Letz Nachrichten Hennig-Wellsow: «Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen» Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Die Kandidatin für den Parteivorsitz der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sieht in Auslandseinsätzen der Bundeswehr eine entscheidende Frage für ein mögliches Bündnis...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Die Kandidatin für den Parteivorsitz der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sieht in Auslandseinsätzen der Bundeswehr eine entscheidende Frage für ein mögliches Bündnis...

Letz Nachrichten  Hennig-Wellsow: «Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen» Aktuelle Nachrichten
19 Februar 2021 - 02:45

Aktuelle Nachrichten ! Berlin (dpa) - Die Kandidatin f?r den Parteivorsitz der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, sieht in Auslandseins?tzen der Bundeswehr eine entscheidende Frage f?r ein m?gliches B?ndnis mit SPD und Gr?nen nach der Bundestagswahl. ?Blauhelm-Eins?tze nach Kapitel sechs der UN-Charta wie etwa auf Zypern kann man sich im Einzelfall anschauen. Alles andere lehne ich ab?, sagte die th?ringische Linke-Parteichefin der ?Rheinischen Post? und dem Bonner ?General-Anzeiger?.Der Verteidigungshaushalt m?sse deutlich verringert, der Etat f?r Entwicklungshilfe mindestens verdoppelt, die Wehrpflicht ganz abgeschafft und nicht nur ausgesetzt werden, forderte Hennig-Wellsow. Sie betonte: ?Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen.? Die Au?enpolitik und der Umgang mit der Bundeswehr werde ?eine entscheidende Frage. Ob sie ein Ausschlusskriterium f?r eine Koalition ist, werden wir sehen, wenn alle drei Parteien an einem Tisch sitzen.

. Nach acht Jahren als Parteivorsitzende treten Katja Kipping und Bernd Riexinger nicht mehr an.?Ich m?chte die Linke so gut es geht auf eine Regierungsf?higkeit im Bund vorbereiten?, sagte Hennig-Wellsow. F?r ein B?ndnis aus Gr?nen, SPD und Linken w?rde es aktuellen Umfragen zufolge aber nicht reichen.Hennig-Wellsow sagte weiter, die Linke wolle im Falle einer Regierungsbeteiligung eine neue Form der Grundsicherung in einem Koalitionsvertrag festschreiben. ?Ich denke, das ist mit SPD und Gr?nen verhandelbar?, betonte sie. ?Als Teil einer progressiven Koalition, der wir nach der Bundestagswahl angeh?ren k?nnten, wollen wir zum Beispiel Hartz IV sanktionsfrei machen, die Verm?genspr?fung abschaffen und Hartz IV dauerhaft auf mindestens 650 Euro erh?hen.? ? dpa-infocom, dpa:210219-99-502814/3

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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