Letz Nachrichten AfD-«Flügel» soll offenbar reaktiviert werden Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Hannover/Berlin (dpa) - Der AfD-Bundesvorstand will Berichten über den Aufbau neuer Strukturen des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften «Flügels»...

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11 Juni 2021 - 21:00

Aktuelle Nachrichten ! Hannover/Berlin (dpa) - Der AfD-Bundesvorstand will Berichten ?ber den Aufbau neuer Strukturen des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften ?Fl?gels? nachgehen. Informationen dazu aus Niedersachsen seien ihm ?parteiintern zugespielt worden, wie vielen anderen auch?, sagte der AfD-Vorsitzende J?rg Meuthen am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. ?Wir haben das auf dem Schirm?, f?gte Meuthen hinzu.?Soweit da der Versuch besteht, Parallelstrukturen aufzubauen, ist das definitiv nicht hinnehmbar und parteisch?digend?, sagte Meuthen. Der Bundesvorstand der AfD entschied am Freitagabend, drei Parteimitglieder am Montag in einer Telefonkonferenz anzuh?ren, um im Anschluss daran ?ber m?gliche Parteiordnungsma?nahmen zu beraten und zu entscheiden. Das erfuhr die dpa aus Vorstandskreisen.Unter der Bezeichnung ?Patrioten? soll die Gruppierung aus Niedersachsen an den gew?hlten Kreisverb?nden vorbei bei einem Treffen im Februar versucht haben, alte Fl?gelstrukturen zu reaktivieren, berichten das Politikjournal Rundblick sowie WDR und NDR unter Verweis auf Mitschnitte des Treffens und eine eidesstattliche Erkl?rung eines Anwesenden. Der Sachverhalt wurde der dpa aus verl?sslicher Quelle best?tigt.Der Generalsekret?r der Niedersachsen-AfD, Nicolas Lehrke, sagte: ?Uns sind nur entsprechende Meldungen aus den Medien bekannt, weshalb wir noch keinen vollst?ndigen ?berblick ?ber das besagte Zusammentreffen vom 20. Februar 2021 haben?. Der Bundesvorstand sei um weitergehende Informationen gebeten. ?Wir legen allerdings Wert auf die Feststellung, dass es im Landesverband Niedersachsen keine ?Fl?gel?-Strukturen gibt und unter dem Vorsitz von Jens Kestner auch nicht geben wird.? Nach den Medienberichten sollen auch Landesvorstandsmitglieder und mehrere Bundestagsabgeordnete bei dem Treffen in Verden dabei gewesen sein. ?Ich begl?ckw?nsche uns dazu, dass wir die alten Fl?gel-Strukturen wieder reaktiviert haben?, hei?t es auf einem NDR und WDR vorliegenden Mitschnitt, nachdem auf dem Treffen sogenannte Regionalkoordinatoren gew?hlt wurden. Die Parallelstrukturen gingen ?zu 100 Prozent? an den Kreisverb?nden der AfD ?vorbei? und m?ssten ?konspirativ? sein.

. Ziel der neuen Strukturen sei es, ?so dar?ber Mehrheiten zu gewinnen. Wir nennen es nat?rlich nicht so wie es fr?her hie?, wir nennen das dann irgendwie anders.? Die Aussagen werden nach NDR und WDR einem Landesvorstandsmitglied zugeschrieben.Der Verfassungsschutz hatte den ?Fl?gel? im M?rz 2020 als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das bedeutet, dass die Gruppierung mit nachrichtlichen Mitteln beobachtet werden kann. Dazu geh?rt beispielsweise das Anwerben von Informanten, sogenannten V-Leuten. Das 2015 vom Th?ringer AfD-Landeschef Bj?rn H?cke gegr?ndete Netzwerk hatte im Fr?hjahr vergangenen Jahres - wenige Tage nach der Bekanntgabe der Entscheidung des Verfassungsschutzes - auf Druck des Parteivorstandes seine Aufl?sung bekanntgegeben.Das Bundesamt f?r Verfassungsschutz zeigte sich davon jedoch unbeeindruckt. Verfassungsschutz-Pr?sident Thomas Haldenwang sagte im Dezember im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur, die Gruppierung habe sich ?zwar formell aufgel?st, das Personennetzwerk wirkt aber im Hintergrund weiter?. Aus Sicherheitskreisen hie? es auf Anfrage, man gehe davon aus, dass der sogenannte Fl?gel ?weiter agiert, bis heute?.Relevant ist die Frage, ob der ?Fl?gel? unter neuem Namen in irgendeiner Form weiterbesteht und wie viele Funktion?re dort aktiv sind, auch f?r die Einsch?tzung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz. Dazu l?uft aktuell am K?lner Verwaltungsgericht ein Rechtsstreit zwischen der Partei und dem Inlandsgeheimdienst.Meuthen ist Mitglied des Europ?ischen Parlaments und f?hrt die AfD seit Dezember 2019 gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla. Bei den Mitgliedern der Rechtsau?en-Str?mung der AfD ist Meuthen inzwischen unbeliebt, weil er zuletzt mehrfach zur M??igung aufgerufen hatte.? dpa-infocom, dpa:210611-99-958484/4

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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