Sofortnachrichten Corona-Lockerungen: Bremer Politik lotet Möglichkeiten aus Neueste Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - In Niedersachsen gibt es bereits einige Modellkommunen, in denen Corona-Lockerungen praktiziert werden, nun bereitet sich Bremen auf eigene Projekte vor. Sie könnten Ende April, Anfang Mai starten.

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Deutsch-Nachrichten.Com - In Niedersachsen gibt es bereits einige Modellkommunen, in denen Corona-Lockerungen praktiziert werden, nun bereitet sich Bremen auf eigene Projekte vor. Sie könnten Ende April, Anfang Mai starten.

Sofortnachrichten  Corona-Lockerungen: Bremer Politik lotet Möglichkeiten aus Neueste Nachrichten
08 April 2021 - 06:45

Aktuelle Nachrichten ! (Frank Thomas Koch) In Bremen könnte es in wenigen Wochen erste Modellprojekte für Lockerungen des Corona-Lockdowns geben. Darauf hat sich am Mittwoch ein überparteilicher Gesprächskreis unter dem Vorsitz von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) verständigt. In Bremen sollen fünf solcher Vorhaben realisiert werden, in Bremerhaven zwei.Zu der vertraulichen Runde hatte das Rathaus Vertreter von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen eingeladen, außerdem die Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen sowie Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD). Leitgedanke des Treffens war: Wie kann Bremen erste Schritte auf dem Weg aus dem Lockdown gehen und dabei gleichzeitig das Infektionsgeschehen im Griff behalten? Kommunen wie Tübingen und Rostock haben dabei eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen, und auch in Niedersachsen ist ein Versuch angelaufen, an dem sich 13 ausgewählte Kommunen beteiligen.Mehr zum ThemaStrittiges AuswahlverfahrenModellversuch in Niedersachsen sorgt für ÄrgerIn Niedersachsen sorgt der Modellversuch mit Lockerungen der Corona-Maßnahmen für Ärger. So stellt sich etwa die Frage, warum ein Ort mit einer Inzidenz von über 150 ... mehr » $(document).ready(function() { nfyStroeerSlot("topmobile2", false); }); Für Bremen verständigte sich die Runde am Mittwoch nach Darstellung von Teilnehmern darauf, dass es in Kürze ein Ausschreibungsverfahren geben soll, an dem sich Institutionen vornehmlich aus den Bereichen Handel, Gastronomie, Kultur und Sport mit Vorschlägen für Modellprojekte beteiligen können. Solche Öffnungsszenarien könnten räumlich begrenzt sein, also etwa für den Einzelhandel in bestimmten Quartieren. Auch stadtweite Lockerungen für klar definierte Angebote wären grundsätzlich denkbar. Dem Vernehmen nach überwog in der Runde die Einschätzung, dass die Corona-Inzidenzzahlen nicht der alleinige Maßstab für das Zustandekommen der Öffnungen sein sollen. Eine Beruhigung des Infektionsgeschehens gilt allerdings als unabdingbar.Am kommenden Dienstag wird sich voraussichtlich der Senat mit dem Thema befassen. Sollten von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Tag zuvor noch wichtige Impulse für das Thema Lockerungen ausgehen, bestünde Gelegenheit, diese in entsprechende Beschlüsse der Landesregierung einzuarbeiten – bis hin zu einer Verschiebung des Vorhabens. Denn am Mittwoch hat der bundespolitische Gegenwind für Öffnungsszenarien kräftig zugenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plädiert für kurzzeitige Verschärfungen des Lockdowns, und auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem „Öffnungsblindflug“. Sein Bundesland verschiebt angesichts der Pandemielage alle Öffnungsschritte um zwei Wochen.Mehr zum ThemaModellregionenIn diesen Bundesländern sind Lockerungen geplantEinige Regionen wollen das öffentliche Leben ein Stück weit wieder hochfahren und öffnen. Voraussetzung ist oft ein negativer Corona-Test.

... mehr »Selbst wenn die MPK keine Verschärfung des Lockdowns für ganz Deutschland beschließt, wären Öffnungsszenarien in Bremen wohl frühestens Ende April / Anfang Mai realistisch. Das liegt schon an dem rechtlichen Weg, der dafür eingeschlagen werden muss. Notwendig ist nämlich eine Änderung der geltenden Corona-Rechtsverordnung. Sie könnte in einer Sondersitzung der Bürgerschaft in der zweiten Aprilhälfte beschlossen werden. Nach Informationen des WESER-KURIER ist daran gedacht, einen Passus in die Verordnung einzufügen, der es den beiden Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven erlaubt, erste  Öffnungsschritte zu unternehmen. Auf dieser Basis könnten die Kommunen dann die Interessenbekundungen von Institutionen entgegennehmen, die Konzepte für örtlich oder thematisch begrenzte Öffnungsszenarien in der Schublade haben. Dabei könnte es sich beispielsweise um Kaufleute-Gemeinschaften in den Quartieren oder Sportverbände handeln.Eine Quartiersinitiative, die bereits konkrete Vorstellungen entwickelt hat, ist die Interessengemeinschaft „Das Viertel“. Ihr Öffnungsszenario für Einzelhandel, Gastronomie und Kultur sieht im Kern vor, dass negative Corona-Testergebnisse, die in der „Gast Bremen App“ der Gastronomen gespeichert werden, für 48 Stunden als Eintrittskarte für den Einzelhandel, die Gastronomie und Kultureinrichtungen dienen sollen (wir berichteten).Die Senatskanzlei wollte zu den Ergebnissen der Bürgermeisterrunde am Mittwoch nicht näher Stellung nehmen. Senatssprecher Christian Dohle beließ es bei der Feststellung, dass die Entwicklung des Infektionsgeschehens und die Bund-Länder-Beschlüsse maßgebend seien für „die grundsätzliche Machbarkeit und die konkrete Ausgestaltung solcher Modellprojekte“. Das Rathaus werde einen Vorschlag zur Realisierung erarbeiten.Mehr zum ThemaCorona-PandemieWo Sie sich im Bremer Umland kostenlos testen lassen könnenJeder hat das Recht auf einen kostenlosen Corona-Schnelltest pro Woche. Ob Delmenhorst oder die Landkreise Oldenburg, Osterholz, Verden und Diepholz - wir zeigen, wo Sie ... mehr »Kennen Sie schon unseren Chefredaktions-Newsletter?Frühmorgens liefern wir Ihnen eine kompakte Übersicht der wichtigsten Themen des Tages und eine Auswahl der spannendsten Themen aus dem WESER-KURIER – empfohlen von der Chefredaktion. Von Montag bis Freitag direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Freuen Sie sich drauf! Hier bestellen – kostenlos und unverbindlich

Source = Deutsch-Nachrichten.Com

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