Letz Nachrichten Über 10.000 Teilnehmer bei «Querdenker»-Protest in Stuttgart Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Stuttgart (dpa) - Mehr als 10.000 Menschen - größtenteils ohne Masken und Abstand - haben nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Stuttgart (dpa) - Mehr als 10.000 Menschen - größtenteils ohne Masken und Abstand - haben nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der...

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03 April 2021 - 20:45

Aktuelle Nachrichten ! Stuttgart (dpa) - Mehr als 10.000 Menschen - gr??tenteils ohne Masken und Abstand - haben nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der ?Querdenken?-Bewegung gegen die Corona-Politik demonstriert. Dabei sei es bis auf wenige Ausnahmen friedlich geblieben, sagte ein Sprecher. Hunderte Beamte waren im Einsatz - schritten wegen der Verst??e gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Das rief viel Kritik hervor.Uwe Lahl vom baden-w?rttembergischen Gesundheitsministerium etwa sagte: ?Ich verstehe nicht, dass die Stadt sich sehenden Auges in diese Situation man?vriert hat.? Sowohl schriftlich als auch in einem pers?nlichen Telefonat habe er dem Stuttgarter Ordnungsb?rgermeister Clemens Maier die M?glichkeiten aufgezeigt, die die Corona-Verordnung des Landes auch f?r ein Verbot von Gro?demonstrationen hergebe, sagte Ministerialdirektor.Die Stadt habe sich dann gegen ein Verbot entschieden. ?Das war aus infektiologischer Sicht in dieser Phase der Pandemie falsch?, sagte Lahl. Wie solle man der Bev?lkerung erkl?ren, dass sich an den Osterfeiertagen nur f?nf Menschen aus zwei Haushalten treffen d?rften, w?hrend Tausende Demonstranten ohne Maske und ohne Mindestabstand durch die Stadt z?gen. ?Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, aber in einer Pandemie gibt es auch daf?r Grenzen?, sagte Lahl.Der Sprecher der Stadt Stuttgart, Sven Matis, erkl?rte, man habe sich an die geltende Corona-Verordnung des Landes gehalten, die das Grundrecht auf Versammlungen nicht wegen der Pandemie einschr?nke. ?Das war unser Gradmesser?, so Matis. ?Wir haben intensiv ?ber den Umgang mit den angemeldeten Kundgebungen gerungen, uns dann - um auf sicheren Grund zu stehen - an der Landeverordnung orientiert.? Das Konzept von Stadt und Polizei sei gewesen, dass sich alle Demo-Teilnehmer am Ende auf dem Cannstatter Wasen sammeln und nicht unkontrolliert durch Stuttgart ziehen, erl?uterte Matis. Die Stadt hatte im Falle von Verst??en gegen die Maskenpflicht und die vorgeschriebenen Abst?nde angek?ndigt, Versammlungen aufzul?sen.Im sozialen Netzwerken im Internet machte sich ebenfalls Unmut breit angesichts der Bilder eng beieinander stehender Menschen teils ohne jeglichen Mund-Nasen-Schutz. Eine Twitter-Nutzerin fragte beispielsweise, wie sie ihren Sch?lern erkl?ren solle, ?dass sie bei Treffen mit drei Freunden Bu?gelder im dreistelligen Bereich zahlen m?ssen, Corona-Leugner sich aber von der Polizei gesch?tzt zu 100en ohne Maske und Abstand durch die Stadt bewegen d?rfen??Der Stuttgarter Polizeisprecher Stefan Keilbach sagte: ?Das ist keine befriedigende Situation f?r uns als Polizei.? Auf der einen Seite stehe die Versammlungsfreiheit, auf der anderen der Infektionsschutz. Damit sich nicht noch mehr Menschen auf dem Gel?nde dr?ngten, seien die Beamten nicht eingeschritten.Die Polizei war seit dem Vormittag mit Hunderten Kr?ften an verschiedenen Orten in der Innenstadt im Einsatz, weil zehn teils unterschiedliche Kundgebungen angemeldet worden waren. Die baden-w?rttembergischen Beamten wurden unterst?tzt von der Bundespolizei und von Polizisten aus Nordrhein-Westfalen und Hessen. W?hrend des Aufzuges gab es erhebliche Verkehrsbehinderungen.?Querdenken?-Gr?nder Michael Ballweg teilte in einer Mail mit, aus einer zuverl?ssigen, anonymen Zuschrift gehe hervor, 100 gewaltbereite Hooligans w?rden versuchen, sich in die Demo einzuschleusen. Nach Angaben der Polizei wurden am Mittag vor dem Rathaus 20 Menschen, die mutma?lich dem Rockermilieu angeh?ren, kontrolliert. Es seien Quarzhandschuhe, pyrotechnische Gegenst?nde und Sturmhauben beschlagnahmt worden.

. Die Betroffenen erhielten Platzverweise.Wenig sp?ter sei ein pyrotechnischer Gegenstand in einen Aufzug geworfen worden, verletzt worden sei dabei niemand, teilte die Polizei mit. Ein Tatverd?chtiger sei kontrolliert worden. ?Der Polizei liegt ein Video vor, wonach mutma?lich ein Journalist offenbar von einem Aufzugsteilnehmer geschlagen wurde. Die Ermittlungen hierzu dauern an?, hie? es in einer Mitteilung. Gegen den Leiter der Versammlung, die am Vormittag am Marienplatz begonnen hatte, werde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Au?erdem versuchten teilweise vermummte Gegendemonstranten, den Zug zum Cannstatter Wasen zu hindern. Sie standen mit Fahrr?dern oder sa?en auf der Bundesstra?e 14. Die Polizei l?ste die Menge auf.Die Beh?rden waren zun?chst von 2500 Teilnehmern in Stuttgart-Bad Cannstatt ausgegangen, die Anmelder von 6000. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in der Landeshauptstadt pendelt seit Tagen um einen Wert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen einer Woche - an den meisten Tagen lag der Wert leicht ?ber 100.Das Landesamt f?r Verfassungsschutz in Baden-W?rttemberg beobachtet die ?Querdenken?-Bewegung. Die Beh?rde ordnet mehrere Akteure dem Milieu der ?Reichsb?rger? und ?Selbstverwalter? zu, die unter anderem demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die ?Querdenken?-Bewegung weist diese Vorw?rfe zur?ck.Auf die Frage, ob Menschen, die auf dem Weg zum Wasen waren, Masken trugen, sagte Sprecher Keilbach: ?Ich sehe hier 20 Leute mit Masken, und das sind Polizisten.? Polizeihubschrauber waren zur Dokumentation des Geschehens im Einsatz. In einem Tweet der Polizei hie? es: ?Masken- und Abstandsverst??e werden von uns beweissicher dokumentiert.? Ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur berichtete von einer Volksfeststimmung bei den Teilnehmern.Im vergangenen Sommer hatten auf dem Wasen bis zu 10.000 Menschen demonstriert. Zuletzt hatte am 20. M?rz eine Demonstration in Kassel mit mehr als 20.000 Menschen f?r Schlagzeilen gesorgt - erlaubt waren nur 6000. Es kam zu teils gewaltt?tigen Auseinandersetzungen.? dpa-infocom, dpa:210403-99-72732/8

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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