Letz Nachrichten Niederländischer Premier Rutte übersteht Vertrauensfrage Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Den Haag (dpa) - Gut zwei Wochen nach der gewonnenen Parlamentswahl hat der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nur knapp eine Vertrauensabstimmung im Parlament...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Den Haag (dpa) - Gut zwei Wochen nach der gewonnenen Parlamentswahl hat der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nur knapp eine Vertrauensabstimmung im Parlament...

Letz Nachrichten  Niederländischer Premier Rutte übersteht Vertrauensfrage Aktuelle Nachrichten
02 April 2021 - 05:00

Aktuelle Nachrichten ! Den Haag (dpa) - Gut zwei Wochen nach der gewonnenen Parlamentswahl hat der niederl?ndische Ministerpr?sident Mark Rutte nur knapp eine Vertrauensabstimmung im Parlament ?berstanden. Nach einer langen und turbulenten Debatte ?ber umstrittene ?u?erungen von Rutte bei den Koalitionsgespr?chen lehnte die Mehrheit der Abgeordneten in der Nacht zum Freitag einen Misstrauensantrag der Opposition ab. Rutte k?ndigte an, weiter im Amt bleiben zu wollen.Egal ob ihm das gelingt: Unbeschadet geht der konservative Regierungschef aus der Angelegenheit nicht hervor. Eine gro?e Mehrheit der Parteien sprach tiefste Missbilligung f?r sein Verhalten aus.Fraglich ist damit, ob es dem Premier noch gelingen wird, eine mehrheitsf?hige Koalition zu bilden. Denn auch seine bisherigen Partner distanzierten sich deutlich von ihm. Die linksliberale D66 und die christdemokratische CDA erkl?rten, eine neue Koalition unter Rutte sei ?keine Selbstverst?ndlichkeit?. Der Rechtspopulist Geert Wilders, der die Vertrauensfrage gestellt und f?r seinen Antrag alle Stimmen der Opposition erhalten hatte, sprach vom ?Ende der ?ra Rutte?.Der 54 Jahre alte Regierungschef hatte das Parlament falsch informiert und den Eindruck erweckt, einen unbequemen Kritiker, den christdemokratischen Abgeordneten Pieter Omtzigt, loswerden zu wollen. Nach einer mehr als 13-st?ndigen Sondersitzung der Zweiten Kammer bat Rutte das Parlament und den Abgeordneten Omtzigt um Verzeihung.?Wo Vertrauen verletzt wurde, werde ich hart daran arbeiten, um das wiederherzustellen?, sagte Rutte. Das Votum des Parlaments sei ein ?ernsthaftes Signal?.

.? Er wolle auch erneut versuchen, eine Koalition zu bilden. Anlass der Krise sind eine Reihe von Unwahrheiten und Verschleierungen w?hrend der ersten Gespr?che ?ber die Bildung einer neuen Koalition. Dabei wurde auch ?ber die Zukunft des Abgeordneten Omtzigt geredet. Aus Gespr?chsnotizen wurde deutlich, dass der Ministerpr?sident ihn k?nftig gern anderswo auf einer neuen Funktion haben wollte. Das hatte Rutte aber zuvor geleugnet. Die Opposition bezichtigte ihn deshalb der L?ge.Omtzigt gilt als unbequemer Abgeordneter. So hatte er gemeinsam mit anderen eine Aff?re um Kinderbeihilfen ans Licht gebracht, die schlie?lich zum R?cktritt der Regierung im Januar f?hrte. Rutte ist seitdem nur noch gesch?ftsf?hrend im Amt. Bei der Wahl am 17. M?rz wurde seine Partei VVD erneut st?rkste Kraft. Erwartet wurde, dass er gemeinsam mit der CDA und D66 sowie einem vierten Partner eine Koalition bilden wird.? dpa-infocom, dpa:210402-99-62497/2

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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