Letz Nachrichten Deutschland, Kenia, Jamaika - Haseloff vor Partnerwahl Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Magdeburg (dpa) - Anders als 2016 ist Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff heute ein Mann mit vielen Möglichkeiten.Damals blieb ihm nach...

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07 Juni 2021 - 05:45

Aktuelle Nachrichten ! Magdeburg (dpa) - Anders als 2016 ist Sachsen-Anhalts Ministerpr?sident Reiner Haseloff heute ein Mann mit vielen M?glichkeiten. Damals blieb ihm nach der Landtagswahl als quasi einzige f?r ihn akzeptable Regierungsoption nur Deutschlands erstes Dreierb?ndnis von CDU, SPD und Gr?nen - nun, nach dem Votum vom Sonntagabend kann er ausw?hlen. Zu verdanken hat er das unter anderem deutlichen Zugewinnen seiner CDU und der R?ckkehr der FDP in den Landtag. Sogar f?r eine klassische Zweierkoalition nur mit der SPD w?rde es rechnerisch reichen. Dabei hatten die Umfragen vor der Wahl noch vermuten lassen, dass Haseloff f?r seine dritte Amtszeit vielleicht sogar ein Viererb?ndnis eingehen m?sse.Der Ministerpr?sident selbst wollte am Wahlabend noch keine Pr?ferenz ?u?ern. F?r die Regierungsbildung kann sich Haseloff auch alle Zeit nehmen: In Erwartung eines komplizierten Wahlergebnisses hat der letzte Landtag eine zweiw?chige Frist zur Wahl der Regierung nach der Einberufung des Parlaments ersatzlos aus der Landesverfassung gestrichen.Nach dem vorl?ufigen Ergebnis legte die CDU auf 37,1 Prozent zu (2016: 29,8). Die AfD behauptete sich mit leichtem Verlust und 20,8 Prozent (24,3) als Nummer zwei. Die im Osten generell eher schwachen Gr?nen verbesserten sich nur wenig auf 5,9 Prozent (5,2). Die SPD verzeichnete mit 8,4 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt (10,6). Das gilt auch f?r die Linke, die auf 11,0 Prozent fiel (16,3). Die FDP erreichte 6,4 Prozent (4,9).Die m?glichen Regierungskoalitionen f?r Sachsen-Anhalt im ?berblick:CDU, SPD, GR?NE (NACH DEN FLAGGENFARBEN KENIA-KOALITION GENANNT):Die regierende Koalition k?me auf eine Mehrheit von 55 der 97 Sitze. Haseloff hatte sich vor der Wahl mehrfach ausgesprochen zufrieden ?ber die Arbeit des Dreierb?ndnisses ge?u?ert und f?r eine Neuauflage offen gezeigt.

. Die Gr?nen sind in weiten Teilen der CDU noch immer ausgesprochen unbeliebt, vor allem die gr?ne Agrarpolitik der Regierung war vielen Konservativen ein Dorn im Auge. CDU, SPD, FDP (DEUTSCHLAND-KOALITION):Diese Koalition gilt als Favorit der CDU-Basis, sie h?tte mit 56 Sitzen einen mehr als eine Kenia-Koalition. Mit Justizministerin Anne-Marie Keding und Verkehrsminister Thomas Webel sprachen sich bereits zwei derzeitige Kabinettsmitglieder f?r Schwarz-Rot-Gelb aus. Haseloff war Fragen, ob die FDP nicht der nat?rliche Partner der CDU sei, aber oft ausgewichen.CDU, SPD:Mit einer damals noch gro?en Koalition regierte Haseloff bereits in seiner ersten Amtszeit von 2011 bis 2016. Grunds?tzlich w?re er wohl auch dazu bereit. Die hauchd?nne Ein-Stimmen-Mehrheit von 49 Sitzen macht das Zweierb?ndnis aber sehr unwahrscheinlich. Eine solche Koalition w?re von einzelnen Abgeordneten erpressbar, hie? es am Sonntag aus der CDU. Haseloff hatte sich stets f?r eine stabile Regierung ausgesprochen.CDU, GR?NE, FDP (JAMAIKA-KOALITION):Mit 53 Sitzen h?tte auch diese Koalition eine Mehrheit. Sie wollte Haseloff schon ein mal schmieden, allerdings in Berlin: als CDU-Mitverhandler auf Bundesebene 2017. Dass FDP-Chef Christian Lindner die Verhandlungen damals platzen lie?, nahm Haseloff ihm ?bel. Vor allem m?sste die CDU in dieser Konstellation aber weiter mit den Gr?nen regieren und das mit einer kleineren Mehrheit als in einer Deutschland-Koalition. Sachsen-Anhalts erste Jamaika-Koalition erscheint am Morgen nach der Wahl daher unwahrscheinlich.? dpa-infocom, dpa:210607-99-889413/3

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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