Letz Nachrichten Maas kritisiert China und Russland Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Genf (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat China, Russland und andere Länder wegen Verstößen gegen die Menschenrechte angeprangert.Beim Auftakt...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Genf (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat China, Russland und andere Länder wegen Verstößen gegen die Menschenrechte angeprangert.Beim Auftakt...

Letz Nachrichten  Maas kritisiert China und Russland Aktuelle Nachrichten
22 Februar 2021 - 14:45

Aktuelle Nachrichten ! Genf (dpa) - Bundesau?enminister Heiko Maas hat China, Russland und andere L?nder wegen Verst??en gegen die Menschenrechte angeprangert. Beim Auftakt der Fr?hjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrats nahm Maas am Montag kein Blatt vor den Mund. Auch UN-Generalsekret?r Ant?nio Guterres fand klare Worte: Es sei ein moralisches Versagen, dass reiche L?nder sich die gr??te Menge der vorhandenen Corona-Impfstoffe gesichert haben und ?rmere L?nder vorerst leer ausgehen: ?Eine Gleichbehandlung mit Impfstoffen ist schlussendlich eine Frage der Menschenrechte. Impfnationalismus verweigert diese Rechte.??Unser Bekenntnis zur Allgemeinen Erkl?rung der Menschenrechte l?sst keinen Raum f?r die willk?rliche Internierung ethnischer Minderheiten wie der Uiguren in Xinjiang oder Chinas hartes Vorgehen gegen b?rgerliche Freiheitsrechte in Hongkong,? sagte Maas. ?Und wir werden nicht schweigen, wenn friedlich Demonstrierende und f?hrende Vertreter der Opposition angegriffen und eingesperrt werden, wie es in Belarus oder Russland geschieht.? Maas nannte auch Myanmar, Nordkorea, Syrien, Iran und Venezuela als Menschenrechtsverletzer.Der UN-Menschenrechtsrat tagt normalerweise in Genf, doch findet das Treffen dieses Mal wegen der Corona-Pandemie praktisch vollst?ndig online statt. Die Redebeitr?ge werden per Video eingespielt. 47 f?r jeweils drei Jahre gew?hlte Mitgliedsl?nder nehmen die Lage in einzelnen L?ndern oder zu thematischen Schwerpunkten unter die Lupe. Um die Resolutionen, die am Ende der Sitzungen verabschiedet werden, gibt es hinter den Kulissen jeweils hei?e Debatten.

. Alle L?nder k?nnen an Sitzungen teilnehmen, aber nur die 47 Mitgliedsl?nder k?nnen ?ber die Resolutionen abstimmen . Deutschland k?mpfe gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus, aber es liege noch manches im Argen, sagte Maas. ?Bis eine wirklich inklusive, faire und gerechte Gesellschaft f?r all unsere B?rgerinnen und B?rger entsteht, bleibt noch viel zu tun.?Menschenrechte seien auch anderweitig unter Beschuss, weil unter dem Vorwand der Pandemie zivile Rechte eingeschr?nkt und Kritiker zum Schweigen gebracht w?rden, sagte Guterres. Neonazis und Rassisten nutzten die Pandemie aus, um sozialen Unfrieden zu sch?ren und Zulauf zu gewinnen. ?Wir brauchen weltweit koordiniertes Vorgehen, um diese gro?e und wachsende Gefahr zu bannen?, sagte er.Polens Pr?sident Andrzej Duda rief die russische F?hrung auf, den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny und seine Mitstreiter freizulassen. Der Westen d?rfe nicht einfach zur Normalit?t in den Beziehungen zu Russland ?bergehen.Nawalny wurde wegen Versto?es gegen Bew?hrungsauflagen zu Straflagerhaft verurteilt und d?rfte nach Berechnungen seiner Anw?lte erst im Sommer 2023 freikommen. Das Verfahren steht als politisch motiviert in der Kritik.? dpa-infocom, dpa:210222-99-544869/2

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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