Saarland Nachrichten Interner AfD-Streit um Parteivorstand landet vor Gericht Saarbrücken Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Wer darf über den Parteivorstand der Berliner AfD entscheiden? Der Notvorstand sagt: Delegierte. Der Abgeordnete Hans-Joachim Berg findet: alle Mitglieder. Jetzt hat er eine einstweilige Verfügung gestellt. Nicolaus Fest wird derweil nicht kandidieren.

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Deutsch-Nachrichten.Com - Wer darf über den Parteivorstand der Berliner AfD entscheiden? Der Notvorstand sagt: Delegierte. Der Abgeordnete Hans-Joachim Berg findet: alle Mitglieder. Jetzt hat er eine einstweilige Verfügung gestellt. Nicolaus Fest wird derweil nicht kandidieren.

Saarland Nachrichten  Interner AfD-Streit um Parteivorstand landet vor Gericht Saarbrücken Nachrichten
18 Februar 2021 - 12:45

Aktuelle Nachrichten ! Der Berliner AfD-Abgeordnete Hans-Joachim Berg hat beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung beantragt. Er möchte erreichen, dass die Einsetzung des Notvorstands der Partei für unzulässig erklärt wird. Die mündliche Verhandlung ist für den kommenden Mittwoch angesetzt. Der Notvorstand war von der Partei Anfang Januar eingesetzt worden, nachdem mehrere geplante Parteitage der AfD abgesagt werden mussten. Wenn der Antrag auf die einstweilige Verfügung Erfolg hat, wäre damit auch der nächste ordentliche Parteitag Mitte März wieder auf der Kippe. Fest kandidiert nicht für Landesvorstand Der amtierende Notvorstand Nicolaus Fest wird beim kommenden Landesparteitag nicht mehr für den Vorstand kandidieren, bestätigte der 58 Jahre alte Politiker dem rbb. Grund sei unter anderem seine berufliche Auslastung im EU-Parlament. Er sehe sich "nicht in der Lage, einen Doppelwahlkampf für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl für die AfD zu führen", so Fest. Dabei "müsse man präsenter sein, als ich es kann. Nach 15 Monaten Landesvorstand können das nun andere machen", sagte der AfD-Politiker dem rbb. Mehr zum Thema imago images/Gerhard Leber Richtungsstreit vor Parteitag - Berliner AfD-Abgeordnete starten Konkurrenz-Netzwerk zur eigenen Fraktion Parteitag schon vier Mal verschoben Die Berliner AfD musste ihren Landesparteitag schon mehrere Male verschieben.

. Nun soll er voraussichtlich am 13. und 14. März in Brandenburg stattfinden. Der Parteitag ist als sogenannter Delegiertenparteitag angelegt, auf dem nur bestimmte Parteimitglieder über den nächsten Parteivorstand abstimmen dürfen. Berg ist Rechtsanwalt und war bis 2013 CDU-Mitglied. Er wird dem offiziell aufgelösten, nationalkonservativen Flügel zugerechnet, dem der umstrittene Thüringer AfD-Mann Björn Höcke vorsteht. Aus der Partei heißt es, Berg versuche auf diesem Weg einen Delegiertenparteitag zu verhindern. Bei diesem hat der Flügel erwartungsgemäß geringere Chancen. Sendung: Abendschau, 18.02.2021, 19:30 Uhr

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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