Letz Nachrichten Israel: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Tel Aviv (dpa) - Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren mit der Bildung einer Regierung...

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Letz Nachrichten  Israel: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung Aktuelle Nachrichten
05 May 2021 - 01:00

Aktuelle Nachrichten ! Tel Aviv (dpa) - Israels rechtskonservativer Ministerpr?sident Benjamin Netanjahu ist nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Eine entsprechende Frist lief um Mitternacht ab. Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor einer Chance, die ?ra des 71-J?hrigen zu beenden. Ob ihnen dies gelingt, ist aber noch v?llig offen. Israel verharrt zugleich in seiner politischen Krise. Netanjahu verbleibt zun?chst an der Spitze einer ?bergangsregierung.Netanjahu ist seit zw?lf Jahren durchg?ngig im Amt und der am l?ngsten amtierende Ministerpr?sident in der Geschichte des Landes. Gegen ihn l?uft ein Korruptionsprozess. Er weist die darin erhobenen Vorw?rfe zur?ck.Es wurde erwartet, dass Staatspr?sident Reuven Rivlin am Mittwoch Oppositionsf?hrer Jair Lapid mit der Regierungsbildung beauftragen k?nnte. Seine Zukunftspartei geh?rt zur politischen Mitte. Beobachtern zufolge d?rfte jedoch auch f?r ihn die Bildung einer Koalition nicht einfach sein. Eine f?nfte Neuwahl ist nicht ausgeschlossen. Sollte es dazu kommen, h?tte auch Netanjahu m?glicherweise wieder die Chance, Ministerpr?sident zu werden.Ein vom Pr?sidenten bestimmter Kandidat hat vier Wochen Zeit f?r die Bildung einer Koalition, er kann eine zweiw?chige Verl?ngerung beantragen. Rivlin k?nnte das Mandat aber auch der Knesset erteilen. Liegt das Mandat beim Parlament, kann jeder Abgeordnete versuchen, binnen 21 Tagen die Unterst?tzung von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier zu finden. Danach hat er noch einmal zwei Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden. Scheitert dies, l?st das Parlament sich automatisch auf und es gibt eine f?nfte Neuwahl. Rivlin hatte nach der Abstimmung vom 23.

. Dessen Likud ging aus der Wahl als st?rkste Kraft hervor. Dem 71-J?hrigen gelang es allerdings nicht, das von ihm angestrebte B?ndnis rechter und religi?ser Parteien zu bilden. Netanjahu h?tte daf?r die Religi?s-Zionistische Partei um Bezalel Smotrich und die arabische Partei Raam hinter sich versammeln m?ssen. Die ultrarechte j?dische Partei lehnte aber eine Kooperation mit den arabischen Abgeordneten ab. Auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett vermied ein klares Bekenntnis f?r Netanjahu.Netanjahu hatte nach der Wahl bei Beratungen der Parteichefs mit Pr?sident Rivlin die meisten Empfehlungen f?r die Regierungsbildung erhalten. 52 Abgeordnete sprachen ihm ihre Unterst?tzung aus. Lapid von der in der politischen Mitte angesiedelten Zukunftspartei erhielt mit 45 Stimmen die zweitmeisten Empfehlungen. Beobachter gehen daher davon aus, dass Rivlin nun ihm das Mandat zur Regierungsbildung erteilt.Lapids Problem ist, dass sein vor allem aus Netanjahu-Gegnern bestehendes Lager ebenfalls auf keine Mehrheit im Parlament kommt. F?r eine Mehrheit m?sste der 57-J?hrige ebenfalls eine Reihe von Parteien einbinden, die im politischen Spektrum weit auseinander liegen. Das Lapid-Lager braucht die Unterst?tzung der Jamina-Partei sowie einer arabischen Partei oder der Religi?s-Zionistischen Partei.Die Lage in Israel ist so vertrackt, weil die Parteienlandschaft stark zersplittert ist. Sowohl das rechte als auch das linke Lager setzen sich aus mehreren Parteien zusammen. An den R?ndern gibt es weitere Abspaltungen wie etwa die Ultrarechten. Bei der Wahl Ende M?rz ging es nicht wie sonst h?ufig in Israel um eine Entscheidung zwischen rechtem oder linkem Lager, sondern um die Frage, ob man f?r oder gegen Netanjahu ist. Auch wenn sie einem Lager angeh?ren, sind manche Parteien nicht b?ndniskompatibel. Neben programmatischen Differenzen geht dies auch auf pers?nliche Animosit?ten zur?ck. So gilt Netanjahus Beziehung zu anderen Hauptfiguren des rechten Lagers wie Bennett, Gideon Saar oder Avigdor Lieberman als sehr schwierig.? dpa-infocom, dpa:210505-99-469787/4

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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