Letz Nachrichten Bidens Gipfelmarathon in Europa - Kampf um die Demokratie Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Washington (dpa) - Vier Gipfel in drei Ländern, das alles in nur sieben Tagen - und daneben noch jede Menge anderer Termine, Treffen und Empfänge. Der Terminkalender von Joe Biden...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Washington (dpa) - Vier Gipfel in drei Ländern, das alles in nur sieben Tagen - und daneben noch jede Menge anderer Termine, Treffen und Empfänge. Der Terminkalender von Joe Biden...

Letz Nachrichten  Bidens Gipfelmarathon in Europa - Kampf um die Demokratie Aktuelle Nachrichten
09 Juni 2021 - 06:45

Aktuelle Nachrichten ! Washington (dpa) - Vier Gipfel in drei L?ndern, das alles in nur sieben Tagen - und daneben noch jede Menge anderer Termine, Treffen und Empf?nge. Der Terminkalender von Joe Biden in Europa wirkt, als wolle er bei seiner ersten Auslandsreise als US-Pr?sident die wegen der Pandemie verpassten pers?nlichen Begegnungen in einem Rutsch nachholen. Dass der 78-J?hrige bei den Europ?ern punkten wird, ist erwartbar - daf?r wird schon der Kontrast zu seinem Vorg?nger Donald Trump sorgen, der Verb?ndete mit seiner brachialen Art vor den Kopf stie?. Konfrontativ d?rfte es f?r Biden am Ende der Reise werden - wenn er den russischen Pr?sidenten Wladimir Putin trifft.Auf der Agenda steh t die transatlantische AllianzBiden hat den Wettbewerb der Systeme zu einem seiner Kernthemen gemacht. Er sieht die Demokratien der Welt, als deren Leuchtturm sich die USA verstehen, durch den Vormarsch von Autokratien wie in China und Russland bedroht. Wie fragil die Demokratie auch in den USA ist, zeigte sich beim Sturm von Trump-Anh?ngern aufs Kapitol am 6. Januar. Biden sagte im April bei einer Rede vor dem Kongress, Amerikas Gegner - ?die Autokraten der Welt? - wetteten auf den Niedergang der US-Demokratie. ?Wir m?ssen beweisen, dass die Demokratie noch funktioniert.? Er versprach: ?Die Autokraten werden die Zukunft nicht gewinnen. Wir werden das tun. Amerika wird das tun.?Alleine allerdings, das wei? auch Biden, kann Amerika das kaum gelingen. Innerhalb seines ersten Amtsjahres will er daher einen ?globalen Gipfel f?r Demokratie? einberufen. Die Wiederbelebung der unter Trump verk?mmerten transatlantischen Beziehungen hat Biden zu einer seiner Priorit?ten erkl?rt. Die Partnerschaft mit Europa sieht er als ?Grundpfeiler all dessen, was wir erreichen wollen?, wie er im Februar bei einer Videoschalte zur M?nchner Sicherheitskonferenz sagte. ?Amerika ist zur?ck. Die transatlantische Allianz ist zur?ck.? B?ndnisse st?rken, Autokraten entgegentreten - diese Programmatik spiegelt auch Bidens Europa-Reise wider:? Von Gro?britannien ?ber Br?ssel nach GenfNach einem Truppenbesuch in Gro?britannien kommt Biden mit Premierminister Boris Johnson zusammen. Johnson ist Gastgeber des G7-Gipfels in Cornwall, dem Biden ebenfalls beiwohnt. Unter Trump hatte die Gruppe sieben wichtiger Industriestaaten - neben Gro?britannien und den USA sind das Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada - an Bedeutung eingeb??t. Die Abschlusserkl?rung des Gipfels vor drei Jahren lie? Trump nachtr?glich per Tweet platzen, er machte sich au?erdem erfolglos f?r eine R?ckkehr Russlands in die Gruppe stark.Unter Biden sollen die G7 als Forum westlicher Demokratien und in Abgrenzung zu autokratischen Tendenzen wieder erstarken. Bei ihrem Treffen in London im Mai machten die G7-Au?enminister deutlich, wohin die Reise geht: Sie erhoben schwere Vorw?rfe gegen Russland und China. Allerdings ist man sich innerhalb der G7 nicht ganz einig, wie hart man sich zu den beiden Gro?m?chten im Osten abgrenzten sollte.

