Saarland Nachrichten Slowik kündigt konsequentes Vorgehen der Berliner Polizei an Saarbrücken Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Tausende Polizisten werden bei den Demos rund um den 1. Mai in Berlin im Einsatz sein. Bei Verstößen gegen die Hygiene-Regeln würden die Beamten die Versammlungen auflösen, kündigte Polizeipräsidentin Slowik an. Auch die Staatsanwaltschaft ist vorbereitet.

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Deutsch-Nachrichten.Com - Tausende Polizisten werden bei den Demos rund um den 1. Mai in Berlin im Einsatz sein. Bei Verstößen gegen die Hygiene-Regeln würden die Beamten die Versammlungen auflösen, kündigte Polizeipräsidentin Slowik an. Auch die Staatsanwaltschaft ist vorbereitet.

Saarland Nachrichten  Slowik kündigt konsequentes Vorgehen der Berliner Polizei an Saarbrücken Nachrichten
30 April 2021 - 09:00

Aktuelle Nachrichten ! Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat für das 1.-Mai-Wochenende bei Verstößen gegen die Corona-Regeln eine schnelle Auflösung von Versammlungen und Demonstrationen angekündigt. Gewalttätigen Ausschreitungen werde sofort begegnet, sagte Slowik am Freitagmorgen im rbb. "Wir schützen jede Versammlung unabhängig von ihrem Inhalt, wenn sie sich denn an Regeln hält", ergänzte sie. Wenn sich zum Beispiel "Querdenker" nicht an Mund-Nasen-Schutz und Abstand hielten, wolle die Polizei bereits in der Ansammlungsphase Versammlungsleitung und Teilnehmer ansprechen. Folge keine Reaktion, werde eine Auflösung der Versammlung schnell und konsequent umgesetzt, so Slowik im Inforadio. Mehr zum Thema dpa/Britta Pedersen Walpurgisnacht - Demonstrationen auch schon am Vorabend des 1. Mai geplant Slowik: "Im schlimmsten Fall" auch Wasserwerfer Damit sich Demonstranten an die Hygieneregeln halten können, soll die Polizei "entsprechend Raum" schaffen, sagte Slowik. Straßen würden so abgesperrt, dass man sich mit ausreichend Abstand versammeln könne. Das bedeute auch, dass Demonstrationszüge mehrere Kilometer lang würden. Allein für die revolutionäre 1.Mai-Demo am Samstag sind 10.000 Teilnehmer angemeldet. Gut 5.000 Polizisten sind im Einsatz. Sie erwarte, dass sich die Teilnehmer bei den Versammlungen des linken Spektrums weitgehend an die Hygieneregeln halten, sagte Slowik bereits am Donnerstag in einem Interview mit der "Berliner Morgenpost" [bezahlpflichtig]. Verstöße erwartet sie demnach eher bei der "Querdenker"-Demonstration in Lichtenberg. "Wenn Teilnehmer sich dort entschließen, auch in großen Gruppen keine Masken zu tragen, als Ausdruck des sogenannten 'Widerstands', dann lösen wir schnell und konsequent auf wie bisher auch. Unsere Linie ist da ganz klar", sagte sie der Zeitung. "Im schlimmsten Fall" werde die Polizei womöglich auch Wasserwerfer einsetzen. Mehr zum Thema www.

.de Mehr als 40 Demos angemeldet - Polizei bereitet sich auf Großeinsatz am 1. Mai vor Ausgangssperre gilt nicht für Demonstrationen Zwar gilt auch in den kommenden Nächten eine Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr, Demonstrationen sind davon aber ausgenommen, machte Slowik im rbb deutlich. "Wir haben da eine große Erfahrung zu erkennen, ob sich jemand noch in einem Versammlungszug befindet", sagte Slowik. Sonst werde die Polizei "konsequent die Menschen begleiten, sich zu zerstreuen und nicht in Gruppen stehenzubleiben". Das sei keine einfache Aufgabe. Kommunikation sei aber immer das erste Mittel. Slowik appellierte an alle Berliner, die nicht an Versammlungen teilnehmen wollen, sich außerhalb der Versammlungs-Hotspots zu erholen und den 1. Mai zu genießen. Es gehe darum, das Infektionsrisiko nicht in die Höhe zu treiben. Staatsanwaltschaft ist vorbereitet Auch die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt hat sich auf den 1. Mai mit zahlreichen Demonstrationen eingestellt. Mehrere Staatsanwälte stehen bereit, um nach Festnahmen rasch gegen Randalierer und Gewalttäter Haftbefehle beantragen zu können, wie eine Sprecherin der Anklagebehörde sagte. Die für Staatsschutzdelikte zuständige Abteilung sei auf Demonstrationen vorbereitet, bei denen es zu Straftaten kommen könnte, hieß es. Die Abteilung werde von Kollegen anderer Bereiche unterstützt. In den vergangenen Jahren sei es am 1. Mai wiederholt zu Straftaten wie Landfriedensbruch oder gefährlicher Körperverletzung gekommen. Bereitschafts-Staatsanwälte prüften bei Festnahmen in solchen Fällen, ob eine Untersuchungshaft in Frage komme. Sendung: Inforadio, 30.04.2021, 07:25 Uhr

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