Letz Nachrichten Niederlande: Rutte kämpft um politische Zukunft Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Den Haag (dpa) - Gut zwei Wochen nach der Parlamentswahl in den Niederlanden ist der Wahlsieger und amtierende Ministerpräsident Mark Rutte in große Bedrängnis...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Den Haag (dpa) - Gut zwei Wochen nach der Parlamentswahl in den Niederlanden ist der Wahlsieger und amtierende Ministerpräsident Mark Rutte in große Bedrängnis...

Letz Nachrichten  Niederlande: Rutte kämpft um politische Zukunft Aktuelle Nachrichten
01 April 2021 - 20:45

Aktuelle Nachrichten ! Den Haag (dpa) - Gut zwei Wochen nach der Parlamentswahl in den Niederlanden ist der Wahlsieger und amtierende Ministerpr?sident Mark Rutte in gro?e Bedr?ngnis geraten. Der konservative Regierungschef hatte das Parlament falsch informiert und den Eindruck erweckt, einen unbequemen Kritiker, den Abgeordneten Pieter Omtzigt, loswerden zu wollen.In einer turbulenten Sondersitzung des Parlaments k?mpfte der 54-J?hrige am Abend um seine politische Zukunft. Mehrere Oppositionsparteien hatten die Vertrauensfrage gestellt. Unklar war, wann dar?ber abgestimmt werden soll. Sollte Rutte das Vertrauen entzogen werden, w?re er kaum in der Lage, im Amt zu bleiben. Er regiert das Land schon seit zehn Jahren.Anlass der Krise sind eine Reihe von Unwahrheiten und Verschleierungen w?hrend der ersten Gespr?che ?ber die Bildung einer neuen Koalition. Nach Ansicht einer gro?en Mehrheit von Abgeordneten ist Ruttes Glaubw?rdigkeit besch?digt. Der Rechtspopulist Geert Wilders forderte Neuwahlen.Im Zentrum der Aff?re geht es um den christdemokratischen Abgeordneten und Rutte-Kritiker Omtzigt. Aus Gespr?chsnotizen wurde deutlich, dass der Ministerpr?sident ihn k?nftig gern anderswo auf einer neuen Funktion haben will. Das hatte Rutter aber zuvor geleugnet.Rutte wies die Vorw?rfe entschieden zur?ck. ?Ich habe nie, nie die Absicht gehabt, Omtzigt loszuwerden?, sagte der Regierungschef. Er bedauerte sehr die ?chaotische Situation?, die entstanden sei. Er bat das Parlament um Vertrauen.

. Und ich hoffe, dass ich daf?r genug Vertrauen bekomme.?Durch die Aff?re kamen die Gespr?che ?ber die Bildung einer Regierung praktisch zum Erliegen. Zahlreiche Parteien bef?rchten, dass es keine Vertrauensbasis mehr gibt. Nun wird erwogen, einen parteineutralen Vermittler zu beauftragen. Bei der Wahl am 17. M?rz war Ruttes VVD erneut st?rkste Kraft geworden. Erwartet wurde, dass er gemeinsam mit der christdemokratischen CDA und D66 sowie einem vierten Partner eine Koalition bilden wird. Die ersten Gespr?che aber waren vergangene Woche abgebrochen worden, nachdem eine vertrauliche Notiz bekannt geworden war. Danach ging es bei den Gespr?chen auch um eine andere Funktion f?r Omtzigt - au?erhalb des Parlaments. Rutte hatte das erst bestritten, doch eine Notiz beweist nun das Gegenteil. Die Bemerkung will Rutte vergessen haben.Darauf brach ein Sturm der Entr?stung los. Gr?nen-Chef Jesse Klaver warf Rutte ?Arroganz der Macht? vor. ?Die Zeit von Rutte ist vorbei?, rief Wilders. Omtzigt gilt als unbequemer Abgeordneter. Er hatte gemeinsam mit anderen die Aff?re um Kinderbeihilfen ans Licht gebracht, die schlie?lich zum R?cktritt der Regierung im Januar gef?hrt hatte.? dpa-infocom, dpa:210401-99-59859/3

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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