Letz Nachrichten Politischer Aschermittwoch: Krise im Nacken, Wahlen im Blick Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Passau/München (dpa) - Zwischen Angriff und Verteidigung: Mit teils klaren und derben Ansagen haben sich die Parteien beim politischen Aschermittwoch an der Corona-Politik in...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Passau/München (dpa) - Zwischen Angriff und Verteidigung: Mit teils klaren und derben Ansagen haben sich die Parteien beim politischen Aschermittwoch an der Corona-Politik in...

Letz Nachrichten  Politischer Aschermittwoch: Krise im Nacken, Wahlen im Blick Aktuelle Nachrichten
17 Februar 2021 - 20:45

Aktuelle Nachrichten ! Passau/M?nchen (dpa) - Zwischen Angriff und Verteidigung: Mit teils klaren und derben Ansagen haben sich die Parteien beim politischen Aschermittwoch an der Corona-Politik in Deutschland abgearbeitet. Neue Erkenntnisse blieben dabei aber die Ausnahme - in der Regel unterstrichen alle Redner ihre meist bereits seit Monaten bekannten Positionen. Zugleich zeichnete sich bei den vielen Veranstaltungen - die meisten davon in Bayern - aber eine klare Frontlinie f?r die Bundestagswahl in gut sieben Monaten ab: Die in allen Umfragen klar f?hrende Union muss demnach mit Angriffen von allen Seiten rechnen.Schwere Verbalangriffe musste unter anderem Bayerns Ministerpr?sident Markus S?der einstecken, der h?ufig als Kanzlerkandidat der Union ins Gespr?ch gebracht wird. Doch auch der CSU-Chef teilte bei seiner aus der Dreil?nderhalle in Passau per Internet ?bertragenen Rede kr?ftig aus - insbesondere gegen SPD, Gr?ne und AfD. Einzig die FDP kam ?berraschend gut davon. Erstmals in der mehr als 100-j?hrigen Geschichte fand der politische Aschermittwoch nur online statt.?Alle Ma?nahmen, die wir getroffen haben, waren richtig?, sagte S?der. Jammern helfe nicht, auch wenn die Pandemie jeden nerve. ?Das Virus ist schuld?, nicht die Politik, die Auflagen zur Eind?mmung des Coronavirus verh?ngen musste. ?Durchhalten bitte. Es wird von Tag zu Tag besser.? Jedes andere Konzept sei gescheitert. S?der verteidigte seinen Kurs in Bayern ebenso wie das Vorgehen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und sprach ?ber Corona als Pr?fung f?r alle.Zugleich pr?sentierte S?der - f?r viele ?berraschend - in seiner Rede eine vorsichtige Perspektive f?r weitere Lockerungen in Bayern. Sollten die Infektionszahlen weiter nach unten gehen und stabil bleiben, k?nnten bald G?rtnereien wieder ?ffnen und mehr Kontakte m?glich werden. Anders als sein Koalitionspartner Freie W?hler vermied es S?der aber, verbindliche Lockerungen bis Ostern zu nennen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz - per Stream aus dem niederbayerischen Vilshofen ?bertragen - beschwor den Zusammenhalt der Gesellschaft. ?Wir brauchen eine Gemeinschaft, die bereit ist, gegen eine so gro?e Bedrohung zu k?mpfen?, sagte der Bundesfinanzminister. Fast alle B?rger z?gen mit - da seien auch keine Belehrungen von Politikern n?tig. ?Es sind die B?rger, die daf?r sorgen, dass es klappt?, betonte er und unterstrich die Fortf?hrung der Hilfsprogramme des Bundes. ?Wir werden bis zum Ende der Krise gegenhalten.?Gr?nen-Chefin Annalena Baerbock bem?ngelte die ihrer Ansicht nach fehlenden Perspektiven in der Pandemie. Zudem zeige die Bundesregierung mangelnde Entschlossenheit und Zusammenarbeit.

. Diese Gesellschaft w?chst t?glich ?ber sich hinaus. Aber in der Bundesregierung k?mpft nach wie vor jeder f?r sich alleine.? Vor allem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Minister Scholz arbeiteten bei den Corona-Hilfen nicht gut zusammen.Gr?nen-Co-Chef Robert Habeck kritisierte zudem die regelm??igen Konferenzen der Ministerpr?sidenten mit der Bundeskanzlerin in der Corona-Pandemie. Die Runde k?nne als koordinierendes Gremium eine Bedeutung haben, sagte Habeck. ?Aber dann muss sie auch koordinieren.? Sie sollte nach seinen Worten keine B?hne f?r die ungekl?rte Machtfrage der Union sein, kein ?eitles Schaulaufen zwischen M?nchen und D?sseldorf?, erkl?rte er in Anspielung auf CDU-Chef Armin Laschet und S?der, die beide als m?gliche Kanzlerkandidaten der Union gehandelt werden.Apropos Laschet - anders als noch vor einem Jahr war der neue CDU-Chef am Mittwoch kein Aschermittwochs-Hauptredner. Gleichwohl durfte auch er sich ?u?ern - in einem knapp achtmin?tigen Gru?wort bei der CSU-Veranstaltung, ein absolutes Novum. Laschet umschiffte das Thema Corona weitgehend und konzentrierte sich vielmehr auf den anstehenden Bundestagswahlkampf: ?Wenn CDU und CSU so dicht beieinander stehen, werden wir auch dieses so wichtige Wahljahr bestehen?, sagte der nordrhein-westf?lische Ministerpr?sident.FDP-Chef Christian Lindner stellte der deutschen Corona-Strategie ein verheerendes Zeugnis aus. Es sei ein ?Offenbarungseid?, dass eine digitale Industrienation bis heute keine Alternativen zu Kontaktbeschr?nkungen gefunden habe, sagte er in M?nchen. Vieles klinge nicht nach Pandemie-Bek?mpfung, sondern nach ?Stubenarrest?.Lindner rief Merkel dazu auf, noch im Februar mit den L?ndern eine neue ?ffnungsstrategie zu erarbeiten. Der angepeilte Termin im M?rz sei zu sp?t: ?Wir brauchen eine andere Pandemiestrategie - bereits heute.? Dar?ber hinaus m?ssten die Finanzhilfen f?r die vom Lockdown betroffenen Unternehmen schleunigst ausgezahlt werden.Die stellvertretende Linke-Chefin Janine Wissler warnte unterdessen im Zuge der Pandemie vor einer weiteren sozialen Spaltung. So reiche eine einmalige Zahlung von 150 Euro f?r Hartz-IV-Empf?nger nicht, betonte sie. Es sei eine einmalige Abgabe f?r die reichsten 0,7 Prozent der Bev?lkerung n?tig. ?Es gibt Geld wie Heu in diesem Land, aber es ist zutiefst ungerecht verteilt.?Die AfD fuhr im fr?nkischen Greding besonders schwere Gesch?tze gegen die Corona-Politik auf. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio sagte: ?Das Volk so lange an die Kandare nehmen, dass es bis zur Bundestagswahl ein Sklavensyndrom entwickelt hat und froh ist, von Mutti wieder in die Freiheit entlassen zu werden? - das sei das Prinzip der Bundesregierung im Krisenmanagement. Der Lockdown-Horror m?sse auf den Tisch und ?muss bei den Wahlen abgestraft werden?.? dpa-infocom, dpa:210217-99-471980/7

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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