Sofortnachrichten Friseure: Bremer Gericht lehnt Eilantrag auf vorzeitige Öffnung ab Neueste Nachrichten

Deutsch-Nachrichten.Com - Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat den Eilantrag eines Bremerhavener Friseursalons auf Öffnung noch im Februar abgewiesen. Grund sind auch die Inzidenzwerte, die in Bremen und Bremerhaven über 50 liegen.

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Deutsch-Nachrichten.Com - Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat den Eilantrag eines Bremerhavener Friseursalons auf Öffnung noch im Februar abgewiesen. Grund sind auch die Inzidenzwerte, die in Bremen und Bremerhaven über 50 liegen.

Sofortnachrichten  Friseure: Bremer Gericht lehnt Eilantrag auf vorzeitige Öffnung ab Neueste Nachrichten
19 Februar 2021 - 18:45

Aktuelle Nachrichten ! (Jens Büttner/DPA) Ab dem 1. März dürfen Friseure wieder öffnen, vorher nicht. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat am Freitag einen Eilantrag eines Salons aus Bremerhaven abgelehnt. Der Besitzer hatte Anfang Februar geklagt, weil er seine Grundrechte verletzt sah. Hygienemaßnahmen reichen aus seiner Sicht aus, um den Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus zu gewährleisten, zudem hätten Friseursalons eine herausgehobene Stellung für das Gemeinwohl, so seine Argumentation.Ihr folgte das OVG nicht. Die Kammer urteilte, dass Friseurbetriebe bis zum 28. Februar, wie in der aktuell geltenden Corona-Verordnung festgehalten, geschlossen bleiben müssen. Die vom Bundestag festgestellte epidemische Lage von nationaler Tragweite bestehe fort, heißt es in der Begründung. Der befristete Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit sei von einer verfassungskonformen Grundlage getragen und auch im Übrigen formell und materiell rechtmäßig.

. Die Bremer Handwerksinnungen helfen nun selbst den Betrieben, anstatt auf die ... mehr » $(document).ready(function() { nfyStroeerSlot("topmobile2", false); }); Das Gericht berief sich auch auf die Sieben-Tage-Inzidenz, die im Land Bremen nach wie vor über dem Wert von 50 liegt, in Bremerhaven mit knapp 109 an diesem Freitag sogar deutlich darüber. Das Verbot, Friseurbetriebe zu öffnen und Friseurdienste zu erbringen, sei geeignet, um das infektionsschutzrechtliche Ziel zu erreichen, denn dies verhindere die dort notwendigerweise vorkommenden Berührungen und länger andauernden engen Kontakte, heißt es im Beschluss des OVG, der nicht anfechtbar ist.Kennen Sie schon unseren Chefredaktions-Newsletter?Frühmorgens liefern wir Ihnen eine kompakte Übersicht der wichtigsten Themen des Tages und eine Auswahl der spannendsten Themen aus dem WESER-KURIER – empfohlen von der Chefredaktion. Von Montag bis Freitag direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Freuen Sie sich drauf! Hier bestellen – kostenlos und unverbindlich

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