Letz Nachrichten Söder glaubt nicht an vorgezogene Bund-Länder-Konferenz Aktuelle Nachrichten
Deutsch-Nachrichten.Com - München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder rechnet in dieser Woche nicht mehr mit einer Konferenz von Bund und Ländern um den weiteren Corona-Kurs. Es werde wohl keine...
07 April 2021 - 14:45
Aktuelle Nachrichten ! M?nchen (dpa) - Bayerns Ministerpr?sident Markus S?der rechnet in dieser Woche nicht mehr mit einer Konferenz von Bund und L?ndern um den weiteren Corona-Kurs. Es werde wohl keine vorgezogene Ministerpr?sidentenkonferenz geben, sagte der CSU-Chef nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts in M?nchen. Er begr?ndete dies mit den unterschiedlichen Meinungen unter den L?ndern f?r ein einheitliches Vorgehen etwa f?r einen erneuten harten Lockdown. Derzeit sehe es leider nicht nach der Einheitlichkeit aus, die f?r den h?rteren Kurs notwendig sei.?Ich halte die Idee f?r sinnvoll?, betonte S?der, aber im Moment gebe es daf?r von den SPD-L?ndern keine Unterst?tzung und auch unter den CDU-L?ndern gebe es keine ?gro?e Unterst?tzung?.
.F?r die regionalen L?sungen gebe die ?Notbremse? schon jetzt ein Instrument, hier sei aber zu ?berlegen, ob diese nicht in einem Bundesgesetz verankert werden k?nne, ?damit sie f?r alle greift?. S?der kritisierte erneut, dass die in der ?Notbremse? hinterlegten Ma?nahmen wie eine Ausgangssperre nicht einheitlich umgesetzt w?rden. Auch dies m?sse bei der n?chsten Ministerpr?sidentenkonferenz entschieden werden.? dpa-infocom, dpa:210407-99-114237/2
Source = Deutsch-Nachrichten.Com
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