Letz Nachrichten Minister: Stuttgarter «Querdenken»-Demo «Schlag ins Gesicht» Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) will alles dafür zu tun, dass sich Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) will alles dafür zu tun, dass sich Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske...

Letz Nachrichten  Minister: Stuttgarter «Querdenken»-Demo «Schlag ins Gesicht» Aktuelle Nachrichten
04 April 2021 - 12:00

Aktuelle Nachrichten ! Stuttgart (dpa) - Baden-W?rttembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Gr?ne) will alles daf?r zu tun, dass sich Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske und Abstand nicht wiederholen. ?Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Gef?hrdung und dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu bef?rdern?, sagte Lucha am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Den Demonstranten sei es nicht um Freiheitsrechte gegangen, sondern darum die demokratische Grundordnung zu st?ren.In der kommenden Woche werde es Gespr?che mit der Stadt geben. ?Wir werden die Situation analysieren?, k?ndigte Lucha an. Seiner Ansicht nach gibt die derzeit g?ltige Corona-Verordnung des Landes ein Verbot solcher Massenversammlungen her. Deshalb halte er eine Anpassung der Corona-Verordnung f?r nicht n?tig. Dies hatte Stuttgarts Ordnungsb?rgermeister Clemens Maier ins Spiel gebracht. Man werde sich mit der Landesregierung beraten, inwieweit die Corona-Verordnung nach den Erfahrungen in Sachen Versammlungen angepasst werde, sagte Maier.Mehr als 10.000 Menschen - gr??tenteils ohne Masken und Abstand - hatten nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der ?Querdenken?-Bewegung gegen die Corona-Politik demonstriert. Dabei sei es bis auf wenige Ausnahmen friedlich geblieben, sagte ein Sprecher. Hunderte Beamte waren im Einsatz, schritten wegen der Verst??e gegen die Corona-Regeln aber kaum ein.

.Uwe Lahl vom baden-w?rttembergischen Gesundheitsministerium etwa sagte: ?Ich verstehe nicht, dass die Stadt sich sehenden Auges in diese Situation man?vriert hat.? Sowohl schriftlich als auch in einem pers?nlichen Telefonat habe er dem Stuttgarter Ordnungsb?rgermeister Maier die M?glichkeiten aufgezeigt, die die Corona-Verordnung des Landes auch f?r ein Verbot von Gro?demonstrationen hergebe, beklagte der Ministerialdirektor. Die Stadt habe sich dann gegen ein Verbot entschieden. ?Das war aus infektiologischer Sicht in dieser Phase der Pandemie falsch?, so Lahl. Wie solle man der Bev?lkerung erkl?ren, dass sich an den Osterfeiertagen nur f?nf Menschen aus zwei Haushalten treffen d?rften, w?hrend Tausende Demonstranten ohne Maske und ohne Mindestabstand durch die Stadt z?gen. ?Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, aber in einer Pandemie gibt es auch daf?r Grenzen?, sagte Lahl.Auch in sozialen Netzwerken machte sich breit angesichts der Bilder eng beieinander stehender Menschen teils ohne jeglichen Mund-Nasen-Schutz. Eine Twitter-Nutzerin fragte beispielsweise, wie sie ihren Sch?lern erkl?ren solle, ?dass sie bei Treffen mit drei Freunden Bu?gelder im dreistelligen Bereich zahlen m?ssen, Corona-Leugner sich aber von der Polizei gesch?tzt zu 100en ohne Maske und Abstand durch die Stadt bewegen d?rfen??Der Sprecher der Stadt Stuttgart, Sven Matis, erkl?rte, man habe sich an die geltende Corona-Verordnung des Landes gehalten, die das Grundrecht auf Versammlungen nicht wegen der Pandemie einschr?nke. ?Das war unser Gradmesser?, so Matis. ?Wir haben intensiv ?ber den Umgang mit den angemeldeten Kundgebungen gerungen, uns dann - um auf sicheren Grund zu stehen - an der Landesverordnung orientiert.?B?rgermeister Maier zufolge gab es Tausende Ordnungswidrigkeiten. Alle, die ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt zogen, m?ssten mit Anzeigen rechnen.? dpa-infocom, dpa:210403-99-72732/10

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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