Letz Nachrichten EU bestellt wegen Einreiseverboten Russlands Botschafter ein Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Brüssel (dpa) - Die EU hat wegen der Verhängung von Einreiseverboten gegen acht ranghohe Politiker und andere Funktionsträger den russischen EU-Botschafter Wladimir Tschischow...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Brüssel (dpa) - Die EU hat wegen der Verhängung von Einreiseverboten gegen acht ranghohe Politiker und andere Funktionsträger den russischen EU-Botschafter Wladimir Tschischow...

Letz Nachrichten  EU bestellt wegen Einreiseverboten Russlands Botschafter ein Aktuelle Nachrichten
03 May 2021 - 20:00

Aktuelle Nachrichten ! Br?ssel (dpa) - Die EU hat wegen der Verh?ngung von Einreiseverboten gegen acht ranghohe Politiker und andere Funktionstr?ger den russischen EU-Botschafter Wladimir Tschischow einbestellt. ?Botschafter Tschischow wurde dar?ber informiert, dass die EU-Institutionen und die EU-Mitgliedstaaten diese Entscheidung entschieden zur?ckweisen und scharf verurteilen?, hie? es in einer Mitteilung zu der Protestaktion. Die Einreisesperren entbehrten jeder juristischen Rechtfertigung und seien rein politisch motiviert.Den Angaben zufolge wurde Tschischow bei der Einbestellung auch deutlich gemacht, dass sich die EU das Recht vorbehalte, in Reaktion auf die j?ngsten russischen Entscheidungen ?angemessene Ma?nahmen? zu ergreifen. Auch die Ausweisung von tschechischen Diplomaten und die russischen Pl?ne f?r eine Liste ?unfreundlicher ausl?ndischer Staaten? wurde demnach kritisiert.Von den am Freitag bekannt gegebenen Ma?nahmen sind EU-Parlamentspr?sident David Sassoli, die Vize-Kommissionspr?sidentin Vera Jourova und der f?r den Fall Nawalny zust?ndige Sonderberichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Jacques Maire, betroffen. Zudem darf unter anderen auch der Berliner Oberstaatsanwalt J?rg Raupach nicht mehr nach Russland reisen.

. Sie waren im M?rz in Reaktion auf die Inhaftierung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny erlassen worden. Den deutschen Beh?rden wirft Russland zudem vor, Rechtshilfegesuche russischer Ermittler nicht ausreichend beantwortet zu haben.Die Sprecherin des Au?enministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, sagte am Montag im Staatsfernsehen, Russland habe diesen ?Sanktionskrieg? nicht begonnen. Aber man sei jederzeit zu einem Entgegenkommen bereit, ?um diese sinnlose Konfrontation zu beenden, bei der es keine Gewinner geben wird und kann?. Eine Eskalation der Sanktionen habe komplexe negative Auswirkungen auf die russische und die westliche Wirtschaft, sagte Sacharowa. Das Gespr?ch mit Tschischow wurde nach Angaben der EU am Montagnachmittag von der Generalsekret?rin der EU-Kommission, Ilze Juhansone, und vom Generalsekret?r des Ausw?rtigen Dienstes, Stefano Sannino, gef?hrt.? dpa-infocom, dpa:210503-99-453476/2

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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