Letz Nachrichten Söder: Mit mehr Geld Kohleausstieg beschleunigen Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - München (dpa) - Als Konsequenz aus dem Klimagesetz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts will die CSU mit finanziellen Anreizen den Ausstieg aus der Kohlekraft...

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03 May 2021 - 15:45

Aktuelle Nachrichten ! M?nchen (dpa) - Als Konsequenz aus dem Klimagesetz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts will die CSU mit finanziellen Anreizen den Ausstieg aus der Kohlekraft beschleunigen. Das Motto m?sse lauten ?mehr Kohle f?r weniger Kohle?, sagte CSU-Chef Markus S?der am Montag vor einer Sitzung des Parteivorstands in M?nchen. Das festgelegte Ausstiegsdatum 2038 m?sse nicht ge?ndert werden, auch weil die Betroffenen Planungssicherheit br?uchten. Mit finanziellen Anreizen k?nne aber ein Ausstieg dennoch beschleunigt werden.S?der betonte, es sei eine Generationenaufgabe, in der Zeit nach Corona die Verbindung zwischen Wirtschaft und Klimaschutz, zwischen Wohlstand und Nachhaltigkeit zu schaffen. Letztlich m?ssten das deutsche und das bayerische Klimaschutzgesetz zu ?Role-Models? werden. Daf?r m?sse das Ziel verankert werden, nicht erst 2050 - sondern schon bis 2040 - klimaneutral zu werden. Auf Nachfrage konkretisierte S?der, dass er dieses Ziel zun?chst nur f?r Bayern vorgeben wolle. ?Im Bund muss man sehen?, sagte S?der und sprach von ?2040 plus?, ihm sei aber lieber, wenn es schneller gehe.F?r 2030 solle im bayerischen Klimaschutzgesetz das Zwischenziel ?65 Prozent plus x? im Gesetz verankert werden, sagte S?der. Um dies zu erreichen, brauche es unter anderem auch eine Neuregelung beim Preis f?r das klimasch?dliche Kohlendioxid (CO2) - hier sei ein starrer Deckel nicht geeignet.Generell m?sse allen klar sein, dass die Folgen des Klimawandels ?viel dramatischer? seien, als viele Menschen weiter glaubten. F?r den Bund w?nsche er sich daher, dass sich die Debatte nicht darum drehe, was alles nicht gehe.

. Zugleich brauche es f?r den Ausbau bei Bahn und ?ffentlichem Personennahverkehr schnellere Verfahren f?r den Streckenausbau. Dies sei keine Frage des Geldes. Nur wenn es gelinge, hier schneller zu werden, k?nne der Green Deal umgesetzt werden. Dabei sei es entscheidend, dass der Trassenbau auch regional nicht ausgebremst durch Proteste werde. Beim Ausbau der erneuerbaren Energien sieht S?der f?r Bayern keinen Grund, die umstrittene 10H-Regel f?r neue Windkraftanlagen abzuschaffen. Bayern m?sse hier eher auf Repowering, also moderne Anlagen und insbesondere auf den Ausbau von Photovoltaik setzen. Erneut k?ndigte er in dem Kontext die Pflicht f?r Solaranlagen auf D?chern bei Neubauten an. F?r mehr Nachhaltigkeit m?sse bei Neubauten zudem m?glichst auf Ziegel und Holz gesetzt werden statt auf Beton.S?der betonte, dass er hoffe, dass sich die Bundesregierung mit den Fraktionen von Union und SPD darauf so einigen k?nnten, dass das ?berarbeitete Klimaschutzgesetz bereits in der kommenden Woche im Bundeskabinett aufgerufen werden k?nne. Sollte dies nicht m?glich sein, sei auch ein Treffen der Spitzen von Union und SPD denkbar. Ob es dar?ber hinaus einen partei?bergreifenden Konsens bei dem Thema gebe, m?sse man schauen. Dies sei letztlich ?aber nicht entscheidend, wir gehen unseren Weg?, sagte S?der.? dpa-infocom, dpa:210503-99-447240/5

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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