Letz Nachrichten CDU verschärft Auseinandersetzung mit Grünen Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Die CDU verschärft ihre Auseinandersetzung mit den Grünen als Hauptgegner bei der Bundestagswahl. Die Parteizentrale verschickte eine dreiseitige Argumentationshilfe...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Die CDU verschärft ihre Auseinandersetzung mit den Grünen als Hauptgegner bei der Bundestagswahl. Die Parteizentrale verschickte eine dreiseitige Argumentationshilfe...

Letz Nachrichten  CDU verschärft Auseinandersetzung mit Grünen Aktuelle Nachrichten
05 May 2021 - 06:45

Aktuelle Nachrichten ! Berlin (dpa) - Die CDU versch?rft ihre Auseinandersetzung mit den Gr?nen als Hauptgegner bei der Bundestagswahl. Die Parteizentrale verschickte eine dreiseitige Argumentationshilfe unter dem Titel ?Kurzanalyse des Wahlprogramms B?ndnis 90/Die Gr?nen? an die Bundestagsabgeordneten der Partei. ?Die Gr?nen reden viel ?ber Zukunft, aber sobald es in ihrem Programmentwurf konkret wird, bieten sie nur linke, kostenintensive Rezepte an?, hei?t es in dem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Papier. ?Das erinnert an einen Fliegenpilz: Sieht sch?n aus, ist aber ungenie?bar.?Die Gr?nen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck hatten den Entwurf f?r ihr Wahlprogramm Mitte M?rz vorgestellt. Den endg?ltigen Beschluss soll ein Bundesparteitag Mitte Juni fassen. Baerbock ist inzwischen als Kanzlerkandidatin nominiert worden. Im Zusammenhang mit dem von CDU-Chef Armin Laschet f?r sich entschiedenen Machtkampf mit CSU-Chef Markus S?der um die Unions-Kanzlerkandidatur waren die Umfragewerte der Union eingebrochen. Teils lagen die Gr?nen erstmals deutlich vor CDU/CSU.Im Papier des Adenauerhauses hei?t es, das ?moderate Auftreten? von Baerbock und den Gr?nen d?rfe den Blick auf die Sache nicht verstellen: ?Ihr Programmentwurf w?re kostenintensiv, l?sst wichtige Fragen offen und h?tte fatale Folgen f?r Deutschland.? Unter der ?berschrift ?Das Fliegenpilz-Ph?nomen? werden elf Punkte aufgef?hrt, die aus Sicht der CDU kritikw?rdig sind. So hei?t es unter dem Punkt ?Steuererh?hungen?, die Gr?nen forderten h?here Spitzensteuers?tze, die Abschaffung der Abgeltung von Kapitalertr?gen sowie die Einf?hrung einer Verm?gensteuer. ?Damit gef?hrden sie den wirtschaftlichen Aufschwung nach der Krise.

. Die Gr?nen st?nden f?r eine ?G?ngelung der Autofahrer?, weil sie Parkraum verkleinern und so Autofahrer gegen andere Verkehrsteilnehmer ausspielen w?rden. Zudem seien die Gr?nen f?r ein generelles Tempo 130 km/h auf allen Autobahnen. Das Wahlprogramm strotze vor Gesetzen, Regulierungen und Quoten. Was die Gr?nen gerne ?starke Leitplanken? nennen w?rden, seien ?in Wahrheit oft Bremskl?tze und Stra?ensperren f?r die Menschen und das Land?.Im zweiten Teil der Analyse hei?t es unter der ?berschrift ?Entscheidend ist, was NICHT drin ist?, die ?sch?nen Worte? der Gr?nen k?nnten ?die Unklarheiten und Leerstellen nicht ?berdecken?. Mangelnde Festlegungen, ausweichende Formulierungen und bewusste Auslassungen durchz?gen deren Programm. Als Beispiele werden etwa die Gegenfinanzierung der Umverteilungspl?ne der Gr?nen in Frage gestellt, die geplante Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro kritisiert, oder es wird bem?ngelt, dass es keine Aussagen zu bewaffneten Drohnen zum Schutz der Bundeswehrsoldaten gebe.Unter Punkt drei (?Gesagt, aber nicht getan?) kritisiert die CDU, die Gr?nen w?rden zwar in ihrem Programm ?eherne Ziele? benennen. ?Die L?sungen h?tten sie in 11 Bundesl?ndern l?ngst anpacken k?nnen, in denen sie mitregieren.? Als Beispiel wird der Ausbau der erneuerbaren Energien genannt - in Baden-W?rttemberg, wo die Gr?nen regieren, seien sie nur Mittelma? und l?gen mit einem Anteil von 31 Prozent im Jahr 2019 hinter unionsgef?hrten L?ndern wie Bayern mit 51,2 Prozent und Hessen mit 51 Prozent. Au?erdem f?hrt die CDU unter anderem den Ausbau der Windkraft und die Mobilit?tswende an.? dpa-infocom, dpa:210505-99-471512/3

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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