Letz Nachrichten Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Der Streit zwischen Union und SPD um angeblich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken wird zusehends zur Belastung für die schwarz-rote Koalition. CDU-Chef Armin...

Letz Nachrichten Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Der Streit zwischen Union und SPD um angeblich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken wird zusehends zur Belastung für die schwarz-rote Koalition. CDU-Chef Armin...

Letz Nachrichten  Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition Aktuelle Nachrichten
07 Juni 2021 - 17:45

Aktuelle Nachrichten ! Berlin (dpa) - Der Streit zwischen Union und SPD?um angeblich weniger gepr?fte Corona-Schutzmasken wird zusehends zur Belastung f?r die schwarz-rote Koalition. CDU-Chef Armin Laschet wies Attacken des Regierungspartners SPD?gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag scharf zur?ck. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nahm Spahn gegen Vorw?rfe in Schutz, sein Ressort habe minderwertige Masken verteilen lassen wollen. Die SPD-Spitze erneuerte dagegen ihre Kritik und hielt R?cktrittsforderungen gegen den Minister aufrecht. Die Opposition verlangte von Spahn eine z?gige Aufkl?rung der Vorg?nge. Auf Antrag der Linken soll der Bundestag ?ber das Thema debattieren.Laschet sagte mit Blick auf Vorw?rfe der SPD, dies habe ?mit dem, wie eine Koalition arbeiten sollte, nichts mehr zu tun?. Die Tonlage und die pers?nlichen Angriffe auf Spahn seien ?menschlich und sachlich nicht akzeptabel?. Es sei ihm unerkl?rlich, ?wie man glauben kann, damit politischen Erfolg zu haben. Das st??t die Menschen ab.? Man erwarte von einer Regierung gerade in der Pandemie, dass sie L?sungen schaffe. Daf?r brauche es keinen Koalitionsausschuss, das sei eine Frage der Einsichtsf?higkeit. ?Wir werden in diesen Ton nicht einsteigen?, sagte der nordrhein-westf?lische Ministerpr?sident.SPD-Chefin Saskia Esken sagte, Spahn habe ?Medienberichten nach zu urteilen und der Darstellung aus dem Bundesarbeitsministerium ganz eindeutig im vergangenen Jahr versucht, Masken, die nicht alle notwendigen Pr?fungen bestanden haben, zu verteilen an Menschen, die sich gegen diese schlechten Masken nicht wehren k?nnen?. Wer Menschen einteile in jene, ?die ein Anrecht haben auf korrekte Masken und welche, die auch mit nicht ganz zu 100 Prozent wirksamen Masken abgespeist werden, der hat ein Menschenbild, das passt nicht in diese Regierung.? W?re es ein SPD-Minister, ?wir w?ssten was zu tun ist?. Hintergrund ist ein ?Spiegel?-Bericht ?ber den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Pl?nen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen f?r Menschen mit Behinderung oder f?r Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden.Beide Ressorts gaben am Montag gegens?tzliche Darstellungen dazu ab. Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte, das Gesundheitsressort habe vorgeschlagen, f?r den Maskenversand ?ein neues Pr?fkriterium? zu entwickeln. ?Dem haben wir hart widersprochen.? Dagegen erkl?rte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums, es sei kein neues Kriterium entwickelt worden.

. Es seien auch schon 230 Millionen Exemplare des Typs an die L?nder geliefert geworden. Zwischen den Ministerien habe es Meinungsverschiedenheiten ?ber die Pr?fnorm gegeben.Spahn sagte, die Masken seien nachweislich gepr?ft worden. Sie h?tten keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher. Masken seien 2020 auch an Kommunen und Landkreise gegangen - auch Einrichtungen der Eingliederungs- und der Obdachlosenhilfe sollten beliefert werden. Aus Sicht seines Ministeriums h?tten diese Masken, ?die den Infektionsschutz gew?hrleisten?, dorthin geliefert werden k?nnen. Man habe dann aber FFP2-Masken versandt. ?Es war ?brigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen.? Spahn warf der SPD vor, sie nehme in Kauf, Menschen zu verunsichern.F?r die Bundesregierung sagte ihr Sprecher Steffen Seibert, das Gesundheitsministerium habe sehr klar dargelegt, warum Vorw?rfe unbegr?ndet seien. ?Die Darlegung ist schl?ssig?, sagte er auf die Frage nach der Einsch?tzung Merkels. Die Kanzlerin sagte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen am Montag in einer Sitzung des CDU-Vorstands, die Vorw?rfe seien von Fakten nicht gedeckt. Die SPD versuche, die Pandemie-Politik in ein schlechtes Licht zu stellen. ?Wir alle unterst?tzen Jens Spahn.?Die Linke beantragte eine Aktuelle Stunde im Bundestag, die wohl an diesem Mittwoch stattfinden k?nnte. ?Statt in der Krise Sicherheit zu geben, veranstaltet die Koalition ein unw?rdiges Theater und schiebt die Verantwortung hin und her?, sagte Fraktionsgesch?ftsf?hrer Jan Korte am Montag der dpa. ?Es stehen mehrere Vorw?rfe im Raum, von der Abwertung benachteiligter Bev?lkerungsgruppen bis hin zur Verbrennung von Milliarden Euro Steuergeldern.?FDP-Generalsekret?r Volker Wissing forderte umfassende Aufkl?rung. Sollte sich herausstellen, dass Masken verteilt werden sollten, die qualitativ ungeeignet sind, h?tte dies selbstverst?ndlich ?massive Konsequenzen? f?r den Gesundheitsminister. Er forderte die Regierung dazu auf, den internen Streit beizulegen und die notwendigen Fakten dazu ?ffentlich zu machen. Gr?nen-Fraktionsvize Maria Klein-Schmeink schickte einen Fragenkatalog an Spahn und forderte eine z?gige und volle Aufkl?rung auch durch den Minister pers?nlich.? dpa-infocom, dpa:210607-99-891822/6

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

Diese Nachricht 10 Treffer empfangen.

Letz Nachrichten Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition Aktuelle Nachrichten


Letz Nachrichten Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition Aktuelle Nachrichten


Letz Nachrichten Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition Aktuelle Nachrichten


Letz Nachrichten Masken-Streit wird zur Belastung für die große Koalition Aktuelle Nachrichten

KOMMENTARE

  • 0 Kommentar