Letz Nachrichten Draghi vor zweiter Vertrauensabstimmung Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Rom (dpa) - Wenige Tage nach der Vereidigung will Italiens neuer Premier Mario Draghi mit seinem Kabinett die letzte von der Verfassung gesetzte Hürde im Parlament...

Letz Nachrichten Draghi vor zweiter Vertrauensabstimmung Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Rom (dpa) - Wenige Tage nach der Vereidigung will Italiens neuer Premier Mario Draghi mit seinem Kabinett die letzte von der Verfassung gesetzte Hürde im Parlament...

Letz Nachrichten  Draghi vor zweiter Vertrauensabstimmung Aktuelle Nachrichten
18 Februar 2021 - 04:45

Aktuelle Nachrichten ! Rom (dpa) - Wenige Tage nach der Vereidigung will Italiens neuer Premier Mario Draghi mit seinem Kabinett die letzte von der Verfassung gesetzte H?rde im Parlament nehmen. F?r den?Abend ist in der Abgeordnetenkammer die zweite Vertrauensabstimmung angesetzt. Im Senat, der kleineren Kammer des italienischen Parlaments, sicherte sich Draghi am Mittwoch bereits mit 262 von 304 abgegebenen Stimmen eine deutliche Mehrheit. 40 Senatoren stimmten gegen seine Regierung. Darunter waren der Nachrichtenagentur Ansa zufolge auch 15 Senatoren der F?nf-Sterne-Bewegung. Die Partei hatte sich intern eigentlich f?r Draghi ausgesprochen, diese Festlegung sorgte allerdings f?r Streit.Experten zufolge kann der fr?here Pr?sident der Europ?ischen Zentralbank auch in der Abgeordnetenkammer mit einer festen Mehrheit rechnen. Dort hatte er am Mittwoch den Text f?r sein Regierungsprogramm offiziell ?berreicht. F?r den Morgen wurde eine ?Diskussion ?ber die Berichte der Regierung? angesetzt. Darauf soll eine Generaldebatte folgen und sp?ter am Abend schlie?lich die Vertrauensabstimmung.In seiner programmatischen Rede im Senat am Mittwoch hatte Draghi um die Unterst?tzung der Volksvertreter geworben.

. ?Heute ist die Einheit keine Option, sondern eine Pflicht?, sagte Draghi. In rund 50 Minuten f?hrte der 73-J?hrige viele Aufgaben an, denen sich sein Kabinett annehmen will: eine schnellere Impfkampagne, Reformen in der Wirtschaft und Verwaltung und die Erstellung eines Investitionsplans, um Italien die prinzipiell verf?gbaren 209 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds zu sichern.Am vergangenen Samstag hatte Staatschef Sergio Mattarella Draghi und sein Kabinett aus Berufspolitikern und parteilosen Experten vereidigt. Kaum im Amt, entschied die Regierung zum Beispiel bereits, dass die Skigebiete in vielen italienischen Regionen wegen der Corona-Pandemie bis zum 5. M?rz geschlossen bleiben m?ssen. Laut Verfassung muss sich ein neues Kabinett binnen zehn Tagen nach Vereidigung den Vertrauensabstimmungen in beiden Kammern des Parlaments stellen. Die Vorg?ngerregierung unter Ministerpr?sident Giuseppe Conte hatte Mitte Januar ihre Mehrheit verloren, da Matteo Renzis Kleinpartei Italia Viva die Mitte-Links-Koalition verlassen hatte. Conte trat wenig sp?ter zur?ck. Das Ausloten einer Mehrheit f?r sein B?ndnis scheiterte - und Mattarella erteilte Draghi das Mandat zur Regierungsbildung.? dpa-infocom, dpa:210218-99-487380/2

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

Diese Nachricht 39 Treffer empfangen.

Letz Nachrichten Draghi vor zweiter Vertrauensabstimmung Aktuelle Nachrichten


Letz Nachrichten Draghi vor zweiter Vertrauensabstimmung Aktuelle Nachrichten


Letz Nachrichten Draghi vor zweiter Vertrauensabstimmung Aktuelle Nachrichten


Letz Nachrichten Draghi vor zweiter Vertrauensabstimmung Aktuelle Nachrichten

KOMMENTARE

  • 0 Kommentar
Neueste Nachrichten