nutzung, zur gefälligen Ergänzung der Aufsichtsbeschwerde, anbieten.“ Weiter heißt es in der Stellungnahme: „Grundsätzlich gilt, dass Kulturausschuss, Verwaltung und Bürgermeister seit Langem um eine zukunftsfähige Lösung für den geschichtsträchtigen Nienburger Posthof ringen. Der Posthof wird nicht abgerissen. Erst durch das Konzept Wissensburg gelangte die Stadt in die Innenstadtsanierung und damit an umfängliche öffentliche Förderperspektiven. Die Bewertungskommission des Landes Niedersachsen, das Umweltministerium mit dem Referat Städtebau, konnte Sanierungsmittel für das Gebäude Posthof zwar zunächst nicht in Aussicht stellen. Dies könnte aber dann erfolgen, wenn für den Posthof ein neues Nutzungskonzept mit einer Gemeinbedarfsnutzung vorliege, das städtebauliche Härten und Defizite im Quartier abbaue.“ Hierzu gebe es zukunftsfähige Ideen. Eine vom Initiativkreis verfolgte Bestandssanierung des Posthofs mit höchstens 593 Quadratmeter Bibliotheksfläche ist mit 2,4 Millionen Euro veranschlagt. Durch die Stadtsanierung könnten dabei 270.000 Euro Fördermittel von Bund und Land eingesetzt werden. Eine Anmietung von weiteren Bibliotheksflächen sei von Steuerzahlern zusätzlich zu 100 Prozent zu zahlen. Dabei entstünden weitere Personal- und Betriebskosten.

. Juni 2020 ein Bibliothekskonzept mit 29 Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen beschlossen. Dieses, mit großer Unterstützung vom Land Niedersachsen erarbeitete, zeitgemäße und zukunftsfähige Konzept richtet sich mit den Aufgabenschwerpunkten Sprachbildung, Leseförderung, die Gewährleistung des freien Zugangs zu Informationen und den Ausbau der Stadtbibliothek als sozialen Treffpunkt an alle Nienburger und würde flächenmäßig mindestens eine Verdoppelung des Posthofes bedeuten“, schreibt der Bürgermeister. Das am 28. Oktober 2020 nicht vom Rat beschlossene Konzept zur Wissensburg, welches diese Aufgaben abdeckte, mit 1356 Quadratmetern Bibliotheksfläche, wies nach der Berechnung von Prof. Kahlhöfer Kosten in Höhe von 3,8 Millionen Euro anteiligen Aufwand auf. Durch Geld für die Stadtsanierung und Förderungen reduziere sich der Anteil der Steuerzahler auf 1,3 Millionen Euro. Erhebliche Synergieeffekte mit dem Stadt- und Kreisarchiv seien dabei zu beachten. Die in der gläsernen Werkstatt zur „Wissensburg“ mit Bürgern diskutierten Posthof-Nutzungen ergaben mehrheitlich Befürwortung für die zukunftsfähige Idee eines Spiel- und Familienhauses, das Kindertagespflege, Familienberatung und weitere soziale Dienstleitungen zusammenführt. „Legt man den Kostenvoranschlag von 2,4 Millionen Euro zugrunde, so könnte, eine Zustimmung von Rat und Land Niedersachsen vorausgesetzt, über das Nutzungskonzept jeweils ein Drittel der Baukosten von Bund und Land getragen werden. Die Steuerzahler hätten dann statt für die vom Initiativkreis verfolgte bauliche Sanierung des Gebäudes Posthof mit 2,13 Millionen Euro einen Betrag von 800.000 Euro zu tragen“, so Onkes weiter. Eine geförderte Lösung für den Posthof sei, in Ermangelung denkmalpflegerischer Mittel für das Bestandsgebäude, nur durch eine neue zukunftsfähige Nutzung mit Gemeinwohlorientierung sparsam und wirtschaftlich gestaltbar. Dabei seien Lösungen mit Bürgerbeteiligung zur Stadtsanierung (gläserne Werkstatt), Steuergeld sparender Betrachtung der gesamten Innenstadt, Erkennen des gesellschaftlichen Mehrwerts von Bildungs-, kultureller und sozialer Teilhabe in einem ganzheitlichen Konzept wichtig. „Wäre es nicht fair gegenüber den Steuerzahlern, über die bekannten Kosten zu informieren und so die denkmalgerechte Sanierung des Posthofes zu unterstützen? Dient man den Menschen nicht sinnvoll, wenn man bei Lösungen in der Innenstadt den derzeitigen und zukunftsfähigen gesellschaftlichen Wandel für Kleinkinder, Kinder, Schüler, Jugendliche, Erwachsene und Ältere sparsam und wirtschaftlich löst? Es bleibt spannend, ob immobilienwirtschaftliche Modelle dies besser leisten können. Die Kosten für eine dringend erforderliche Lösung für das Stadt- und Kreisarchiv in der Innenstadt liegen bei 1,05 Millionen Euro (1076 Qua-dratmeter und mit Förderung) und auf der grünen Wiese (1100 Quadratmeter, Förderung nicht möglich) bei rund vier Millionen Euro“, so Onkes abschließend.

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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