Letz Nachrichten Vorteile für Geimpfte? Schäuble rügt Länder Aktuelle Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat das Vorpreschen einzelner Bundesländer bei Lockerungen für Geimpfte noch vor einer bundeseinheitlichen Regelung...

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Deutsch-Nachrichten.Com - Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat das Vorpreschen einzelner Bundesländer bei Lockerungen für Geimpfte noch vor einer bundeseinheitlichen Regelung...

Letz Nachrichten  Vorteile für Geimpfte? Schäuble rügt Länder Aktuelle Nachrichten
30 April 2021 - 12:00

Aktuelle Nachrichten ! Berlin (dpa) - Bundestagspr?sident Wolfgang Sch?uble hat das Vorpreschen einzelner Bundesl?nder bei Lockerungen f?r Geimpfte noch vor einer bundeseinheitlichen Regelung kritisiert. ?Jetzt haben wir schon wieder den Zustand, dass sich eine Reihe von L?ndern nicht an die Absprachen h?lt?, monierte der CDU-Politiker in der ?Augsburger Allgemeinen?. Uneinheitliche L?sungen kurz nach dem Beschluss f?r eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse seien irritierend f?r die Menschen, ?ein zu gro?es Ma? an Unterschiedlichkeit kann Vertrauen zerst?ren?, warnte Sch?uble. ?Wie sollen die B?rger, die durch Corona allm?hlich ja auch m?de und durch immer neue Informationen ?berflutet werden, das noch verstehen??Das Bundesjustizministerium hatte am Donnerstag an die anderen Ressorts einen Verordnungsentwurf geschickt, wonach vollst?ndig Geimpfte und Genesene in der Corona-Krise wieder mehr Freiheiten zur?ckerhalten sollen. Insbesondere von Auflagen f?r private Treffen und von n?chtlichen Ausgangsbeschr?nkungen sollen diese Gruppen ausgenommen werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte erkl?rt, f?r ein rasches Vorgehen wolle die Regierung Bundestag und Bundesrat fr?h in Abstimmungen ?ber die Verordnung einbeziehen. ?Wenn wir uns einig sind, geht's schnell.? Der ?sp?teste? Termin f?r eine abschlie?ende Entscheidung des Bundesrats sei der 28. Mai.Sch?uble sagte, er w?rde es begr??en, wenn die Verordnung nicht erst Ende Mai verabschiedet w?rde. ?Die Menschen sind sonst verunsichert, obwohl sie auch sehen, dass es mit dem Impfen viel schneller voran geht als noch vor einigen Wochen erwartet?, unterstrich der CDU-Politiker.Auch der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Barei? (CDU), dr?ckt aufs Tempo. ?Der Druck auf Restaurants und Hotels, wieder zu ?ffnen, wird jeden Tag gr??er. Wir haben daher die moralische und auch juristische Pflicht, die Einschr?nkung der Freiheitsrechte f?r Geimpfte und Genesene schrittweise zur?ckzunehmen. Es w?re gut, wenn das deutlich vor Ende Mai passiert?, sagte Barei? der ?Bild?. Die Sicherheitskonzepte der Hotel- und Gastronomiebranche seien umfangreich und gut, betonte er. SPD-Fraktionschef Rolf M?tzenich machte in der ?Bild? deutlich, an der SPD werde es kommende Woche nicht scheitern, eine Verordnung zu beschlie?en, durch die Geimpfte und Genesene schnell Freiheitsrechte zur?ckbekommen.

.Gr?nen-Chefin Annalena Baerbock betonte, die drastische Einschr?nkung von Freiheitsrechten m?sse immer wieder kritisch ?berpr?ft werden. Es sei daher richtig, ?dass Geimpfte mit denen gleichgestellt werden, die ein negatives Testergebnis haben?, sagte die designierte Kanzlerkandidatin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.Der Chef des Deutschen Instituts f?r Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, forderte in der ?Augsburger Allgemeinen? von der Regierung einen ?ffnungsfahrplan, um der Wirtschaft einen schnellen Neustart zu erm?glichen. Dazu geh?rten auch konkrete Hilfen, ?die in vielen F?llen wohl auch noch lange nach der vollst?ndigen ?ffnung gew?hrt werden m?ssen?, sagte Fratzscher. Viele Firmen seien stark verschuldet und m?ssten sich ausreichend auf den Neustart vorbereiten. Das gelte vor allem f?r Unternehmen im station?ren Einzelhandel, der Gastronomie, der Reise- und der Veranstaltungsbranche.Unterdessen kommt in Deutschland das Impfen gegen das Coronavirus immer mehr voran. Am Mittwoch gab es erstmals mehr als eine Million Impfungen am Tag. 25,9 Prozent der Menschen im Land haben mindestens eine Impfung erhalten, 7,5 Prozent bereits die zweite Spritze. Auch ist die dritte Corona-Welle abgebremst, von einer Trendwende wollten Regierung und Experten aber noch nicht sprechen.Intensivmediziner riefen L?nder und Kommunen auf, verst?rkt in sozialen Brennpunkten zu impfen, um die Krankenh?user zu entlasten. ?Auf den Intensivstationen liegen ?berdurchschnittlich viele Menschen aus ?rmeren Bev?lkerungsschichten, Menschen mit Migrationshintergrund und sozial Benachteiligte?, sagte der wissenschaftliche Leiter des Intensivbettenregisters der Deutschen Interdisziplin?ren Vereinigung f?r Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Christian Karagiannidis, der ?Rheinischen Post?. B?rgermeister und Gesundheits?mter sollten daher mobile Impfteams in die sozialen Brennpunkte ihrer St?dte schicken. ?Das w?rde eine Menge bringen, denn das Impftempo ist derzeit vielversprechend?, sagte Karagiannidis.Der Hauptgesch?ftsf?hrer des Deutschen St?dtetages, Helmut Dedy, pl?dierte daf?r, st?rker mobile Impfteams einzusetzen. ?Soziale Unterschiede d?rfen nicht dazu f?hren, dass ein Teil der Menschen abgeh?ngt wird, weil f?r sie der Zugang zu Impfungen zu schwer ist?, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.? dpa-infocom, dpa:210430-99-411250/3

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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