.Neue??ra der deutsch-amerikanischen?BeziehungenChina wird sicher zu den Hauptthemen z?hlen, wenn Biden in Cornwall Merkel erstmals seit Beginn seiner Amtszeit pers?nlich trifft. F?r sie wird es der letzte G7-Gipfel sein. Das Treffen k?nnte den Beginn einer neuen ?ra in den deutsch-amerikanischen Beziehungen markieren. Trump griff Deutschland und auch Merkel immer wieder an. Biden l?sst dagegen keinen Zweifel daran, wie wichtig ihm das Verh?ltnis zu Deutschland ist.Nicht nur stoppte er den von Trump angeordneten Abzug von US-Truppen aus Deutschland. Biden verzichtete im vergangenen Monat auch auf weitgehende Sanktionen gegen die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2. Zur Begr?ndung hie? es, dass solche Strafma?nahmen ?die US-Beziehungen mit Deutschland, der EU und anderen europ?ischen Verb?ndeten und Partnern? negativ beeinflusst h?tten. Bei dem Treffen in Cornwall wird sich zeigen, ob der Streit um die Pipeline wirklich beendet und damit das letzte Hindernis f?r den Neustart der deutsch-amerikanischen Beziehungen aus dem Weg ger?umt ist.Von Gro?britannien aus - wo er zum Abschluss noch von K?nigin Elizabeth II. empfangen wird - reist Biden nach Br?ssel, um dort am Nato-Gipfel teilzunehmen. Vor drei Jahren hatte Trump noch mit dem Austritt der USA gedroht, weil die Verb?ndeten zu wenig f?r ihre Verteidigung bezahlten. Mit Biden will sich die Nato als Bollwerk westlicher Demokratien wieder in alter St?rke zeigen. Auch unter dem neuen US-Pr?sidenten bleibt die ungleiche Lastenteilung im B?ndnis aber Thema. Sorgenkind ist zudem die T?rkei, Biden will am Rande des Gipfels Pr?sident Recep Tayyip Erdogan treffen - den er im Wahlkampf einen ?Autokraten? nannte.Baustellen bei der HandelspolitikAm Tag nach dem Nato-Gipfel steht f?r Biden das Spitzentreffen mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspr?sident Charles Michel auf dem Programm. Dabei d?rfte weitgehend Harmonie vorherrschen. Bei vielen der angek?ndigten Themen, die schon bei Bidens Gipfeln davor eine Rolle spielen werden - etwa der Kampf gegen die Pandemie oder den Klimawandel - sind keine Konflikte zu erwarten, im Gegenteil: Biden hat Impfstoff f?r andere L?nder versprochen, und er hat Trumps R?ckzug der USA aus dem Klimaschutzabkommen von Paris revidiert .Es bleiben einige Baustellen, etwa bei der Handelspolitik. W?hrend Trump die EU einst als ?Gegner? bezeichnete, ist Biden aber um Einigung bem?ht. Sp?testens danach d?rfte es mit der Harmonie bei Bidens Europareise vorbei sein - der US-Pr?sident kommt mit dem Kremlchef in Genf zusammen. Biden hatte das Treffen im April vorgeschlagen, Putin stimmte erst nach langem Z?gern zu. Beim bislang letzten Gipfel dieser Art - im Juli 2018 in Helsinki - hatte Trump ?ffentlich den Erkenntnissen seiner eigenen Geheimdienste ?ber russische Einmischung in die US-Wahlen widersprochen. Ein solcher Kuschelkurs ist bei Bidens Gipfel mit Putin in Genf nicht zu erwarten. Die Sprecherin des Wei?en Hauses, Jen Psaki, sagte k?rzlich auf die Frage, welche Botschaft die USA mit dem Treffen aussenden w?rden: ?Dass der Pr?sident der Vereinigten Staaten keine Angst hat, unseren Gegnern die Stirn zu bieten?.? dpa-infocom, dpa:210609-99-916653/7

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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