Letz Nachrichten Brexit-Handelspakt tritt in Kraft Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Brüssel (dpa) - Der Brexit-Handelspakt der Europäischen Union mit Großbritannien ist am 1. Mai in Kraft getreten. Fast fünf Jahre nach der Entscheidung der Briten für den...

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01 May 2021 - 04:45

Aktuelle Nachrichten ! Br?ssel (dpa) - Der Brexit-Handelspakt der Europ?ischen Union mit Gro?britannien ist am 1. Mai in Kraft getreten. Fast f?nf Jahre nach der Entscheidung der Briten f?r den EU-Austritt steht damit endg?ltig die rechtliche Grundlage f?r das neue Verh?ltnis beider Seiten. In der Praxis ?ndert sich kaum etwas, denn der Vertrag wurde seit Jahresbeginn bereits vorl?ufig angewendet.Beide Seiten hatten sich an Heiligabend 2020 auf das Handels- und Partnerschaftsabkommen TCA geeinigt - nur eine Woche vor dem Ausscheiden Gro?britanniens aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion. In London wurde es rasch ratifiziert, doch dem EU-Parlament fehlte daf?r die Zeit. Die Abgeordneten billigten den Vertrag erst diese Woche, mit sehr gro?er Mehrheit.Wichtigster Punkt des mehr als 1000 Seiten starken Vertrags ist ein in der Regel zollfreier und unbegrenzter Warenhandel in beide Richtungen. Zollformalit?ten und Kontrollen gibt es allerdings trotzdem. Geregelt sind auch der Fischfang sowie die Zusammenarbeit bei Energie, Transport, Justiz, Polizei und viele andere Themen.Im Juni 2016 hatten die britischen W?hler in einem Referendum f?r den EU-Austritt gestimmt. Dieser wurde am 31. Januar 2020 formal vollzogen. Doch lief eine ?bergangszeit bis 31. Dezember 2020, in der Gro?britannien im Binnenmarkt und in der Zollunion blieb. Tiefe ?nderungen im Alltag kamen erst zum 1. Januar 2021. Unter anderem brach der Handel zu Jahresbeginn drastisch ein.

. Der britische Premierminister Boris Johnson sprach von einer neuen ?Beziehung mit der EU als wichtige Handelspartner, enge Verb?ndete und souver?ne Gleichgestellte?. EU-Ratspr?sident Charles Michel nannte das Vereinigte K?nigreich einen wichtigen Freund und Partner. Die Beziehungen sind jedoch belastet. So gab es zuletzt bitteren Streit um den Corona-Impfstoff von Astrazeneca. Zudem warf die EU Gro?britannien Vertragsbruch vor, weil Sonderregeln f?r das britische Nordirland im bereits g?ltigen Austrittsvertrag nicht umsetzt w?rden.Anders als im ?brigen Vereinigten K?nigreich gelten dort weiter Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion. Dies soll Grenzkontrollen zum EU-Mitglied Irland im S?den der Insel unn?tig machen. Doch trennt nun eine Warengrenze mit Kontrollen Nordirland vom Rest des Vereinigten K?nigreichs, was zu Reibungsverlusten und Lieferproblemen f?hrte.Vor allem die mehrheitlich protestantischen Anh?nger der Union mit Gro?britannien sind unzufrieden. In den vergangenen Wochen kam es in der fr?heren Unruheprovinz zu Konflikten mit ?berwiegend katholischen Bef?rwortern einer irischen Vereinigung und zu Ausschreitungen. Br?ssel und London verhandeln ?ber Details der Sonderregeln, um den Konflikt zu entsch?rfen, bisher aber ohne konkrete L?sung.Druck aus der eigenen Partei zwang in dieser Woche die nordirische Regierungschefin Arlene Foster von der protestantisch-loyalistischen DUP, ihren R?cktritt anzuk?ndigen. Mit Spannung wird die Nachfolge beobachtet. Die nordirische Regierung wird stets aus den beiden st?rksten Parteien beider konfessioneller Lager gebildet. Die beiden Parteichefs gelten als gleichberechtigtes F?hrungsduo der Regierung. Vizeregierungschefin ist derzeit Michelle O'Neill von der katholisch-republikanischen Sinn Fein.? dpa-infocom, dpa:210501-99-424997/2

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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