Letz Nachrichten Scheuer will Steuerbonus für klimafreundliches Verhalten Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will Bürgerinnen und Bürger, die auf klimafreundliche Fortbewegungsmittel setzen, steuerlich entlasten.

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07 May 2021 - 15:00

Aktuelle Nachrichten ! Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will B?rgerinnen und B?rger, die auf klimafreundliche Fortbewegungsmittel setzen, steuerlich entlasten. Wer etwa ein E-Bike kauft oder mit dem Zug f?hrt, solle bei der Einkommenssteuer k?nftig pro Jahr bis zu 1000 Euro geltend machen d?rfen, k?ndigte der CSU-Politiker in Berlin an. Damit k?nne sich zum Beispiel eine Familie mit zwei Kindern f?r klimaschonende Investitionen bis zu 3000 Euro anrechnen lassen.Scheuer sagte, seine Pl?ne seien Vorschl?ge im Rahmen der neuen Klimaschutz-Ziele der Bundesregierung. Auch das Geld f?r sogenannte Jobtickets im ?ffentlichen Nahverkehr sollen sich B?rger k?nftig steuerlich voll anrechnen lassen k?nnen. K?nftig solle nicht nur ein Zuschuss des Arbeitgebers m?glich sein, sagte der Minister.Er versprach: ?Ich werde und ich will die Klimaziele erreichen.? Deshalb sei wichtig, Anreize f?r klimafreundliches Verhalten zu schaffen.Der CSU-Politiker r?umte ein, dass die Pl?ne innerhalb der Regierung noch abgestimmt werden m?ssten. Sie bedeuteten f?r den Staat j?hrliche Mindereinnahmen von f?nf bis sieben Milliarden Euro, zahlten sich aber langfristig aus. Derzeit l?uft in der Koalition die Abstimmung ?ber eine Anpassung des Klimaschutzgesetzes. Dies ist erforderlich, weil das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber verpflichtet hat, die Reduktionsziele f?r Treibhausgas-Emissionen f?r die Zeit nach 2030 n?her zu regeln.Im Klimaschutzgesetz sind erlaubte Jahresemissionsmengen f?r sechs Sektoren - darunter Verkehr und Energiewirtschaft - festgelegt. Mit den neuen Klimazielen m?ssen auch die erlaubten Emissionsmengen angepasst werden.

. Demnach sollen auch die Emissionen im Verkehrssektor bis 2030 st?rker sinken als bislang vorgesehen. Die Bundesregierung will erreichen, dass Deutschland nun 2045 klimaneutral wird - also nur noch so viel Treibhausgas ausst??t, wie auch wieder gebunden werden kann.Der Verkehrssektor ist in Deutschland f?r einen gro?en Teil der Treibhausgasemissionen verantwortlich. Im vergangenen Jahr betrug der Emissionsanteil f?r diesen Bereich 146 Millionen Tonnen. Die aktuellen Pl?ne sehen f?r den Verkehrssektor vor, dass 2030 noch 85 Millionen Tonnen Treibhausgase in die Luft gelangen. Dem jetzigen Klimagesetz zufolge w?ren 95 Millionen Tonnen erlaubt.Scheuer warb f?r mehr Flexibilit?t an dieser Stelle. Im Verkehrsbereich dauere es l?nger, bis sich die Wirkung von Klimaschutzma?nahmen entfalte. Deshalb sei wichtig, in den ersten Jahren bis 2030 mehr Spielraum zu lassen und dann ehrgeizigere Ziele anzustreben. ?Wir brauchen Zeit, damit die Wirkung eintritt?, sagte er mit Blick auf Verkehrsvorhaben, die beispielsweise auch l?ngerer Genehmigungsverfahren bed?rften.Wann und wie genau der versprochene Klimabonus umgesetzt werde, sei noch Gegenstand von Gespr?chen innerhalb der Regierung, erl?uterte Scheuer. Geplant ist, dass das ge?nderte Klimagesetz mit den neuen Sektorzielen am Mittwoch das Kabinett passiert. ?ber die konkreten Ma?nahmen, die neben dem Gesetz f?r die Umsetzung der neuen Klimaziele greifen sollen, wird weiter gerungen.? dpa-infocom, dpa:210507-99-507277/2

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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