Letz Nachrichten Nato-Staaten diskutieren erstmals Reform Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Brüssel (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat ein zufriedenes Fazit der ersten Spitzengesprächen zu seinem Reformprojekt «Nato 2030» gezogen.

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Deutsch-Nachrichten.Com - Brüssel (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat ein zufriedenes Fazit der ersten Spitzengesprächen zu seinem Reformprojekt «Nato 2030» gezogen.

Letz Nachrichten  Nato-Staaten diskutieren erstmals Reform Aktuelle Nachrichten
18 Februar 2021 - 00:45

Aktuelle Nachrichten ! Br?ssel (dpa) - Nato-Generalsekret?r Jens Stoltenberg hat ein zufriedenes Fazit der ersten Spitzengespr?chen zu seinem Reformprojekt ?Nato 2030? gezogen. ?Wir haben eine positive und anregende Diskussion gef?hrt?, sagte er am Mittwochabend nach einer Videokonferenz mit den Verteidigungsministern der 30 B?ndnisstaaten. Es sei ein ?guter Start? der Beratungen gewesen.Das Reforminitiative von Stoltenberg sieht vor, Ma?nahmen zur Abschreckung und Verteidigung k?nftig zumindest teilweise aus der Nato-Gemeinschaftskasse zu finanzieren. Demnach m?ssten B?ndnisstaaten nicht mehr alle Kosten selbst tragen, wenn sie sich zum Beispiel an der Stationierung von Truppen im Baltikum oder Luft?berwachungseins?tzen beteiligen.Zudem will Stoltenberg unter anderem das derzeitige strategische Konzept der Nato ?berarbeiten und zus?tzliche Konsultationen einf?hren, um die politische Koordinierung zu st?rken. Es gehe darum, die transatlantische Allianz zukunftsf?hig zu machen, erkl?rte der Norweger.Ob alle Vorschl?ge Stoltenbergs verwirklicht werden, ist allerdings fraglich. Nach Angaben aus B?ndniskreisen sprach sich zum Beispiel Frankreich bei den Beratungen klar gegen eine weitere Vergemeinschaftung von Kosten f?r Abschreckung und Verteidigung aus. Lediglich Polen ?u?erte demnach deutliche Unterst?tzung.Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ging in einer Stellungnahme zum Auftakt nur allgemein auf das Reformprojekt ein. Deutschland habe gro?es Interesse daran, die Prozesse zur k?nftigen Gestalt der Nato voranzutreiben, sagte sie. Auch der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ging zun?chst nicht auf Details der Initiative ?Nato 2030? ein. Er lie? dazu lediglich mitteilen, er unterst?tze die ?bergeordneten Ziele, ?das B?ndnis milit?risch stark zu halten, politisch st?rker zu werden und einen globaleren Ansatz zu verfolgen?. Als m?glicher Grund f?r Frankreichs Ablehnung gilt, dass sich das Land international vor allem au?erhalb der Nato milit?risch engagiert - zum Beispiel im Kampf gegen Terror in L?ndern wie Mali. Es w?rde deswegen vom neuen Finanzierungssystem vermutlich nicht profitieren. Zudem k?nnte die Neuregelung dazu f?hren, dass sich Alliierte auch dann vergleichsweise stark an Eins?tzen beteiligen m?ssen, wenn sie diese politisch eher kritisch sehen und nur aus Gr?nden der B?ndnisloyalit?t ihre Zustimmung gegeben haben.In der Nato-Zentrale wird unterdessen betont, dass es nicht um die Finanzierung von Eins?tzen wie in Afghanistan gehen soll, sondern nur um das milit?rische Engagement im B?ndnisgebiet.

. Stoltenbergs Ziel ist, beim n?chsten Nato-Gipfel ein abgestimmtes Reformkonzept zu pr?sentieren. Er soll im Lauf des Jahres stattfinden. Einen Termin gibt es noch nicht.Eine besondere Bedeutung hatte die Tagung der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch, weil sie die erste nach dem Machtwechsel in Washington war. Der neue US-Verteidigungsminister Austin versprach dabei, dass die Zeit der amerikanischen Alleing?nge nun vorbei sei. ?Wenn ich beim Nato-Verteidigungsministertreffen mit meinen Amtskollegen zusammenkomme, wird meine Botschaft klar sein: Wir m?ssen uns abstimmen, gemeinsam entscheiden und gemeinsam handeln?, schrieb er bei Twitter. ?Ich bin ?berzeugt, dass die USA am st?rksten sind, wenn sie als Team arbeiten.?Unter US-Pr?sident Donald Trump war das Verh?ltnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Nato ?u?erst angespannt. Trump hatte ohne R?cksicht auf die Folgen mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Ernstfall ihrer Verpflichtung zum milit?rischen Beistand nachkommen. Hinzu kamen die nicht abgesprochene Ank?ndigung eines R?ckzugs von US-Truppen aus Deutschland und andere Alleing?nge. Zum Entsetzen der Nato-Alliierten drohte Trump sogar mit dem Austritt.Stoltenberg sagte am Mittwoch, es gebe nun ?eine einzigartige Chance, ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Europa und Nordamerika aufzuschlagen?. Die aktuellen globalen Herausforderungen k?nne kein Land und kein Kontinent allein bew?ltigen. So gehe es zum Beispiel darum, die regelbasierte Ordnung zu sch?tzen, die von L?ndern wie Russland und China untergraben werde.Auf die Gefahren aus Richtung China ging auch der neue US-Verteidigungsminister ein. Austin lie? nach dem Gespr?chen mitteilen, er begr??e es, dass sich auch Nato-Partner dar?ber bewusst seien, dass der wachsende Einfluss Chinas und seine internationale Politik Herausforderungen f?r die transatlantische Sicherheit darstellten. Er freue sich nun darauf, die Herausforderungen gemeinsam anzugehen.? dpa-infocom, dpa:210217-99-482994/4

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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