Saarland Nachrichten Verfahren gegen Pop-Up-Radwege eingestellt Saarbrücken Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Im Streit um die Pop-up-Radwege hat der Berliner Senat einen weiteren juristischen Sieg errungen: Die Klage gegen die Fahrradstreifen wurde zurückgenommen. Die Forderung, sie schnell abzuschaffen, weil sie den Autoverkehr behindern, ist nun erstmal vom Tisch.

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Deutsch-Nachrichten.Com - Im Streit um die Pop-up-Radwege hat der Berliner Senat einen weiteren juristischen Sieg errungen: Die Klage gegen die Fahrradstreifen wurde zurückgenommen. Die Forderung, sie schnell abzuschaffen, weil sie den Autoverkehr behindern, ist nun erstmal vom Tisch.

Saarland Nachrichten  Verfahren gegen Pop-Up-Radwege eingestellt Saarbrücken Nachrichten
19 Februar 2021 - 10:45

Aktuelle Nachrichten ! Das Verfahren um die Rechtmäßigkeit der Pop-Up-Radwege in Berlin wurde eingestellt. Das teilte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Donnerstagabend auf Twitter mit. Demnach wurde die Klage vor dem Verwaltungsgericht zurückgenommen. "Eine wichtige Etappe für mehr Verkehrssicherheit", schrieb Günther. Geklagt hatte im Juni ein Abgeordneter der AfD gegen die kurzfristige Einrichtung der neuen Radwege. Senat legte Beschwerde ein Ursprünglich hatte das Berliner Verwaltungsgericht in der Vorinstanz im September 2020 in einer Eilentscheidung verfügt, dass die Radwege voraussichtlich nicht rechtens sind und deshalb zurückgebaut werden müssten. Diese Entscheidung hatte das Oberverwaltungsgericht wenige Wochen darauf im Oktober nach einer Beschwerde des Senats als Eilbeschluss aufgehoben und im Januar bestätigt. Nun sind die sogenannten Pop-Up-Radwege mit der Einstellung des Verfahrens rechtssicher.

. Diese Maßnahmen waren erstmal bis Ende Mai letzten Jahres angeordnet. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) erklärte aber, dass vor allem dort temporäre Radwege angelegt werden, wo ohnehin dauerhafte Radwege geplant seien. Kritiker des Projekts zweifelten an seiner Rechtmäßigkeit. Der der AfD-Abgeordnete Frank Scholtysek forderte "die Sperren abzuräumen und die Fahrbahnmarkierungen zu entfernen". Sendung: Inforadio, 19.02.2021, 10:00 Uhr

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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