Letz Nachrichten Maskenstreit zwischen Union und SPD verschärft sich Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Gut drei Monate vor der Bundestagswahl verschärft sich der Streit zwischen Union und SPD über Corona-Schutzmasken von angeblich zweifelhafter...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Gut drei Monate vor der Bundestagswahl verschärft sich der Streit zwischen Union und SPD über Corona-Schutzmasken von angeblich zweifelhafter...

Letz Nachrichten  Maskenstreit zwischen Union und SPD verschärft sich Aktuelle Nachrichten
09 Juni 2021 - 18:45

Aktuelle Nachrichten ! Berlin (dpa) - Gut drei Monate vor der Bundestagswahl versch?rft sich der Streit zwischen Union und SPD ?ber Corona-Schutzmasken von angeblich zweifelhafter Qualit?t. CDU-Generalsekret?r Paul Ziemiak warf dem Koalitionspartner am in einer Aktuellen Stunde des Bundestags vor, gegen eine Verpflichtung zu Transparenz und Fairness versto?en zu haben, die die SPD f?r den Bundestagswahlkampf beschlossen hatte. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verwies darauf, dass sich sein Haus damit durchgesetzt habe, die fraglichen Masken aus China nicht unter anderem an Menschen mit Behinderung zu verteilen.Keine neuen Erkenntnisse gab es derweil zu der Frage, ob die Masken nun tats?chlich zuverl?ssigen Schutz bieten. Unionsvertreter wiesen wie zuvor schon Spahn zur?ck, dass die Masken zu wenig gegen eine Infektion mit dem Coronavirus sch?tzen w?rden. ?Das stimmt einfach nicht?, bekr?ftigte Ziemiak.Heil sagte in Berlin, er habe sich im Dezember, Januar und Februar daf?r eingesetzt, dass Gruppen mit besonderen gesundheitlichen Risiken gute Schutzmasken bekommen. ?Zu diesem Zeitpunkt gab es den Versuch des Bundesgesundheitsministeriums, uns zu ?berzeugen, dass man Masken, die nicht die Zertifizierung haben und die aus unserer Sicht fachlich auch nicht in der Qualit?t absolut gesichert waren, an diese Gruppen verteilen l?sst.? Damit blieb Heil in der Bewertung der Masken aus China bei einer vorsichtigen Wortwahl.In den vergangenen Tagen war der Koalitionskrach zu dem Thema auch als Auseinandersetzung zwischen Spahns Ressort und Heils Ministerium wahrgenommen worden. Heil bekr?ftigte seine Darstellung, dass sein Ministerium dem Vorschlag widersprochen habe, die Masken so zu verteilen wie urspr?nglich geplant. ?Am Ende haben wir uns als Bundesarbeitsministerium ja auch durchgesetzt?, sagte er.

. ?Die Vorsitzende der SPD, die ganze SPD-F?hrung spricht von menschenunw?rdigem Verhalten, plappert in jedes Mikrofon, das da drau?en steht, aber wenn dieses Thema im Plenum des Deutschen Bundestags behandelt wird, sind sie irgendwo und geben wieder andere Interviews?, sagte der CDU-Parteimanager in der von den Linken beantragten Aktuellen Stunde.Der Parlamentarische Gesch?ftsf?hrer der Linken, Jan Korte, warf dem Gesundheitsministerium ?Verkommenheit? vor, sollten die im Raum stehenden Vorw?rfe stimmen. Korte f?hrte offizielle Schreiben aus Baden-W?rttemberg als Beleg f?r angebliche M?ngel bei der Durchl?ssigkeit der Masken an.Die Gr?nen forderten ein Recht f?r die Fraktionen, die Akten der Regierung zu dem Fall einzusehen. Ihre stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink verlangte zudem eine ?berpr?fung der Masken vor einer m?glichen Ausgabe aus der Nationalen Pandemiereserve. Gleiches forderte auch der Gesch?ftsf?hrer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider.Michael Grosse-Br?mer, Parlamentarischer Gesch?ftsf?hrer von CDU/CSU, wies darauf hin, dass die Masken aus China mit SPD-Zustimmung in die Pandemiereserve aufgenommen worden seien. Er bekr?ftigte die Unionsforderung an Esken und Walter-Borjans, sich bei Spahn zu entschuldigen. Die SPD betreibe ?Wahlkampf auf dem R?cken der Schw?cheren?. Das sei ?eher ein Skandal?.? dpa-infocom, dpa:210609-99-927701/3

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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