Letz Nachrichten Der Machtkampf zwischen Conte und Renzi bewegt Italien Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Rom (dpa) - Die Italiener sind schnelle Regierungswechsel und politische Dramen gewohnt. Doch das Duell zwischen Ministerpräsident Giuseppe Conte und dem früheren Premier Matteo...

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14 Januar 2021 - 15:45

Aktuelle Nachrichten ! Rom (dpa) - Die Italiener sind schnelle Regierungswechsel und politische Dramen gewohnt. Doch das Duell zwischen Ministerpr?sident Giuseppe Conte und dem fr?heren Premier Matteo Renzi mitten im Kampf gegen die Corona-Pandemie macht viele fassungslos. Renzi hatte mit seiner Splitterpartei Italia Viva am Mittwoch die Mitte-Links-Koalition platzen lassen. Die steht damit ohne Mehrheit im Parlament da. Die gro?en Koalitionspartner F?nf-Sterne-Bewegung und Demokratische Partei (PD) suchten am Donnerstag nach L?sungswegen aus der Krise. Conte, dessen Verbleib auf der Kippe stand, erhielt viel Zuspruch, auch in sozialen Medien.Au?enminister Luigi Di Maio von der F?nf-Sterne-Bewegung kritisierte das Vorgehen Renzis scharf. Er sprach auf Facebook von einer ?unverantwortlichen Geste? in einer dramatischen Weltlage. Zugleich forderte er eine R?ckkehr zur Vernunft. Viele ?hnliche ?u?erungen mit doppelter Botschaft machen deutlich, wie kompliziert und verfahren die Lage in Rom gerade ist.Das Zwei-Kammern-Parlament unterbrach deswegen zeitweise die Sitzungen. Der Pr?sident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, forderte den parteilosen Premier im Namen aller Fraktionen auf, die Situation im Parlament zu erl?utern, wie die Nachrichtenagentur Ansa schrieb.In den Medien des Mittelmeerlandes wurde ?ber mehrere Optionen spekuliert: Danach k?nnte der 56-j?hrige Conte nach neuen Mehrheiten suchen. Auch ein schneller R?cktritt des Juristen galt als m?glich. Er war 2018 eher ?berraschend an die Spitze einer damals noch anderen Regierung des Mitte-Rechts-Spektrums ger?ckt, genannt ?Conte 1?. Seit September 2019 f?hrt er das aktuelle B?ndnis (?Conte 2?).Au?erdem kursierten Ideen ?ber eine sogenannte Einheitsregierung, an der auch Parteien der rechten Opposition wie die konservative Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi beteiligt sein k?nnten. Eine R?ckkehr von Italia Viva (Italien lebt) ins Kabinett wurde ebenfalls nicht ausgeschlossen. Renzi, der von 2014 bis 2016 Premier war, bestritt am Mittwoch, dass er haupts?chlich Conte von dem Posten im Regierungspalast dr?ngen wolle. Der 46-J?hrige sagte aber auch: ?Es gibt nicht nur einen Namen f?r den Palazzo Chigi.

. Offiziell sorgte ein Streit um die EU-Gelder in der Corona-Krise f?r den aktuellen Bruch. Renzi forderte, dass Rom auch Kredite des europ?ischen Rettungsschirms ESM beantragen solle. Die F?nf-Sterne-Bewegung, der Conte nahe steht, lehnt das ab. Die Bewegung stellt seit den Wahlen von 2018 die st?rkste Kraft. Renzi wirft den Sterne-Populisten ideologische Sturheit vor. Sie selbst sehen nach der Erfahrung aus der Finanzkrise 2008 den ESM als Instrument der Einmischung Br?ssels.Eine Umfrage des Instituts Ipsos von Anfang der Woche ergab, dass fast die H?lfte der B?rger des Landes die Gr?nde f?r die Krise der Regierung nicht versteht. Au?erdem kam der fr?here Jungstar Renzi, der bei vielen Landsleuten inzwischen als ?berheblich gilt, auf niedrige Popularit?tswerte. Der Politiker aus Florenz war lange eine zentrale Figur bei den aktuell mitregierenden Sozialdemokraten der PD. Dann stieg er dort 2019 aus, in der Zeit, als Conte ein zweites Kabinett bildete - die 66. Regierung der Italienischen Republik. Renzi gr?ndet Italia Viva. Seine Partei kommt bei Umfragen auf magere drei Prozent.Regierungschef Conte dagegen genie?t bei den 60 Millionen B?rgern weiter hohe Sympathien. Nach dem Bruch der Koalition boomte in den Sozialen Netzwerken der Hashtag ?#AvantiConte?, wo viele auf Renzi schimpften. Andere wiesen darauf hin, dass eine Schw?chung der Regierung der rechten Opposition um die Lega des Ex-Innenministers Matteo Salvini in die H?nde spiele. Dieser sa? bis 2019 im Kabinett ?Conte1?.Renzi habe die Regierung wegen seiner Kritik an der Wirtschaftspolitik und einem mangelhaften Konjunkturprogramm Contes verlassen, urteilt der Politik-Experte Wolfango Piccoli vom Institut Teneo. ?Au?erdem hat der fr?here Premier darauf gewettet, dass die meisten politischen Parteien, auch einige Oppositionsparteien, gegen vorgezogene Wahlen sind.?? dpa-infocom, dpa:210114-99-17962/4

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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